Man sollte sich stets vor überzogenen Erwartungen
hüten. Das gilt auch für die Unternehmen, die jetzt im Iran Geschäfte
machen wollen. Es wird schwer genug sein, Kontakte in ein Land zu
knüpfen, das bisher isoliert war. Und es stellt sich die Frage, ob
der Iran in nächster Zeit überhaupt genug Geld wird mobilisieren
können, um all die Dinge zu kaufen, die er braucht. Das Land sitzt
auf riesigen Öl- und Gasreserven. Doch die Preise sind im Kell
Extrem ist ein Rechter wie Björn Höcke, der vor
seiner AfD-Karriere Kinder an einer hessischen Gesamtschule
unterrichtete. Auch in Geschichte. Der hessische Kultusminister will
nun alles dafür tun, dass Höcke seine Sicht auf die Geschichte nur
noch auf Parteitagen, aber nie wieder in Klassenräumen verbreiten
darf. Es wäre schön, wenn das gelänge. Und es ist ja fast rührend,
dass Höcke nach den klaren Worten des Ministers nun jammert, sein
Hoeneß, der am 2. März die Hälfte seiner
dreieinhalbjährigen Haftstrafe verbüßt hat und dann voraussichtlich
auf Bewährung freikommt, wird fortan ein Mann unter Beobachtung sein,
dem die Rückkehr in sein früheres Leben weitgehend verstellt ist. Am
Fall Hoeneß jedenfalls lässt sich beschreiben, wie es neben der
juristisch wohl einwandfrei verhängten Strafe auch zusätzliche
gesellschaftliche Bußen geben kann. Schon jetz
Diese nüchtern-kritische Distanz zu Merkels
Asylpolitik ist eine Gratwanderung. Auch Gabriel persönlich war in
der Vergangenheit keineswegs vor Übertreibungen in die eine oder
andere Richtung gefeit. Gewinnen kann die SPD bei dem
Flüchtlingsthema ohnehin wenig. Doch sie muss verhindern, bei einem
Scheitern Merkels mit in den Abwärtsstrudel gerissen zu werden.
Er wird die Dynamik der Weltdiplomatie verändern,
genauso wie das regionale Machtgefüge und nicht zuletzt auch die
Islamische Republik. Doch die Beteiligten in Wien wissen auch, dass
ihre Umwälzungen mächtige Gegner haben, in den Vereinigten Staaten,
im Nahen Osten und nicht zuletzt im Iran selbst. Israel sieht sich
von der persischen Atomkompetenz bedroht. Saudi-Arabien rebelliert
gegen die wirtschaftliche Potenz und das Hegemoniestreben des
Erzrivalen jenseits des Pe
Der Chemiestandort in Leuna wächst. "Acht Firmen
haben den Neubau oder die Erweiterung von Anlagen in einem
Gesamtvolumen von rund 200 Millionen Euro angekündigt", sagte
Christof Günter, Geschäftsführer der
Chemiepark-Betreiber-Gesellschaft Infra Leuna, der in Halle
erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Samstag-Ausgabe). Darunter
ist die Domo GmbH, die für 40 Millionen Euro die
Nylon-Folienproduktion ausbauen will. Ebenfalls 40 Millionen Euro
s
Die Einstufung als "sichere Herkunftsländer"
vereinfacht keineswegs die Ausweisung. Auch Merkels Sprecher Steffen
Seibert sagte, dass die Rückführung illegaler Einwanderer in der
Praxis oft sogar dann nicht möglich sei. Deshalb plane die
Bundesregierung auch nicht, Marokko, Algerien oder Tunesien als
"sicher" einzustufen. Dass Teile der Union gerade das trotzdem
fordern, zeigt zweierlei: Die Union ist beim Thema Flüchtlinge nach
wie vor unei
Angesichts dramatisch gesunkener Ölpreise, die zu
Dieselpreisen von unter einem Euro je Liter führen, bleiben die
Elektro-Autos in Deutschland Ladenhüter. In anderen Ländern, in
denen es Zuschüsse gibt, boomt dagegen das Geschäft. Die Schwäche des
Heimatmarktes ist für die hiesige Industrie gefährlich, weil
möglicherweise Trends verschlafen werden. Damit nicht die
Steuerzahler für den E-Auto-Zuschuss aufkommen müssen, sollte ein
Für die Wahrung der öffentlichen Sicherheit und
Ordnung sowie zum Schutz von Leib und Leben des Bürgers ist in
unserem demokratischen Rechtsstaat immer noch die Polizei zuständig.
Und sie soll es, bitte schön, auch bleiben. Die Politiker haben
allen Grund, den Griff zum Reizgas mindestens so ernst zu nehmen wie
die Umfrageprozente für die AfD. Nicht weil deswegen plötzlich ein
Bürgerkrieg drohte in Deutschland, aber die Sehnsucht nach
Selbstschutz
Ein knappes Jahr nach dem Brandanschlag auf eine
geplante Asylunterkunft in Tröglitz (Burgenlandkreis) treten die
Ermittler von Polizei und Staatsanwaltschaft auf der Stelle. "Einen
dringenden Tatverdächtigen gibt es weiterhin nicht", sagte Klaus
Wiechmann, Sprecher der Staatsanwaltschaft Halle, der in Halle
erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Freitagausgabe). Damit wird
immer wahrscheinlicher, dass der Fall ungeklärt zu den Akten geht:
Die Untersuchungen de
