Berliner Kinder werden diese Nachricht hassen – wenn sie denn zu ihnen durchdringt: Drei Berliner Bezirksstadträte haben sich in einem offenen Brief an Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU) für ein flächendeckendes Handyverbot an Berlins Schulen ausgesprochen. Bei einer unkontrollierten Smartphone-Nutzung während der Schulzeit überwögen aus psychologischer, gesundheitlicher und sozialer Sicht eindeutig die Nachteile. Endlich!
Das war eine bittere Nachricht, die leider zu erwarten war. Die deutsche Wirtschaft ist zum zweiten Mal in Folge geschrumpft. 39 Tage vor der Wahl hat es die Rest-Bundesregierung schwarz auf weiß: Die Anstrengungen zur Belebung der Wirtschaft haben nicht gereicht.
Die Stimmung in der Wirtschaft ist so schlecht wie seit Corona nicht mehr und das Ifo-Institut urteilt sogar: Die Schwäche der deutschen Wirtschaft ist keine vorübergehende Krankheit mehr. Sie ist "chronisch"
++ Termin abgesagt (ursprüngliche Einladung siehe unten) ++
Der Presse- und Fototermin am 16. Januar 2025 in Berlin ist abgesagt, da Teile des Vermittlungsausschusses zwischen Bundestag und Bundesrat erklärt hatten, nicht mehr an den Verhandlungen über das Düngerecht teilzunehmen.
Dazu Sascha Müller-Kraenner, Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe:
"Wir befürworten das Ende der Verhandlungen über das Düngerecht bis zur näc
Zu wenig und zu spät. Dass US-Präsident Joe Biden kurz vor seinem Abtritt nun Kuba von der US-Liste der Terrorismus unterstützenden Staaten streichen lassen hat, wird an der tiefen Enttäuschung der Kubaner*innen über seine Amtszeit nichts mehr ändern. Und das ganz unbenommen von der Frage, ob unter Nachfolger Donald Trump mit dem Kuba-Gegner Marco Rubio als designiertem Außenminister diese Streichung überhaupt mehr als ein paar Tage Bestand haben wird.
Laut aktueller Berichterstattung will Innenministerin Faeser per Erlass Beamte der Bundespolizei, die sich in der AfD engagieren, aus dem Dienst entfernen. Hierzu teilt die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel mit:
"Die Pläne von SPD-Bundesinnenministerin Faeser und ihres Bundespolizeipräsidenten Romann sind alarmierend und ein grundrechtswidriger Angriff auf die politische Meinungsfreiheit und die Unabhängigkeit unserer Sicherheitsbehörden. Ein gravierender Amtsmissbrauc
Die Idee, Sozialbeiträge auf Kapitalerträge zu erheben, ist nicht absurd, sondern eine Überlegung wert. Der Faktor Arbeit ist in Deutschland erheblich stärker belastet als solche Einkünfte. Wenn sich dieses Ungleichgewicht so verändern ließe, könnte das, eingebettet in ein kluges Konzept, sinnvoll sein. Nur: Wer einen solchen Vorstoß macht, muss genau sagen, bis zu welcher Grenze er den normalen Sparer von Beiträgen ausnehmen möchte. Und w
