Verfall einer Marke wegen Umwandlung zur Gattungsbezeichnung

Urteil des EuGH in der Rechtssache C-409/12 – Kornspitz

Gattungsbezeichnungen dürfen nicht als Marke registriert werden, um nicht zugunsten eines Markeninhabers monopolisiert zu werden. Umgekehrt kann es vorkommen, dass eine Marke, welche zum Zeitpunkt der Eintragung einen Fantasiebegriff darstellte, sich als allgemeine Bezeichnung für ein Produkt durchsetzt, sich also zur Gattungsbezeichnung entwickelt. In diesen Fällen muss der Markeninhaber fürchten, dass seine Marke auf

Saarbrücker Zeitung: DGB-Chef Hoffmann wirft CDU im Streit um Mindestlohn Anbiederei an die Wirtschaft vor

Der Chef des DGB, Reiner Hoffmann, hat der CDU
im Streit um weitere Ausnahmen beim geplanten Mindestlohn Anbiederei
an die Wirtschaft vorgeworfen. "Einige Unionspolitiker befinden sich
hier offenbar in einem Gefälligkeitswettbewerb für Unternehmer",
sagte Hoffmann der "Saarbrücker Zeitung" (Montag-Ausgabe). "Es geht
um die Würde und die Existenzsicherung hart arbeitender Menschen, da
darf es keine Ausnahmen geben", meinte Hoffmann.

Zugle

Saarbrücker Zeitung: Dobrindt erwartet von Bundesländern bei Brückensanierungen Tempo

Bei der Sanierung besonders maroder Brücken
erwartet Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) von den
Bundesländern jetzt Tempo. Wie die "Saarbrücker Zeitung"
(Freitagausgabe) berichtet, hat der Minister in einem Schreiben alle
16 Landes-Verkehrsminister darauf hingewiesen, dass mit dem
Sonderprogramm zur Brückenertüchtigung die finanziellen
Rahmbedingungen festgelegt seien. Nun müsse es verstärkt darum gehen,
"die konkreten Ma&szl

Saarbrücker Zeitung: Linke sieht Mitschuld der Bundesregierung am Irak-Konflikt

Der außenpolitische Sprecher der Linken, Jan
van Aken, gibt der Bundesregierung indirekt eine Mitschuld an der
dramatischen Entwicklung im Irak, weil sie Waffenlieferungen an
Länder genehmige, die die Islamisten unterstützten. "Hier muss die
Bundesregierung ihre Haltung dringend revidieren", sagte van Aken der
"Saarbrücker Zeitung" (Freitag-Ausgabe).

Die Islamisten in Syrien und im Irak würden ganz massiv von Katar
und Saudi-Arabien unterst&

Saarbrücker Zeitung: „Zulassung durch die Hintertür“: Grünen-Chefin Peter kritisiert Bundesregierung wegen Genpflanzen scharf

Die neuen Regeln für nationale Anbauverbote
von Genpflanzen in Europa stoßen bei den Grünen auf Ablehnung und
Unverständnis. "Das ist keine gute Nachricht. Das ist eine Zulassung
durch die Hintertür. Es sind einmal mehr ganz klar die Interessen der
Verbraucher hinter den Interessen der Konzerne zurückgeblieben. Was
die Bundesregierung als Erfolg verkaufen will, ist nur eine
Beruhigungspille für die Öffentlichkeit", sagte Parteichefin Simone

Athletiktraining – mit Wilden Seilen zu neuen Kundengruppen

Athletiktraining ist eine sehr effektive Methode seine körperliche Fitness zu verbessern, um Spitzenbelastungen besser zu kompensieren – und das nicht nur für Spitzensportler. Athletiktraining verbessert die Fähigkeiten Kraft, Schnelligkeit und Ausdauer sowie die grundlegende Bewegungskoordination und Sensomotorik.