Vor dem Hintergrund der Twitter-Tiraden gegen Nordkorea und den Iran kann einem wirklich angst und bange werden. Es ist empörend, dass ein Mann wie Trump ins Weiße Haus kommen konnte. Geradezu widerwärtig aber ist das Schweigen seiner Partei. Viele republikanische Kongresspolitiker geben Corker insgeheim Recht. Sie sehen die Gefahren klar. Doch öffentlich winden sie sich. […]
In der Diskussion um Flucht, Asyl und Zuwanderung wurde alles mit allem vermischt, auch das ist ein Versäumnis der Union. Es war ja nicht einmal klar, für wen eine Obergrenze eigentlich gelten soll. Für Asylbewerber? Für Flüchtlinge? Für Armutsmigranten? Oder alle zusammen? Die AfD kann der Union für dieses Geschenk dankbar sein. Und doch ist […]
Es ist daher sehr gut nachvollziehbar, wenn jetzt die Stimmen noch lauter werden, sofort die EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei zu beenden. Die Gründe dafür sind zahlreich und auch richtig – falsch wäre es trotzdem. Denn es spielte dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan direkt in die Hände, es würde ihn stärker machen und seine Autokratie […]
Bedeutsamer ist, dass der Korruptionsskandal zu einer existenziellen Bedrohung für Airbus werden könnte. Anders als VW verfügt der Flugzeugbauer nicht über milliardenschwere Rücklagen, mit denen Strafzahlungen ohne weiteres beglichen werden könnten. Zudem dürfte Airbus in vielen Ländern von Ausschreiben ausgeschlossen werden. Massive Einbußen wären die Folge. Mit seiner Warnung hat Enders, unabhängig persönlicher Verantwortung, daher […]
Doch wichtiger noch als die Frage, wer die SPD führt, ist die, ob es diesmal – anders als 2005 oder 2009 – in der Partei wirklich zu einer schonungslosen Analyse der Niederlage kommt. Dabei geht es um Grundsätzliches, aber auch um die eigene Vermarktung. Warum schneidet die SPD bei Arbeitern so mäßig ab? Wieso gelingt […]
Der seit Monaten andauernde Streit der Schwesterparteien CDU und CSU um eine Obergrenze für Flüchtlinge ließe sich nach Magdeburger Vorbild beilegen. Dafür plädiert Julia Scheffler, Landesvorsitzende der Jungen Union (JU) in Sachsen-Anhalt, laut der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Samstag). Sachsen-Anhalts Regierungsbündnis aus CDU, SPD und Grünen hatte 2016 einen Formelkompromiss gefunden: Der Koalitionsvertrag macht […]
Der Fall David S. ist ein Grenzfall. Sein Serienmord lässt sich als Akt eines psychisch Verletzten ebenso begreifen wie als Tat eines Ausländerhassers. Doch wäre der Täter ein Islamist gewesen, dann hätte ihn die bayerische Landesregierung wohl nicht als Amokläufer geführt, sondern als Islamisten – schon um der öffentlichen Erwartung zu entsprechen. Hier hat sie […]
Mit der Verleihung der weltweit wichtigsten politischen Auszeichnung an die relativ kleine, aber glücklicherweise lautstarke Nichtregierungsorganisation Ican bleibt sich das Nobelkomitee treu. Das Komitee hat in den vergangenen Jahren immer wieder Preisträger ausgewählt, deren Arbeit zum Zeitpunkt der Preisverleihung noch nicht beendet war. Über die Jahre ist das Nobelpreiskomitee politischer geworden. Es will politische Prozesse […]
Das Grundprinzip des EEG ist, den Betreibern der Anlagen feste Einspeisevergütungen für 20 Jahre zu zahlen, die weit über den Marktpreisen lagen. Die deutsche Ökostromförderung hat damit maßgebliche Impulse dafür geleistet, dass Solarpaneele und die Rotoren zu Lande und zu Wasser heute die preiswertesten die Verfahren zur Erzeugung von Strom. Jetzt aber brauchen wir eine […]
Die einfachste Lösung: Ein Statthalter musste her, kurzfristig verfügbar, mit den Gepflogenheiten bei den Bayern bestens vertraut, ein Mann, der weiß, wie Stars mit all ihren Marotten zu handhaben sind. Von diesen Gesichtspunkten her, ist Heynckes doch eine logische Wahl. Pressekontakt: Mitteldeutsche Zeitung Hartmut Augustin Telefon: 0345 565 4200 hartmut.augustin@mz-web.de Original-Content von: Mitteldeutsche Zeitung, übermittelt […]
