Berliner Zeitung: Zum Schulvergleich:

Einmal nur, nach dem Pisa-Schock 2001, haben die
Kultusminister ihre Bildungshoheit für den Moment vergessen, um sich
einer gemeinsamen Anstrengung zu widmen: der Förderung von Schülern
aus Migrantenfamilien. Der internationale Vergleich hatte ergeben,
dass deren Bildungschancen nirgendwo schlechter waren als in
Deutschland. Seither hat sich ihre Lage ein wenig, aber nicht
deutlich gebessert. Der bundesweite Grundschulvergleich unterstreicht
nun noch einmal, dass nur eine m&

SPD-Politikerin Dreyer: Absenkung des Rentenniveaus auf 43 Prozent „nicht zu verantworten“

Die designierte rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat in der Rentendebatte ihrer Partei in Konzept mit einer "guten Lösung" gefordert, in dem das Rentenniveau über 43 Prozent des letzten Nettolohns liegen müsse. Ein Sinken des Rentenniveaus auf 43 Prozent sei "nicht zu verantworten", sagte die Sozialministerin der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Samstagsausgabe). Die von der damaligen rot-grünen Bundesregieru

Frankfurter Rundschau: Zur Debatte um die Honorare Peer Steinbrücks:

In dem Verdacht, ein Produkt der Finanzindustrie
zu sein, steht Steinbrück keineswegs, es ist kein Wort von ihm als
Gastredner der Banken bekannt, das anders klänge als in seiner
öffentlichen Rede. Das gilt nicht für Dobrindt und für die Union.
Sie fordern Transparenz? Wenn es darum geht, dass der Bundestag
einen wirksamen Straftatbestand der Abgeordnetenbestechung
verabschiedet, um endlich die internationalen
Anti-Korruptionsabkommen ratifizieren zu könn

Ausländerbeauftragte Böhmer fordert Arbeitserlaubnis für Asylbewerber „spätestens nach sechs Monaten“

Die Ausländerbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), hat eine schnellere Arbeitserlaubnis für Asylsuchende und geduldete Flüchtlinge in Deutschland gefordert. Das geltende einjährige Arbeitsverbot für Asylsuchende und Geduldete demotiviere die Betroffenen, belaste die Sozialkassen und sei auch angesichts der niedrigen Arbeitslosigkeit in Deutschland "nicht mehr zeitgemäß", sagte Böhmer dem "Tagesspiegel" (Samstagsausg

Rösler trifft spanischen Industrieminister

Rösler trifft spanischen Industrieminister

Der spanische Minister für Industrie, Energie und Tourismus, José Manuel Soria, und der deutsche Vizekanzler und Minister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler, trafen gestern in Madrid zusammen, um sich über Wege zur Stärkung der europäischen Industrie sowie die Bedeutung der verschiedenen Industriesektoren bei der Förderung des Wachstums auszutauschen.
Bundesminister Rösler: "Die von der spanischen Regierung eingeleitete