Berliner Zeitung: Kommentar zu Renate Künasts schlechtem Ergebnis bei der Grünen-Landes-Parteirat

Auf Winfried Kretschmanns schwäbischen Flügeln
hatte Künast Berlin erobern wollen – obwohl ein außergewöhnliches
Thema wie "Stuttgart 21" fehlte und eben auch eine außerordentliche
Persönlichkeit wie der heutige Landesvater. Zwei Sätze, fertig wäre
die Selbstkritik. Nun ist Renate Künast fertig. Jedenfalls mit der
ersten Reihe. Aber auch in der zweiten lässt sich–s nützlich sein.
Der ehemalige Kanzlerkandidat Wolfgang

Frankfurter Rundschau: Kommentar zur Saarland-Wahl

Die Saar-Union ist zwar weit von den Höhen
entfernt, in die sie der als "junger Wilder" gestartete Peter Müller
einmal geführt hatte. Doch immerhin hat seine Erbin Kramp-Karrenbauer
es mit ihrer eher nüchternen, das Soziale betonenden Art geschafft,
den latenten Überdruss nach zwölf Jahren CDU-Regierungszeit im Zaum
zu halten. Sie konnte ihre Anhänger besser mobilisieren als die
Konkurrenz. Nicht einmal die Affäre um den völlig üb

Kramp-Karrenbauer bleibt Ministerpräsidentin im Saarland

Annegret Kramp-Karrenbauer kann nach der für die CDU gewonnenen Landtagswahl Ministerpräsidentin im Saarland bleiben. Sie habe "alles auf eine Karte gesetzt", sagte Kramp-Karrenbauer am Wahlabend der ARD. Die saarländische Ministerpräsidentin hatte die seit 2009 regierende Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grünen aufgekündigt und die vorgezogenen Neuwahlen initiiert. "Die Saarländerinnen und Saarländer wollen stabile Verhältnisse und w

Saar-Wahl: Brüderle sieht „beängstigende Entwicklung“ in Deutschland

FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle hat die herbe Niederlage der Liberalen bei der Landtagswahl im Saarland als "beängstigende Entwicklung" bezeichnet. "Das ist ein ernster Tag für den politisch organisierten Liberalismus in Deutschland. Im saarländischen Landtag sitzen nur noch mehr oder weniger sozialdemokratische Parteien. Das ist eine beängstigende Entwicklung", sagte Brüderle der "Rheinischen Post" (Montagausgabe). Es gehe für d

Brandenburgs Ministerpräsident Platzeck: Ostdeutsche Politiker haben schlechtere Aufstiegschancen

Auch nach 20 Jahren deutscher Einheit sind die Aufstiegschancen für ostdeutsche Politiker nach den Worten von Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) schlechter als für die aus Westdeutschland. Platzeck sagte der "Süddeutschen Zeitung" (Montagausgabe), dass die beiden ostdeutschen Spitzenpolitiker, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundespräsident Joachim Gauck, eine Ausnahme seien. "Zwei an der Spitze sind klasse, aber nicht der Trend

Rheinische Post: Saar-Wahl: FDP-Fraktionschef sieht „beängstigende Entwicklung“ in Deutschland

FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle hat die herbe
Niederlage der FDP bei der Landtagswahl im Saarland als
"beängstigende Entwicklung" bezeichnet. "Das ist ein ernster Tag für
den politisch organisierten Liberalismus in Deutschland. Im
saarländischen Landtag sitzen nur noch mehr oder weniger
sozialdemokratische Parteien. Das ist eine beängstigende
Entwicklung", sagte Brüderle der in Düsseldorf erscheinenden
"Rheinischen Post" (M

Bundesnetzagentur warnt: Energiewende ist in Gefahr

Ohne einen schnelleren Ausbau der Netze gerät die Energiewende in eine Schieflage, warnt Jochen Homann, der neue Präsident der Bundesnetzagentur. "Es gibt Grund zur Sorge, ob die dringlichen Vorgaben tatsächlich alle bis 2015 fertiggestellt sein werden", sagte Homann im Gespräch mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Montagausgabe). Denn im Moment sehe es nicht danach aus. Besonders schwierig ist zur Zeit die Anbindung neuer Offshore-Windparks, die als

Umfrage zur Landtagswahl in NRW: SPD wird stärkste Kraft

Die SPD würde laut einer infratest-Umfrage mit rund 40 Prozent stärkste Kraft in Nordrhein-Westfalen, wenn am nächsten Sonntag bereits Landtagswahlen wären. Diese Zahlen veröffentlichte die ARD am Sonntag unmittelbar nach den Landtagswahlen im Saarland. Demnach kommt die CDU in NRW auf 32 Prozent, die Grünen auf 12 Prozent, die FDP auf 4 Prozent, die Linke auf 3 Prozent und die Piraten auf 5 Prozent. Die FDP konnte ihr Ergebnis im Vergleich zur letzten infratest-Umf

Studie: Zeitarbeiter verdrängen die Stammbelegschaft nicht

Nach einer Studie der Bertelsmann-Stiftung verdrängen Zeitarbeiter keine Stammbelegschaften. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Montagausgabe). "Vielmehr dienen sie vornehmlich als Arbeitskräftereserven und Antwort auf notwendige Flexibilisierung", heißt es laut der Zeitung in der Studie. Allerdings tragen die Leiharbeiter die Kosten und Nachteile der Flexibilisierung. Sie verdienen bis zu 50 Prozent weniger für vergleichbare Tätigke

CDU gewinnt Wahlen im Saarland – Piraten kommen in den Landtag

Die CDU ist bei den Landtagswahlen im Saarland die stärkste Kraft geworden. Die FDP muss ihren Platz im Landtag räumen, dafür kommt die Piratenpartei ins Parlament. Laut der ARD-Hochrechnung von 18:13 Uhr erreicht die CDU 34,4 Prozent, die SPD kommt auf 30,1 Prozent, die Linke 16,4 Prozent, die Piratenpartei 7,8 Prozent. Die Grünen müssen mit 5,0 Prozent um den Einzug in den Landtag zittern, die FDP ist mit 1,7 Prozent deutlich an der 5-Prozent-Hürde gescheitert. Di