Am gestrigen Mittwoch fand der Energiepolitische
Dialog "Spannungsfeld Energieeffizienz" der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit Bundesverkehrsminister Dr. Peter
Ramsauer statt. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thomas Bareiß:
Der Energiepolitische Dialog hat gezeigt, dass die
Gebäudesanierung der Schlüssel zu mehr Energieeffizienz ist. 40
Prozent des Energiebedarfs entfallen auf Gebäude: Deshalb ist der
Der Deutsche Bundestag hat heute den Antrag der
Fraktionen von CDU/CSU und FDP mit dem Titel "Die Verkehrssicherheit
in Deutschland weiter verbessern" angenommen. Hierzu erklären der
verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk
Fischer sowie der zuständige Berichterstatter Gero Storjohann:
"Die Koalitionsfraktionen haben ein ambitioniertes Programm
erarbeitet, um die erfolgreiche Verkehrssicherheitsarbeit in
Deutschland weiter zu verbessern u
Der Deutsche Bundestag berät am Donnerstag den
fraktionsübergreifenden Antrag "Keine Patentierung von konventionell
gezüchteten landwirtschaftlichen Nutztieren und -pflanzen". Dazu
erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft
und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef
Holzenkamp, und der zuständige Berichterstatter Max Lehmer:
"Auf Initiative der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist es gelungen,
einen
In der Debatte über eine europaweite Finanztransaktionssteuer hat Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) eine Börsensteuer nach britischem Vorbild gefordert. "Wir sollten darüber nachdenken, ob es nicht einen Weg gibt, Großbritannien mit ins Boot zu holen. Die Briten haben bereits eine besondere Form der Börsenumsatzsteuer, die so genannte Stempelsteuer", sagte Rösler der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). "Wenn die Briten si
