Das Land Sachsen-Anhalt wird keine Finanzmittel vom jüngst in die Schlagzeilen geratenen Förderverein Schloss Mansfeld zurückverlangen. Das sagte Regierungssprecher Matthias Schuppe der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Mittwochausgabe). Es seien nur bauliche Maßnahmen am Gebäude gefördert worden, nicht aber der Verein selbst oder seine Veranstaltungen oder Inhalte. Daher könnten vor dem Hintergrund der aktuellen Berichte […]
Sachsen-Anhalts Wirtschaftsministerium will den Breitbandausbau zielgerichteter vorantreiben und vor allem Mittelständler fördern. „Wir wollen, dass in allen Gewerbegebieten 100 Mbit/s symmetrisch verfügbar ist“, sagte Staatssekretär Thomas Wünsch (SPD) der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Mittwochausgabe). Gleichzeitig sollen Städte und Gemeinden stärker gefördert werden. Aktuell wird laut Wünsch in Wittenberg ein flächendeckendes WLAN-Netz eingerichtet. Wünsch räumt […]
Die Auseinandersetzungen in der „Kenia“-Koalition in Sachsen-Anhalt werden persönlicher: Die Vize-Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Eva Feußner, hat dem Grünen-Abgeordneten Sebastian Striegel persönliches Fehlverhalten vorgeworfen. Feußner sagte der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Mittwochausgabe), Striegel sei ein „Zündler“, der „bis zum letzten“ provoziere. Auslöser der Kritik der CDU-Finanzexpertin ist die Entscheidung des Landeskriminalamts, Striegels Büro speziell gegen […]
Die meisten Ja-Stimmenden bewegte gar nicht der Wunsch, in der Türkei die Demokratie abzuschaffen. Was sie leitete, war wohl vor allem der Reflex, es mal jemandem so richtig zu zeigen. Und dieser Jemand sind wir, der Westen. Die markigen Worte Erdogans und seiner Mitstreiter haben die Anhänger mobilisiert, Fronten gebildet, auch Ressentiments an die Oberfläche […]
Das Land bleibt gespalten wie eh und je, ein Wahlkampf wird zur Einigkeit kaum beitragen. Zudem ist Mays Glaubwürdigkeit beschädigt, schließlich hat sie bisher die Notwendigkeit einer Neuwahl abgestritten. Die Konservative hat für Neuwahlen nur einen einzigen Grund: Ihre Partei liegt in Umfragen um mehr als 20 Prozent vor der Labour-Opposition. Wenn sie mindestens die […]
In wenigen Jahren schon werden Strom-Tankstellen selbstverständlich zum Bild der Städte und Landgemeinden gehören. Allerdings: Deutschland könnte schon viel weiter sein. Die schwarz-rote Bundesregierung hat in Sachen Elektromobilität nicht viel zustande gebracht. Ihre Kaufprämie ist ein Flop, politischen Druck auf die Hersteller hat es nie gegeben. Erst als diese selbst unter dem Eindruck des Diesel-Skandals […]
Es gab in der Türkei keine demokratische Abstimmung über die von Erdogan vorgeschriebene Verfassungsänderung. Mehr als 150âEUR…Medien wurden vorher geschlossen, Tausende Menschen kamen ins Gefängnis. Begründung: Sie sind gegen Erdogan. Das sind alles Menschen, denen die Möglichkeit nicht nur zur Wahl, sondern auch zur Verbreitung ihrer Argumente genommen worden war. Wie es an den Wahlurnen […]
Das ist eine gewaltige Summe, 28 Milliarden Euro. So viel Geld hat die Bahn für fünf Jahre zur Verfügung, um ihr Streckennetz auf Vordermann zu bringen. Die Mittel sind gut angelegt. Es rächt sich, dass vielerorts über Jahrzehnte kaum investiert worden ist in Gleise, Weichen und Stellwerke. Sachsen-Anhalt ist ein beredtes Beispiel dafür. Nun muss […]
Auf das Auto verzichten – das können sich also die meisten von uns vorstellen. Theoretisch. Denn es fehlen Alternativen zum Auto. Ohne Auto – das mag in der Großstadt noch funktionieren, nicht aber auf dem Land oder am Stadtrand, wo Busse und Bahnen unregelmäßig fahren. Davon kann auch die wachsende Zahl von Pendlern ein Lied […]
Schreibt das sozialdemokratisch geführte Arbeitsministerium etwas besonders Kritisches in den Bericht, streicht es das Kanzleramt gern wieder raus. Trotz alledem finden sich in der endgültigen Version immer noch genügend Erkenntnisse, die aufrütteln. Besonders erschreckend ist der Befund, dass der Aufstieg aus schlechter gestellten sozialen Schichten heute vielfach schwieriger ist als in vergangenen Jahrzehnten. Es ist […]
