Grüne kritisieren geplante Atomstiftung

Die Grünen im Bundestag haben die geplante Atomstiftung strikt abgelehnt. "Ich habe selten einen so naiven wie durchschaubaren Plan gesehen. Diese Stiftung mit den ausgelagerten Risiken führt dazu, dass Eon und RWE Geld geschenkt wird und zwar im großen Stil", sagte die Vize-Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Bärbel Höhn, dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe). Das "Handelsblatt" hatte über Pläne berichtet, die Meiler

Zeitung: Berlin und Paris streiten über EFSF-Instrumente

Zwischen Deutschland und Frankreich ist eine Auseinandersetzung darüber entbrannt, in welchem Umfang der Euro-Rettungsfonds EFSF künftig Staatsanleihen ankaufen darf. Frankreich wolle dem EFSF diesbezüglich keinerlei Vorgaben machen, erfuhr das "Handelsblatt" (Freitagausgabe) von einem hochrangigen EU-Diplomaten. Dies würde theoretisch bedeuten, dass der EFSF sein gesamtes noch nicht verausgabtes Finanzvolumen einsetzen könnte, um Bonds eines einzigen Euro-Staa

Rheinische Post: Kommentar: Europas Banken sind das Problem

Wieder ist ein Gipfeltreffen vergangen, ohne
dass sich die Protagonisten der Zusammenkunft offen dazu bekannt
haben, dass ein Schuldenschnitt für Griechenland unumgänglich ist.
Bundeskanzlerin Angela Merkel räumt scheibchenweise ein, dass die
Banken quer durch Europa mehr Kapital brauchen könnten. Aber das
klingt alles mehr verschämt als konsequent. Bis sich die politische
Führung auf dem Kontinent zu einer gemeinsamen Aktion für das Löschen
des droh

Börsen-Zeitung: Realsatire, Kommentar zu Bankenhilfen von Bernd Wittkowski

Mehr Realsatire geht kaum. An der Börse wird die
bevorstehende (Teil-)Verstaatlichung von Banken mit einem
Kursfeuerwerk begrüßt. Nichts anderes als die – sicher gut gemeinte –
Absicht, neue Bankenkombinate zu schaffen, verbirgt sich hinter der
von Berlin bis Brüssel hinausposaunten Bereitschaft, bei allfälligen
Rekapitalisierungen behilflich zu sein. Das wird so laufen wie in den
USA, wo die Regierung vor drei Jahren 250 Mrd. Dollar unters
Bankenvolk brachte: &quot

Rheinische Post: Palin ohne Chance Kommentar Von Frank Herrmann

Endlich sind die Würfel gefallen. Sarah Palin
verzichtet auf eine Kandidatur fürs Weiße Haus. Sie wolle lieber
Gott, ihrer Familie und dem Land dienen, lässt sie wissen. So
pathetisch das klingt, so wenig überraschend kommt der Rückzieher.
Die Konservativen wissen selber nur allzu gut, dass eine derart
schrille Bewerberin in einem Wahlduell mit Barack Obama chancenlos
wäre. Die "Hockey-Mom" aus Alaska ist ein Medienphänomen, immer gut
f&u

Rheinische Post: Wowereits Spiel Kommentar Von Gregor Mayntz

Klaus Wowereit ist ein Spieler der Macht.
Selbst nicht mal 23 Prozent stark, stürzte er 2001 den
CDU-Regierungschef und übernahm die Stadt. Gegen eine breite Front
gestandener Genossen holte er ausgerechnet in der Stadt der Mauer die
Kommunisten zurück an die Macht. Und jetzt stellt er sich gegen die
übergroße Mehrheit seiner Wähler, die eigentlich Rot-Grün wollten.
Verzockt hat er sich bei all diesen Zügen noch nicht. Im Gegenteil.
Die Beliebtheits

Westdeutsche Zeitung: Steve Jobs = von Lothar Leuschen

Nein, da ist kein Staatsmann gestorben, auch
wenn die weltweiten Reaktionen das glauben machen könnten. Steve Jobs
war Unternehmer, ein sehr guter sogar. Er hat aus der von ihm
mitbegründeten Firma Apple den wertvollsten Konzern der Welt gemacht.
Das ist außergewöhnlich, aber es ist nicht das, was Steve Jobs so
sehr von anderen Unternehmern unterscheidet. Bei Jobs kam zu einem
ausgeprägten Erfindergeist Einfühlungsvermögen. Die Produkte von
Apple sind ver

WAZ: Global gegen die Gier. Kommentar von Birgitta Stauber-Klein

In den USA ist es durchaus normal, dass der
milliardenschwere Chef einer Firma einem geringeren Steuersatz
unterliegt als seine Sekretärin – weil seine Kapitalerträge
wesentlich niedriger besteuert werden als ihre Einkommenssteuer.
Oder: Einem Prozent der Amerikaner gehören 40 Prozent des
Gesamtvermögens. Auf der anderen Seite wächst die Armut rasant, das
soziale Netz ist marode, viele sind nicht krankenversichert, noch
mehr überleben nur mit Lebensmittelkar

WAZ: Töten ohne Risiko? Kommentar von Gregor Boldt

Einen sauberen Krieg gibt es nicht. Als die USA im
ersten Golfkrieg mit Laser-gelenkten Bomben Bagdad angriffen, hörte
man erstmals von so genannten "chirurgisch genauen Luftschlägen". Ein
militärischer Euphemismus, der die Grausamkeiten und die Auswirkungen
eines Bombardements grotesk verharmlost. Zivile Opfer wird es in
jedem bewaffneten Konflikt geben. Daran werden auch die modernsten
Kampfdrohnen nichts ändern.

Allerdings erlauben sie tatsächlich ei

WAZ: Jobs hat die Welt verändert. Leitartikel von Ulrich Reitz

Früher waren Computer hässlich und Mobiltelefone
nützlich. Früher sind wir mit leiernder Musik durch Wald und Stadt
gelaufen. Dann kam Steve Jobs und brachte seine Jünger mit, die bei
anderen Firmen Angestellte heißen. Und er lieferte den Leuten, die
für andere Produkte Kunden, bei ihm aber Verehrer heißen, was sie
liebten. Genauer: Er erfand, was sie lieben würden. Erst den Mac,
dann den iPod, das iPhone, das iPad. Steve Jobs hat unser Leben