Der Abstieg der AMI kam nicht plötzlich, sondern
hatte sich abgezeichnet. Schon bei den vergangenen Veranstaltungen
fehlten wichtige Aussteller. In Leipzig wurden fast nur noch
Modelle gezeigt, die bereits anderswo Premiere hatten und bereits
beim Händler standen. Der Verlust der Attraktivität war für alle
sichtbar. Doch die Messemacher setzten prinzipiell auf ein "Weiter
so". Neue Ansätze wie Elektro-Mobilität wurden nur halbherzig
verfolgt.
Warum war er als Ministerpräsident nicht die
Speerspitze der Demokraten in der Auseinandersetzung mit der
islamfeindlichen Pegida-Bewegung? Warum hat er nicht dagegen
gekämpft, dass sich eine Geisteshaltung weiter ausbreitet, die
letztlich den Nährboden für Taten wie in Clausnitz und in Bautzen
bildet? Ganz einfach, es schien ihm angesichts der politischen
Stimmung in seinem Land offenbar nicht opportun. Opportun erscheint
es ihm hingegen, sich jetzt zu distanziere
Darum nun der Angriff auf Grundrechte durch den
geplanten Einsatz eines neuen Bundestrojaners. Den alten hatten
Verfassungsrichter 2008 für nichtig erklärt. Doch hatten sie nur die
Totalausforschung des Computers schärfsten Regeln unterworfen, nicht
das Abhören und Mitlesen der vom Computer aus stattfindenden
Kommunikation. Zwar ist erwiesen, dass die Beschränkung auf
Kommunikationsvorgänge unmöglich ist. Doch ist der Trojaner
beschlossene Sache. Fü
Wären heute schon Wahlen, stünden sich Clinton und
Trump gegenüber. Wenn das auch im November so sein sollte, kann man
nur hoffen, dass sich die Vorhersage des Bush-Freundes Lindsey Graham
erfüllt. Der hat gesagt, mit Trump würden die Republikaner bei der
Wahl geschlachtet. Und sie hätten es verdient, fügte er hinzu. Wo er
recht hat, hat er recht
Nach dem angekündigten Rückzug zahlreicher großer
Fahrzeug-Hersteller plädiert Autoexperte Ferdinand Dudenhöffer dafür,
die Leipziger Messe Auto Mobil International (Ami) ausfallen zu
lassen. "Es ist besser die Messe sagt sie ab, als sich von Woche zu
Woche neue Absagen von Autobauern einzufangen", sagte der
Automobil-Professor von der Universität Duisburg-Essen der in Halle
erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Montagausgabe). Der Ami, die
a
Mit einem Millionenprojekt sollen die Verkehrsströme
auf den Autobahnen in Sachsen-Anhalt und Thüringen ab 2017 besser
gesteuert werden. Ziel ist, den Autofahrern bei Havarien und
Unfällen frühzeitig Alternativrouten anzubieten, um längere Staus und
Wartezeiten zu vermeiden. Dazu werden an den Autobahnkreuzen Erfurt
und Rippachtal je vier Schilderbrücken errichtet, auf denen
entsprechende Hinweise erscheinen. "Die Arbeiten starten noch in
diesem Jahr,
Die Absage des Vereinigten Königreichs an eine
"immer engere Union" scheint verschmerzbar, das Bekenntnis zur
Wettbewerbsfähigkeit spricht vielen sogar aus der Seele. Und der
zuletzt vorgelegte Kompromissvorschlag zum zeitweisen Entzug von
Sozialleistungen für EU-Zuwanderer wurde so ausgestaltet, dass die
Niederlassungsfreiheit unbeschadet blieb. Wenn die Tinte unter eine
solche Vereinbarung trocken ist, mag sich Premier David Cameron als
Gewinner feiern lassen. E
Es sind keineswegs nur durchsichtige Ausreden, die
der SPD-Politiker für seine halbwegs positive Sicht der Dinge
anführen kann. Ob der Minister wusste, was er sich da einbrockt, als
er – und das ist tatsächlich ein Erfolg – mehr Transparenz in die
Angelegenheit brachte? Auf der Habenseite seiner Halbzeitbilanz steht
zweifellos der Rückgang der Exporte von Kleinwaffen. Die machen in
Euro und Cent zwar nicht so viel aus. Aber sie heizen das
Blutvergießen in den grau
Die Landeselternvertretung für Kindertagesstätten
geht davon aus, dass inzwischen rund 45 Kommunen im Land die Beiträge
für die Kinderbetreuung zum Teil deutlich angehoben haben. "Wir reden
hier nicht über zehn Euro, es geht um 30 bis 60, teilweise sogar 100
Euro", sagte der neue Vorsitzende der Landeselternvertretung, der
Wittenberger Tobias Ulbrich, der in Halle erscheinenden
Mitteldeutschen Zeitung (Freitagausgabe). Die Kosten bei den
Hortplätzen h
Für den "Fall Walesa/IM Bolek" heißt das unter dem
Strich: Was auch immer Walesa in den 70er Jahren als junger Mann mit
der polnischen Stasi ausgekungelt hat, ist zweitrangig. Von
Bedeutung ist der Fall vor allem für jene, die möglicherweise unter
Walesas Spitzeleien zu leiden hatten. Darüber hinaus sollte der
"Fall Walesa/Bolek" vor allem ein Thema für Historiker sein. Denn die
größte Gefahr, die von dem angeblichen Aktenfund
