Man mag sich über die Originalität der Entscheidung
streiten. Der Friedensnobelpreis an die Europäische Union ist
allerdings genau das richtige Zeichen in einer Zeit, in der wir –
geschichtsvergessen wie wir sind – den Wert von Frieden und Freiheit
in Europa kaum noch zu würdigen wissen, und in der wir die
europäische Gemeinschaft in den Tagen ihrer schwersten Krise
leichtfertig infrage stellen. Mutiger wäre es allerdings gewesen,
diesen Preis auch zu persona
Bei einer Direktwahl der Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz hätte die SPD-Politikerin Malu Dreyer laut einer Umfrage bessere Chancen als ihre CDU-Konkurrentin Julia Klöckner. Laut der Erhebung von Infratest dimap für die SWR-Sendung "Zur Sache Rheinland-Pfalz" würden sich 43 Prozent der Befragten für die bisherige SPD-Sozialministerin Dreyer entscheiden. Für die CDU-Landesvorsitzende Klöckner würden sich bei einer Direktwahl 35 Prozent e
Hut ab! Wenn Peter Altmaier das wahr macht, was er
jetzt ankündigt, wird das mehr als nur ein Gesellenstück sein. Die
Energiewende ist politisch absolut richtig, aber in der Umsetzung ein
Monstrum. Altmaier setzt jetzt genau an den richtigen Stellen an: Er
will Planbarkeit, wo bislang nur unkontrolliertes Nebeneinander gibt.
Und er will die Länder an die Kette legen: Allein die Vorstellung,
dass bei einer national derart vitalen Frage wie der sicheren
Versorgung mit bezahlbar
Nach der Nominierung ihres Kanzlerkandidaten kann die SPD jetzt
wieder deutlich zulegen. Damit hat sie ihr Sommertief überwunden.
Diese Gewinne gehen allerdings nicht zu Lasten der Union.
Politbarometer-Projektion: Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl
wäre, erhielte die CDU/CSU 38 Prozent (unverändert), die SPD käme
jetzt auf 31 Prozent (plus 2). Die FDP bliebe bei 4 Prozent, die
Linke bei 6 Prozent, die Grünen lägen bei 12 Prozent (minus 1) und
Wie naiv Politik doch zu Werke gehen kann: "Kein
Staat muss für die Schulden eines anderen haften", hieß eines der
zentralen Prinzipien bei Einführung der Euro-Währungsunion. Die
martialische Vokabel dazu hieß "no bailout" – frei übersetzt "wir
hauen Euch nicht raus, wenn ihr Mist baut". Heute weiß fast jeder
Grundschüler, dass eine gemeinsame Währung ohne eine gemeinsame
Haftung gar nicht denkbar ist. Eine gemei
Zwei Tage in Rom, und in dieser kurzen Zeitspanne
zeigen sich Elend und Glanz der Katholischen Kirche in aller
Ausführlichkeit: am Samstag der hochnotpeinliche Prozess gegen den
treulosen Kammerdiener des Papstes, am Sonntag die Feierlichkeiten
für Hildegard von Bingen. Machtkämpfe, Intrigen, Korruption,
Missstände im Vatikan? Es wäre ein Wunder, wenn das völlig
auszuschließen wäre. Keine Regierung, kein Geheimdienst, kein großes
Unternehmen
Trotz seines angekündigten Rücktritts als rheinland-pfälzischer Ministerpräsident will der SPD-Politiker Kurt Beck seine mächtige Position im ZDF nicht aufgeben. Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Beck sitzt als Vertreter der Länder im Verwaltungsrat, dem höchsten Sender-Kontrollgremium, und ist dessen Vorsitzender. Mit seiner designierten Nachfolgerin sei der Schritt abgesprochen, heißt es laut dem Magazin in der Staatskanzlei.
Am Nürburgring hat es nach Auffassung der designierten rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) Versäumnisse gegeben. Die rheinland-pfälzische Sozialministerin sagte in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Focus", dass "rückblickend eine intensivere Bürgerbeteiligung eine Chance gewesen wäre". Auch der scheidende Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) habe ja inzwischen eingeräumt, dass das Vorhaben ü
Brauchen immer mehr Bundesbürger einen zweiten Job,
um über die Runden zu kommen? Wer nur die ersten Zeilen des jüngsten
Zahlenwerks der Bundesanstalt für Arbeit liest, dürfte diese These
eindrucksvoll bestätigt sehen. Denn seit 2003 ist die Zahl derer, die
einer zweiten Tätigkeit nachgehen, um über 1,3 Millionen gestiegen.
Alles Lug und Trug also mit der Superkonjunktur und mit der These,
dass es uns selten so gut gegangen ist wie heute? Nein: Wer di
