tz München: Guttenberg vor Comeback? Politur für den Polit-Lack

von am    Bayern, Politik  

Es sieht nach der großen Wiederauferstehung des
politischen Erlösers aus: Erst darf Karl-Theodor zu Guttenberg im
kanadischen Fernversuch die Politik ins Gebet nehmen, ab kommender
Woche wird er in einem Interview-Buch Buße tun und sich für "Vorerst
gescheitert" erklären. Und gestern erhielt er von der
Staatsanwaltschaft auch noch scheinbar eine juristische Absolution.
Guttenbergs Glück: Bis zu einer Wiederkehr im Wahljahr 2013 ist noch
genüg

tz München: Benzinpreis-Wucher: Aktion statt Aktionismus

von am    Bayern, Politik  

Die Fahrt zur Tankstelle ist für viele Deutsche
ein Horrortrip! Wie willkürlich steigen und fallen die Preise – und
der Kunde ist machtlos. Denn die Preisunterschiede zwischen den
konkurrierenden Anbietern sind marginal. Wettbewerb jedenfalls sieht
anders aus – einen Diesel-Discounter suchen die Deutschen vergeblich!
Regelmäßig plustert sich die Politik auf. Wie oft hat die Regierung
schon angekündigt, die Mineralölkonzerne müssten sich jetzt warm
anzieh

Krings/Uhl: Demokratieerklärung bei Engagement gegen Extremismus notwendig

von am    Berlin, Politik  

Die Oppositionsfraktionen kritisieren die
sogenannte Demokratieerklärung bei der Vergabe von Fördermitteln bei
Engagement gegen Extremismus. Dazu erklären der Stellvertretende
Fraktionsvorsitzende, Dr. Günter Krings, und der innenpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dr. Hans-Peter
Uhl:

"Die Demokratie-Erklärung ist richtig und notwendig. Sie ist aus
guten Gründen eingeführt worden und muss beibehalten werden. Nur wer

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