Die Botschaft der Landtagswahl in
Schleswig-Holstein lautet: Dreier-Bündnisse sind der neue Trend. Für
SPD-Spitzenmann Torsten Albig ist eine "Dänen"-Ampel" mit den Grünen
und dem Südschleswigschen Wählerverband (SSW) möglich. Eine Stimme
Mehrheit ist auch eine Mehrheit. Ob der risikoscheue Albig das Wagnis
angesichts der Erfahrungen seiner Vorgängerin Heide Simonis angeht,
ist aber fraglich. Wenn nicht, würde der Überraschung
Die Bilder ähneln sich. So wie 1981, als mit
François Mitterrand zum ersten Mal ein Sozialist in den Élysée-Palast
einzog, jubeln die Anhänger der Linken nun auch 2012 wieder
frenetisch, nachdem François Hollande nach 17 Jahren Macht-Abstinenz
der Sozialisten das gleiche Kunststück gelungen ist. In Frankreich
sind noch mehr als in anderen Ländern Siege der Linken von großen
Emotionen, Erwartungen und Visionen begleitet. Doch diesmal geht
Nach Ansicht von Grünen-Fraktionschefin Renate Künast hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei den Wahlen vom heutigen Sonntag gleich doppelt verloren. Die Kanzlerin habe nicht nur zum siebenten Mal in Folge eine Wahl in Deutschland verloren, "sondern mit Herrn Sarkozy hat auch Angela Merkel verloren, da sie sich in dessen Wahlkampf immer hinter ihn gestellt hat", erklärte Künast gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Montagausgabe). Das Nein zu M
Fast zufällig geriet Hollande in die erste Reihe,
nachdem sich der eigentliche Favorit der Sozialisten selbst
disqualifiziert hatte: Der ehemalige Chef des Internationalen
Währungsfonds, Dominique Strauss-Kahn, stolperte über die
Vergewaltigungsanklage eines New Yorker Zimmermädchens, weitere
Sex-Affären folgten. Damit verschenkte der Welterfahrene seine
Chancen – an Hollande. Und der nutzte sie.
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Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
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Einen absoluten Gewinner gibt es aber: Zum dritten
Mal haben die Piraten es geschafft, in einen Landtag einzuziehen. Ein
bequemer Erfolg. Sie brauchen sich keine Gedanken zu machen, welche
Kompromisse sie für eine Regierungsbeteiligung eingehen. Sie bleiben
auch im Parlament eine Protestpartei. Die anderen Parteien dürfen
darüber streiten, wessen Erfolg einen kleineren Niederlagenanteil,
wessen Niederlage einen größeren Erfolgsanteil hat. Von der FDP lässt
sic
Was für ein Tag für die Liberalen. In
Schleswig-Holstein ein Wahlergebnis, das alle bisherigen Umfragewerte
um ein Vielfaches übertrifft. Jubel und Zuversicht auch in NRW: Dort
installierte die Landespartei fast einstimmig einen jugendlichen
Helden an ihrer Spitze. Einen, dem zugetraut wird, das Wunder von
Kiel in einer Woche zu wiederholen.
Vom "Anfang des Wiederaufstiegs" war gestern im Berliner
Thomas-Dehler-Haus schon die Rede. Zwei Jahre lang waren die
Lib
Egal, wie sich das aufgrund des Wahlergebnisses
schwierige Koalitions-Puzzle zusammensetzten wird: In
Schleswig-Holstein gibt es mit der Linkspartei, die hochkant aus dem
Landtag fliegt, nur einen echten Verlierer. Alle sechs Parteien, die
künftig dem Parlament angehören, können sich als Sieger fühlen.
Solche Interpretationen kennt man sonst nur aus oft unerträglichem
Schönreden der Parteitaktiker nach Wahlen. Doch auch wenn es paradox
klingt, in diesem Fall s
7.05 Uhr, Rainer Brüderle, Vorsitzender der
FDP-Bundestagsfraktion, Thema: Wahlen
8.05 Uhr, Andrea Nahles, Generalsekretärin der SPD, Thema: Wahlen
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WDR Presse und Information, Kristina Bausch, Tel. 0221-220-7121
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Der Spitzenkandidat der Grünen in Schleswig-Holstein, Robert Habeck, hat eine Koalition mit der CDU und der FDP ausgeschlossen. Gegenüber dem Fernsehsender Phoenix erklärte Habeck, dass Schwarz-Gelb "krachend abgewählt worden" sei. Die Grünen seien "nicht diejenigen, um denen wieder an die Macht zu helfen", betonte Habeck. Bei der Wahl zum Kieler Landtag liegen die Grünen in den Hochrechnungen von ARD und ZDF zwischen 13,2 bis 13,6 Prozent, w&aum
Nach den schweren Ausschreitungen salafistischer Gewalttäter in Bonn hat ein Gericht am Sonntagabend Haftbefehl gegen einen 25-jährigen Mann aus Hessen erlassen. Dies berichtet die "Rheinische Post" (Montagausgabe) unter Berufung auf Ermittlerkreise. Dem gebürtigen Türken werde versuchte Tötung vorgeworfen, so die Zeitung. Der Mann soll bei Auseinandersetzungen zwischen der rechtsextremen Organisation "Pro NRW" und radikalislamischen Salafisten am Sam
