Eine vom Berliner Kunstsammler und Mäzen Egidio Marzona gegründete Stiftung ist neuer Eigentümer der ab 1902 errichteten Wohn- und Gartenanlage „Saalecker Werkstätten“ bei Bad Kösen (Burgenlandkreis). Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstag-Ausgabe). Ziel ist es, die Anlage des Reform-Architekten und NS-Rassetheoretikers Paul Schultze-Naumburg zu sanieren, als „Akademie der Moderne für Handwerk, Design […]
Mit vereinten Kräften verhinderten Union und SPD die Einsetzung des Untersuchungsausschusses. Möglichst eng wollen die Regierungsfraktionen den Auftrag des Ausschusses fassen. Sie argumentieren mit den Schränken von Aktenordnern, die man sonst möglicherweise durcharbeiten müsse. Und sie warnen davor, dass der Ausschuss bei einem falsch gefassten Auftrag rechtlich anfechtbar wird. Es ist fast amüsant, mit wie […]
Sollte die britische Regierung demnächst auf die Idee kommen, bei der Europäischen Union eine Verlängerung der Austrittsfrist zu beantragen, weil sie eine klare Vorstellung hat, wie ein geregelter Brexit gelingen kann, dann wird hoffentlich kein EU-Mitgliedsstaat nachtreten. Das große Britannien liegt bereits am Boden, es hat sich ohne Not selbst geschlagen und verzwergt. Wenn einige […]
Aber natürlich ist neuer Druck auf die AfD nicht die Lösung des Problems. Schließlich sitzt sie im Bundestag und mittlerweile in allen 16 Landtagen. Und sie ist in Teilen Westdeutschlands eine kleine Minderheit, während sie in Ostdeutschland vielfach Volkspartei ist. Dort kann die Beobachtung politisch sogar kontraproduktiv wirken, weil der Glaube, der Staat verbiete ganz […]
Kretzschmar wurde 1973 in Leipzig geboren – drei Jahre vor der Ausbürgerung Wolf Biermanns und 13 Jahre vor der friedlichen Revolution in der DDR. Seine Aussagen zeugen von historischer Ignoranz. Denn er erweckt den Eindruck, als sei es heute vielleicht ein bisschen besser als vor 1989, aber eben nicht wirklich besser. Dabei wäre er zu […]
Kramp-Karrenbauer hat als zentrale inhaltliche Aufgaben vorgegeben, die traditionellen Themenschwerpunkte der CDU wieder mehr in den Mittelpunkt zu rücken. Bei Innerer Sicherheit und Wirtschaftspolitik soll die Partei wieder wahrnehmbarer werden. Um den weiter schwärenden Unmut über die Flüchtlingspolitik zu besänftigen, soll es im Februar eine Konferenz geben, zu der auch die CSU eingeladen ist. Es […]
China hat sich zu einem zunehmend überlegenen Konkurrenten gemausert. Davon ist Putins erstarrtes Russland weit entfernt. Und da es keine Bedrohung darstellt, ist es dank seiner staatlich erzwungenen Berechenbarkeit ein fast idealer Handelspartner. Fast ideal muss es heißen, weil da noch die aggressive Außenpolitik des Kremls ist. Andererseits: Wandel durch Handel und Annäherung, das hat […]
Spahn will diese bewährte Regelung aushebeln und von Fall zu Fall im Ministerium entscheiden lassen, was gut für Patienten ist. Damit werden nicht nur unsinnige Parallelstrukturen geschaffen. Es konterkariert auch alle Versuche, die wissenschaftliche Prüfung von Verfahren zu verstärken, damit Patienten nicht mit unsinnigen Behandlungen traktiert werden. Auch das Fettabsaugen gehört zu den Methoden, deren […]
Für Poggenburg persönlich ist das Manöver eine logische Konsequenz. Er riskiert natürlich viel. Denn scheitern die Aufbruch-Patrioten, wird ihm der Weg zurück in die AfD nicht mehr möglich sein – und seine politische Karriere zu Ende. Doch mit seiner Hetze am politischen Aschermittwoch, der türkenfeindlichen Rede, hat er sich ins Abseits manövriert und Querelen in […]
