SPD und Grüne streiten über Zusammenarbeit

Zwischen SPD und Grünen entbrennt vor dem Hintergrund des Zerwürfnisses in Berlin ein Konflikt über gemeinsame Koalitionen im Bund. Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Spiegel". Der Hamburger Erste Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) warnt im "Spiegel" vor automatischen Bündnissen mit den Grünen: "Wir wissen, dass Zwangsgemeinschaften hysterische Folgen haben", sagt er. "Es gibt kein rot-grünes Lager." Die SPD müsse &q

Air Berlin hält an Freiflügen für Aufsichtsratsmitglieder fest

Eine wichtige Personengruppe soll bei Deutschlands zweitgrößter Fluggesellschaft Air Berlin auch künftig in den Genuss von Freiflügen kommen: der eigene Aufsichtsrat. Das berichtet der "Spiegel". Zwar hatten einige seiner Mitglieder zusammen mit dem Vorstand kürzlich beschlossen, dieses Privileg für rund hundert Prominente aus Showgeschäft, Politik und Wirtschaft Ende des Jahres abzuschaffen. Für die Kontrolleure gilt allerdings eine Ausnahme. S

Franzosen liefern Gratis-Fregatten an Griechenland

Ein gewaltiges Waffengeschäft könnte die deutsch-französischen Beziehungen belasten, da Paris offenbar zwei bis vier neue Tarnkappen-Fregatten an die griechische Marine liefern will. Das berichtet der "Spiegel". Weil das hochverschuldete Land derzeit keine 300 Millionen Euro pro Schiff aufbringen kann, habe Paris der Athener Regierung angeboten, ihr die Fregatten für fünf Jahre kostenlos zu überlassen. Erst dann sollen die von der Staatswerft DCNS entwicke

Magazin: Präsident der Bundesnetzagentur Kurth vor Ablösung

Matthias Kurth (SPD), Chef der Bundesnetzagentur, soll nach mehr als zehnjähriger Amtszeit abgelöst werden. Das berichtet der "Spiegel". Darauf haben sich führende Politiker der Regierungskoalition verständigt. Zwar gibt es an Kurths Amtsführung selbst aus Koalitionskreisen wenig Kritik. Grund für den überraschenden Schritt ist indes die Tatsache, dass die Union das einflussreiche Präsidentenamt mit einem eigenen Parteimitglied besetzen möch

Magazin: Lidl mischt den deutschen Reisemarkt auf

Lidl greift als erster Discounter die etablierten Reiseveranstalter direkt an. Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" meldet, kauft Lidl eigene Hotelzimmer und Schiffskabinen ein, um im nächsten Sommer selbst Hotelübernachtungen sowie Kreuzfahrten anzubieten. Auch eigene Flugreisen könnten später folgen. Der Lidl-Katalog soll laut "Focus" im November in den mehr als 3.000 Filialen erscheinen. Discounter-Reisen funktionierten in Deutschland bisher nach einem un

Handel mit Verschmutzungsrechten zunehmend in der Kritik

Im Vorfeld der diesjährigen UN-Klimakonferenz gerät der Handel mit Verschmutzungsrechten zunehmend in die Kritik. "Da werden die Regeln nicht immer so eingehalten wie gewünscht", kritisierte Enno Harders von der Deutschen Emissionshandels­stelle im Nachrichtenmagazin "Focus". Er bezog sich dabei auf den so genannten Clean Development Mechanism (CDM). Dieser erlaubt es europäischen Unternehmen, Einsparungen beim Treibhausgas-Ausstoß in Entwicklung

FDP-Politiker wollen Staatskirchenleistungen abschaffen

Politiker der FDP sehen sich durch die Forderung von Papst Benedikt XVI. nach "Entweltlichung" der Kirche in ihrer Absicht bestärkt, die so genannten Staatsleistungen für die Kirchen abzuschaffen. Die Worte des Papstes seien "ein hilfreiches Argument für alle, die bei den Staatsleistungen für die Kirche etwas verändern wollen", sagte der Chef der schleswig-holsteinischen FDP-Landtagsfraktion, Wolfgang Kubicki, dem Nachrichtenmagazin "Focus".

Junge Union drängt auf Kapitalstock für Pflege

Vor dem Treffen der Spitzen von Schwarz-Gelb am kommenden Freitag machen die Jüngeren in der Union Druck auf einen Kapitalstock in der Pflege. Der Vorsitzende der Jungen Union, Philipp Missfelder, sagte dem Nachrichtenmagazin "Focus": "Wir wollen die CDU beim Bundesparteitag festnageln, dass eine Kapital gedeckte Komponente für die Demographie-Reserve kommt. Das ist für ein zukunftstaugliches System unverzichtbar." Junge Union und die Mittelstandsvereinigung (M

Magazin: Banken sollen Konten von Politikern und Angehörigen schärfer kontrollieren

Die Konten deutscher Politiker und ihrer Familienmitglieder werden in Zukunft von den Banken verschärft kontrolliert. Das geht dem Nachrichtenmagazin "Focus" zufolge aus dem Gesetzentwurf der Regierung zur "Optimierung der Geldwäscheprävention" hervor. Bisher unterlagen die in Deutschland getätigten Finanztransaktionen von so genannten ausländischen "Politisch exponierten Personen" (PeP) einer besonderen Prüfung. Demnächst trifft e

Merkel im „Werkstattgespräch“ mit Erdogan

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan diskutieren über Integration. Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" meldet, diskutieren beide zum Jubliläum "50 Jahre Anwerbeabkommen Deutschland-Türkei" beim "Werkstattgespräch" miteinander und mit türkischen Zuwanderern. Veranstaltungsort ist die "Classic Remise" im Meilenwerk in Berlin. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CS