Die CSU will glauben, dass dieser Führungswechsel die Rückkehr zu alter Stärke einleitet. Tatsächlich ist von ihrem einstigen Mythos kaum etwas übrig. Es wird lange dauern, bis diese Partei sich neu erfinden kann – wenn es ihr denn überhaupt gelingt. In der CSU ist jede Menge Genugtuung darüber zu spüren, dass es im Herbst bei […]
In der Linken hat immerhin schon ein respektabler Kandidat seinen Hut in den Ring geworfen. Stefan Gebhardt hat aber nicht mit einem fröhlichen „Ja, ich will!“ reagiert, sondern eher verdruckst damit, er habe seine „Bereitschaft erklärt“. Auch Armin Willingmann wäre ein respektabler SPD-Landeschef. Sein Bekanntheitsgrad ist zwar ausbaufähig. Der Ex-Professor ist aber ein kluger Kopf […]
Die Personalprobleme beim Zugbetreiber Abellio in Sachsen-Anhalt werden bis zum Jahresende anhalten. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitag-Ausgabe). Zwar gebe es viele Bewerber, gerade Quereinsteiger, diese müssten aber erst ausgebildet werden, sagte Geschäftsführerin Carmen Maria Parrino dem Blatt. Weil 40 Lokführer fehlen, kommt es im sogenannten Dieselnetz in Sachsen-Anhalt seit Dezember zu […]
Halle. Nach der Handball-Weltmeisterschaft plant der Präsident des Deutschen Handballbundes (DHB) Andreas Michelmann, den Verband zu reformieren. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitagsausgabe). Unter anderem soll die Zahl der derzeit 22 Landesverbände drastisch reduziert werden. „Unsere Zielstellung ist, die auf zwölf zu reduzieren, meiner Meinung nach reichen acht“, erklärte Michelmann. Desweiteren sollen […]
Es ist eine Fehlentwicklung, dass der Bundessicherheitsrat zum Genehmigungsgremium für Rüstungsexporte geschrumpft ist. Er wurde in den 50er Jahren gegründet, um den Herausforderungen nach dem Krieg zu begegnen. Heute steht die Nato als Allianz infrage, die alten Bündnisse verschwimmen, die Interessen mischen sich neu. Deutschland braucht schnellere und effizientere Entscheidungsstrukturen. Es braucht einen Sicherheitsrat. Einen […]
Es wird immer Menschen geben, denen die Energiewende zu schnell oder zu langsam vorangeht. Die Skepsis vieler Ostdeutschen rührt jedoch daher, dass sie „zu viel Einfluss von Einzelinteressen“ sehen und die Strompreise hoch sind. Seit Monaten wird in der Politik erbittert darüber gestritten, ob die Kohlekraftwerke nun 2025, 2030 oder 2035 abgeschaltet werden. Die Grünen […]
Um nicht weiter von Stau-Rekord zu Stau-Rekord zu stolpern, muss die Politik schnellstens umsteuern. Dabei geht es nicht darum, Autofahrer so zu nerven, dass sie vom Fahren ablassen. Sondern darum, die Alternativen bestmöglich aufzustellen: preiswerter oder sogar kostenloser, serviceorientierter und massiv ausgebauter Nahverkehr, eine eben solche Deutsche Bahn und in den Städten viel mehr und […]
Es muss ein Konsens darüber herbeigeführt werden, was die Pflegeversicherung in Zukunft sein soll. Bleibt es beim Teilkaskoschutz, wofür einiges spricht? Wie lässt sich gewährleisten, dass Eigenbeiträge nicht zur Überforderung werden? Welche Möglichkeiten bietet private Vorsorge? Dies alles sind grundsätzliche Fragen. Die Große Koalition kann es sich nicht erlauben, sie unbeantwortet zu lassen. Es geht […]
Eine vom Berliner Kunstsammler und Mäzen Egidio Marzona gegründete Stiftung ist neuer Eigentümer der ab 1902 errichteten Wohn- und Gartenanlage „Saalecker Werkstätten“ bei Bad Kösen (Burgenlandkreis). Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstag-Ausgabe). Ziel ist es, die Anlage des Reform-Architekten und NS-Rassetheoretikers Paul Schultze-Naumburg zu sanieren, als „Akademie der Moderne für Handwerk, Design […]
Mit vereinten Kräften verhinderten Union und SPD die Einsetzung des Untersuchungsausschusses. Möglichst eng wollen die Regierungsfraktionen den Auftrag des Ausschusses fassen. Sie argumentieren mit den Schränken von Aktenordnern, die man sonst möglicherweise durcharbeiten müsse. Und sie warnen davor, dass der Ausschuss bei einem falsch gefassten Auftrag rechtlich anfechtbar wird. Es ist fast amüsant, mit wie […]
