Sachsen-Anhalts Linkspartei verliert ihren Landesvorsitzenden. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwoch-Ausgabe). Andreas Höppner will nach zwei Jahren im Amt nicht erneut kandidieren. Darüber informierte er am Dienstagabend den Landesvorstand. Künftig wolle er sich wieder mehr dem ländlichen Raum widmen, sagte Höppner dem Blatt. Der 50-Jährige ist Kommunalpolitiker im Altmarkkreis Salzwedel. Die Partei […]
Gewalt ist eine Facette des politischen Diskurses geworden. Es ist eine bedrückende Erkenntnis des Jahres 2019. Es zeigt, an welcher Stelle der Geschichte wir stehen. Die Saat der Gewalt geht auf, langsam und in kleiner Dosis. Der Hass sitzt links und rechts, er ist vermummt oder adrett gekleidet. Und im Netz werden täglich Millionen virtueller […]
Man wird den Verdacht nicht los, dass da einer im Finanzministerium sitzt, emsig an seinem Lebenstraum von der Kanzlerschaft strickt und dabei gar nicht bemerkt, dass weder die Wähler einen Kanzler von der SPD wollen, noch die SPD einen Kanzlerkandidaten Olaf Scholz will. Diese Fehleinschätzung ist umso tragischer, als dass Olaf Scholz gemessen an Regierungserfahrung […]
Der 49-Jährige hat in zwei Landtagswahlkämpfen – in Bayern und Thüringen – den Eindruck erweckt, als beginne die Demokratie erst, wenn die Grünen Erfolg hätten. Beide Male hat er dies sehr bald als missglückt eingestanden. Dabei tat Habeck hier wie dort so, als habe es sich um Malheurs unter Zeitdruck gehandelt, statt zum Kern der […]
Die Landung der chinesischen Sonde auf der Rückseite des Mondes ist nicht nur ein Schritt in kaum erforschte Dunkelheit. Viel mehr beweist sie aus Sicht Pekings: Wir können das, wir können eigentlich alles. China markiert seinen Machtanspruch damit auch im All. Peking zeigt im Kosmos, was es auf der Erde längst unaufhaltsam anstrebt: die Akzeptanz […]
Der Kontrast zwischen der weißen Männerwelt des Präsidenten und der bunten Vielfalt im Kongress ist bemerkenswert. Vor allem aber haben die Demokraten kraftvoll die Mehrheit im Repräsentantenhaus erobert. Damit erwacht die Legislative wieder zum Leben. Die Macht in Washington ist künftig geteilt. Die neuen Mehrheitsverhältnisse garantieren keine bessere Politik. Aber sie haben eine befreiende Wirkung. […]
Die Erneuerbaren sind die Kernkomponente des Energiesystems des 21. Jahrhunderts, das unsere Ökonomie umkrempeln wird. Sie sind schon jetzt billiger und effizienter als Öl, Kohle, Gas und Atomkraft. Die Politik ist für all dies zumindest halbblind. Weil sie die Ãœbersicht verloren hat. Jammerschade. Denn ein mutiger Schritt nach vorne würde der Volkswirtschaft einen enormen Schub […]
Mit pauschaler Kritik machen die Verbandschefs der deutschen Wirtschaft ihrem Unmut über die Politik der Großen Koalition Luft: Zu kurzsichtig, zu einseitig seien die bisher umgesetzten Beschlüsse. Doch das Gemecker kommt wenig glaubwürdig daher. Die Wirtschaft hat ja eigentlich auch Grund zur Freude. In einer Umfrage des Instituts der deutschen Wirtschaft geben sich Maschinenbau sowie […]
Heute finden sich die Europäer im Schatten neuer Mauern wieder, es wächst ein Wall aus neuem Nationalismus. Putin erlaubte sich auf der Krim die erste militärische Grenzverschiebung durch eine Supermacht in Europa seit 1945. Trump stieß mit dem Ausstieg aus einer Vielzahl internationaler Abkommen die Weltgemeinschaft vor den Kopf. In dieser Lage müssen die Deutschen, […]
