Staatsminister Hoyer verurteilt Gewalteskalation in Jemen

Staatsminister Werner Hoyer (FDP) hat die jüngsten gewaltsamen Auseinandersetzungen im Jemen auf das Schärfste verurteilt. "Die Eskalation der letzten Tage zeigt auf tragische Weise, dass der Jemen nicht mehr länger auf einen politischen Neuanfang warten kann", erklärte Hoyer am Dienstag in einer Presseerklärung des Auswärtigen Amtes. "Jeder Tag, der im Jemen ohne einen geordneten politischen Neuanfang vergeht, birgt die Gefahr neuer Opfer." Der

tz München: Herabstufung Italiens: Marschbefehl in den Ruhestand

Nur einer regte sich maßlos darüber auf, dass die
mächtige Ratingagentur Standard & Poor–s Italiens Bonität in einer
Nacht- und Nebel-Aktion heruntergestuft hat, und das war
Premierminister Silvio Berlusconi! "Realitätsfern", wie er behauptet,
ist die Entscheidung der Agentur aber keineswegs: Die Experten haben
sogar sehr genau beobachtet, wie die italienischen Sparpakete
zustande kamen – festgezurrt, dann wieder aufgeschnürt, um allzu
schlimme

Ökonom Wolfgang Gerke hält Probleme Italiens für lösbar

Die Herabstufung der Kreditwürdigkeit Italiens darf nach Einschätzung des Präsidenten des Bayerischen Finanzzentrums, Wolfgang Gerke, nicht überbewertet werden. "Die Probleme Italiens sind lösbar", sagte Gerke der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe). "Allerdings bestehen Zweifel an der politischen Handlungsfähigkeit des Landes. Da hat Rom jetzt eine Bringschuld", so Gerke weiter. Italien brauche eine glaubwürdige Wirtscha

Steinmeier als SPD-Fraktionschef bestätigt

Die SPD-Bundestagsfraktion hat ihren Vorsitzenden Frank-Walter Steinmeier bei der Wiederwahl zur Mitte der Legislaturperiode am Dienstag gestärkt. Das berichtet die Tageszeitung "Die Welt" (Mittwochausgabe). Für Steinmeier stimmten 119 Abgeordnete, sechs votierten mit Nein, es gab zwei Enthaltungen. Das entspricht einer Zustimmung von 94 Prozent. Bei seiner letzten Wahl zum Fraktionschef vor knapp zwei Jahren hatte Steinmeier nur 88,7 Prozent der Stimmen erzielt.