Verdacht im Fall Human Biosciences ganz andere Größenordnung als Odersun
Verdacht im Fall Human Biosciences ganz andere Größenordnung als Odersun
Verdacht im Fall Human Biosciences ganz andere Größenordnung als Odersun
Gibt es noch einen Ausweg? Der Schlüssel wird
irgendwann vermutlich in Luxemburg liegen beim Europäischen
Gerichtshof, wenn gegen die deutsche CSU-Ausländer-Maut geklagt
werden sollte. Vor Gericht wird dann wohl endgültig entschieden
werden, ob das Vorhaben europarechtskonform ist. Bis dahin wird die
CSU so tun, als ob die Maut ein Segen für alle wäre. Das ist sie
nicht. Kaum Mehreinnahmen, wenn überhaupt. Keine verkehrliche
Lenkungswirkung, bürokr
Es ist beinahe unmöglich, über ein Massaker zu
schreiben, dem weit mehr als 100 Kinder zum Opfer fielen. Das Blutbad
in einer Schule in Pakistan sprengt alle Vorstellungskraft und
schmerzt viel zu tief, als dass sich auf Anhieb auch nur ein einziges
vernünftiges Wort zu diesem Terrorakt finden könnte. Es ist, als habe
der Teufel persönlich in Peshawar gewütet. Und dennoch müssen Worte
zur Beschreibung des Unbeschreibbaren gefunden werden. Ein solches
Verbre
Hartmut Mehdorn ist ein zäher Bursche. Was ihm
aber auf der ganzen Linie fehlt, ist Fingerspitzengefühl. Er war
immer der Mann, der mit dem Kopf durch die Wand gegangen ist. Jetzt
ist ihm am BER das Heft seines autonomen Handelns aus der Hand
genommen worden. Die Gesellschafter und der Aufsichtsrat verweigerten
im eine frühzeitige Verlängerung seines Vertrages. Ja, sie gingen
mehr oder weniger offen sogar auf die Suche nach einem Nachfolger.
Hartmut Mehdorn will die Ges
Es hat eine Weile gedauert, bis Bundeskanzlerin
Angela Merkel am Montag einen wichtigen Satz zu den selbst ernannten
Abendlandrettern in Dresden sagte. "Hier ist kein Platz für Hetze und
Verleumdung", so Merkel. Damit stellt sie sich schützend vor Menschen
muslimischen Glaubens in unserem Land, die seit Wochen von Tausenden
Demonstranten in Dresden zu einem diffusen Feindbild erklärt werden.
"Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes&quo
Braunkohle ohne Subvention nicht wettbewerbsfähig – EEG-Umlage-Befreiung für Vattenfall schnellstmöglich beenden
Rücktritt Schöneburgs unausweichliche Konsequenz
Bündnisgrüne Fraktion legt auf Klausur Schwerpunkte fest. Fraktionsvorstand sieht Bündnisgrüne für 2014 bestens gerüstet
Internationale Massenkonferenzen machen müde. Sie
gehen oft wie das Hornberger Schießen aus. Viel Aufwand – kaum
Ergebnis. Wer das Glas gerne halbleer sieht, kann diese Einschätzung
auch über den Klimagipfel in Lima treffen. Das große Ziel, klare
Leitplanken für die noch wichtigere Klimakonferenz in Paris 2015 zu
setzen, wurde verfehlt. Aber es wurden Kompromiss-Leitplänkchen
gesetzt. Wer also das Glas halbvoll sieht wie der deutsche
Verhandlungsfü
Bündnisgrüne – Finanzen der Industrie- und Handelskammern müssen transparenter werden