Der Oscar-Preisträger Colin Firth gab heute den Startschuss für eine neue Kampagne von Survival International zur Rettung des "bedrohtesten Volkes der Welt": den Awá im brasilianischen Amazonasgebiet.
Der hessische FDP-Landesvorsitzende Jörg-Uwe Hahn hat die Mindestlohn-Pläne der CDU scharf kritisiert. "Das Modell der Union läuft im Ergebnis auf eine Zwangsvergewerkschaftung weiter Bereiche hinaus und verstößt schon deshalb gegen Grundprinzipien unsers erfolgreichen Wirtschaftsmodells", sagte Hahn "Handelsblatt-Online". "In Zeiten der höchsten Beschäftigungsquote seit der Wiedervereinigung und mit Blick auf die Demografie, verbietet
Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat der Ukraine im Fall Julia Timoschenko mit Konsequenzen gedroht und das Angebot erneuert, die erkrankte und inhaftierte ehemalige Regierungschefin in Deutschland zu behandeln. "Für eine weitere Annäherung der Ukraine an die Europäische Union durch die Unterzeichnung und auch Ratifizierung des Assoziierungsabkommens erwarten wir zunächst einmal glaubwürdige und eindeutige Schritte hin zu mehr Rechtstaatlichkeit", sa
Schröder scheitert mit Extremismusklausel am Grundgesetz
Justiz als Reparaturbetrieb der Regierungspolitik
Gerichtsurteil zur Extremismusklausel – Klare Niederlage für Ministerin Schröder
Am heutigen Mittwoch wurde im Wirtschaftsausschuss
des Bundestages über die Zukunft der deutschen Solarindustrie vor dem
Hintergrund aktueller Werksschließungen der Branche beraten. Dazu
erklärt der Koordinator für Energiepolitik der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thomas Bareiß:
"Nicht die Politik, sondern unternehmerische Fehlentscheidungen
und massive Überkapazität auf dem Weltmarkt sind Schuld an den
Werksschließungen in der Photovoltaikbra
Nach wie vor dürfen selbst junge Leute mit
großkalibrigen Waffen hantieren. Nach wie vor dürfen Bürger große
Mengen an Pistolen, Revolvern und Gewehren im heimischen Keller
verwahren, mit Hunderten Schuss an Munition, ohne sich vor Kontrollen
wirklich fürchten zu müssen. Nach wie vor dürfen Schützenvereine und
Jagdverbände mit fadenscheinigen Begründungen selbst schwere Waffen
"zum Sport" benutzen. Es stimmt schon, wie es d
Aufgebracht hat das Almosen nun das Berliner
Sozialgericht und zwar nicht zu knapp. Die Berechnungen der Regierung
seien willkürlich, der Hartz-IV-Regelsatz verstoße gegen das
Grundrecht auf eine menschenwürdige Existenz. Wie das Gericht darauf
kommt, dass der Satz um weitere 36 Euro erhöht werden müsse, ist
zwar nicht klar. Aber jetzt muss das Verfassungsgericht erneut
beraten. Möglich, dass die Regierung ausgerechnet kurz vor der
Bundestagswahl höchst
Heute hat die Bundesregierung ihre
Frühjahrprojektion vorgelegt, in der sie die gesamtwirtschaftliche
Entwicklung für Deutschland beleuchtet. Dazu erklärt die Vorsitzende
der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Gerda Hasselfeldt:
"Deutschlands Wirtschaft befindet sich in einer robusten
Verfassung. Dank richtiger wirtschaftspolitischer Weichenstellungen
gewinnt die wirtschaftliche Aufwärtsentwicklung mit konservativ
geschätzten Wachstumsraten von 0,7 P
