Ausschuss für Kultur und Medien: Ermäßigter Umsatzsteuersatz bringt allen Nutzen
Ausschuss für Kultur und Medien: Ermäßigter Umsatzsteuersatz bringt allen Nutzen
Wehrsold darf nicht besteuert werden
Wehrsold darf nicht besteuert werden
Chemnitzer Thor Steinar-Laden ?Brevik? muss geschlossen werden
Chemnitzer Thor Steinar-Laden "Brevik" muss geschlossen werden
Der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe fordert die sofortige Freilassung des iranischen Menschenrechtsanwaltes Soltani
Der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe fordert die sofortige Freilassung des iranischen Menschenrechtsanwaltes Soltani
Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe fordert sofortige Freilassung von Abdolfattah Soltani
Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe fordert sofortige Freilassung von Abdolfattah Soltani
111. Kanton-Messe: Geschäft mit China läuft auf Hochtouren
Info Workshop am 2.3. in Berlin
Berlin, den 7. März 2012 Der Handel zwischen Deutschland und China läuft trotz Euro-Krise auf Hochtouren. Die Volksrepublik ist der am schnellsten wachsende Auslandsmarkt für die deutsche Wirtschaft. Die Exporte lagen 2011 bei 76,43 Mrd. Dollar und weisen einen Zuwachs von 24,9 % ge-genüber dem Vorjahr auf. Dem stehen Importe im Wert von 92,72 Mrd. Dollar gegenüber: ein Zuwachs von 12,3 %.
Es gebe einen ungeheuren "Hunger auf deut
Beck: Wehrsold darf nicht besteuert werden
Zur heute aufgekommenen Diskussion über die
Besteuerung des Wehrsoldes erklärt der verteidigungspolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ernst-Reinhard Beck:
"Wehrdienstleistende und Bundesfreiwilligendienstleistende leisten
einen wichtigen Beitrag für unsere Gesellschaft. Ihr Engagement darf
nicht durch unnötige Steuern beeinträchtigt werden.
Die Pläne des Finanzministeriums, den Wehrsold und die Bezüge der
Bundesfreiwilligendienstl
Frieser: Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe fordert sofortige Freilassung von Abdolfattah Soltani
An diesem Mittwoch hat sich der Ausschuss für
Menschenrechte und Humanitäre Hilfe mit scharfen Worten gegen die
Verurteilung des iranischen Menschenrechtsanwalts und Trägers des
Nürnberger Menschenrechtspreises Abdolfattah Soltani gewandt. Dazu
erklärt der Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Michael Frieser:
"Das einstimmige Votum im Ausschuss ist ein deutliches Signal an
das Regime in Teheran. Das Urteil des iranischen Revolutionsgerich
Lammert verteidigt EZB gegen Kritik von Abgeordneten und Bundesbank
Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat die öffentliche Kritik an den Euro-Rettungsmaßnahmen der Europäischen Zentralbank (EZB) gerügt. "Die EZB ist unabhängig. Weder Regierungen noch Parlamente sollten den Ehrgeiz entwickeln, den Handlungsspielraum der Notenbank zu begrenzen", sagte Lammert im Interview mit der Wochenzeitung "Die Zeit". "Man kann in einem Verfassungsgefüge nicht bestimmten Institutionen Kompetenzen zubilligen, u
Zu den Umlagerungen im Kernkraftwerk Brunsbüttel
Im Zeitraum Oktober 2011 bis Mitte Januar 2012 wurden im Kernkraftwerk Brunsbüttel geplante und von der Aufsichtsbehörde zugestimmte Entsorgungsarbeiten durchgeführt. Die Arbeiten fanden im Reaktorgebäude in einem geschlossenen Raum statt. Beim Umsaugen von Radioaktivstoffen aus Lagerfässern in Gusscontainer wurde am 15. Dezember 2011 ein Schaden an der Fassummantelung festgestellt. Das Fass wurde umgehend sicher verpackt und für weitere Inspektionen bereitgestellt
