Das Aktionsprogramm regionale Daseinsvorsorge der
Bundesregierung läuft in 21 Modellregionen an. In dieser Woche fand
die Auftaktveranstaltung in der Region Westmecklenburg statt. Dazu
erklären der für den Bereich Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
zuständige stellvertretende Vorsitzende, Arnold Vaatz, und der
Beauftragte für die maritime Wirtschaft, Eckhard Rehberg:
"Deutschland ist durch seine ländlichen Räume geprägt. Rund die
Hälfte
– In Europa bietet die yourdelivery Gruppe Online-Bestellungen beiüber 6.000 Lieferdiensten an- Mehr als 250.000 echte Kundenbewertungen- Ziel ist die Marktführerschaft in Deutschland
Der Deutsche Bundestag hat sich in einer
Plenardebatte mit dem Thema "Menschenrechte und Tourismus"
beschäftigt. Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler:
"Die CDU/CSU-Bundestagfraktion setzt sich dafür ein, die Chancen
des Tourismus für die Einhaltung der Menschenrechte stärker zu
nutzen. Die Tourismuswirtschaft soll mit Blick auf die
Sensibilisierung von Reisenden, Geschäftspartnern un
Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und FDP haben
eine neue Arbeitsgruppe gebildet, die sich mit der Zukunft der
ländlichen Räume beschäftigen wird. Dazu erklären der Vorsitzende
Ingbert Liebing (CDU) und die stellvertretenden Vorsitzenden Max
Straubinger (CSU) und Claudia Bögel (FDP):
"In den ländlichen Räumen ist der demografische Wandel seit
längerem spürbar. Die Geburtenraten sind rückläufig, den Firmen fehlt
es an Arbeits
Der Bundestag hat am Freitag eine Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuches beschlossen, um Verbraucher künftig besser vor Kostenfallen im Internet zu schützen. Das sei ein wichtiger Schritt zu mehr Sicherheit und Transparenz, erklärte Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP). In Zukunft sollen Kunden schon vor Online-Vertragsabschluss über mögliche Kosten von Produkten informiert werden. Weiterhin soll noch vor dem Bestätigen eines Onl
SPD-Politiker Thomas Oppermann hat die Griechenland-Politik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kritisiert. "Die EZB hat Zeit erkauft. Aber diese muss jetzt genutzt werden. In Griechenland wurde auch immer neue Zeit erkauft, die notwendigen Strukturreformen aber nicht auf den Weg gebracht. Ich sehe bei Angela Merkel und der Bundesregierung keine Impulse für die Schaffung von Wachstum", sagte Oppermann im Interview mit dem Sender Phoenix. Der Parlamentarische Geschäftsf&uu
Der Deutsche Bundestag hat heute in 2./3. Lesung
die Einführung der sogenannten Button-Lösung für Internetgeschäfte
verabschiedet. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe
Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, und die
Verbraucherschutzbeauftragte Mechthild Heil:
"Mit dem heute beschlossenen Gesetz zum besseren Schutz der
Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektr
Die vierjährige Einführungsphase für die Dachmarke
be Berlin war bis 2011 terminiert. Die Marke soll jetzt
kontinuierlich genutzt werden, um das Image Berlins weiter zu
stärken. Die Bilanz der zurückliegenden 4 Jahre kann sich sehen
lassen: Die Berliner kennen die Kampagne, es wurden fast 1000
"Botschafter"-Erzählungen als Beispiele für Berliner
Erfolgsgeschichten gesammelt und mehr als eine Million Berlinfans auf
Facebook gelockt. 1500 "Be