Vielleicht soll den Einreisewilligen nur klargemacht
werden: Muttis Herbstmärchen ist vorbei. Ihr seid in Deutschland
nicht willkommen! Übrigens: Außenminister Frank-Walter Steinmeier
weiß es eigentlich besser. Seine Diplomaten berichten wenig Gutes aus
Afghanistan. Die Taliban kontrollieren einen immer größeren Teil des
Landes. Schon am Ende eines individuellen Abschiebungsverfahrens kann
das Zielgebiet in der Hand der Aufständischen sein. Ja, das
Fl&uu
Offenbar ist der Gedanke, sich mit den Gründen des
Dopings zu befassen, statt seine Folgen zu sanktionieren, zu
naheliegend, um gefasst zu werden. Der vom Publikum, den Medien und
der Wirtschaft an den Sportler gerichtete Anspruch, um jeden Preis
der Erste zu sein, hat nicht nur alle Bemühungen, das Doping im
Leistungssport auszuschalten, zunichte gemacht – vielmehr ist er die
Ursache des Dopings.
Schäubles Selbstzufriedenheit ist fehl am Platz.
Mit dem Eigenlob unterstreicht er die Einseitigkeit seiner
Haushaltspolitik. Hauptsache, die schwarze Null steht. Alles andere
erscheint unwichtig. So versündigt sich Deutschland an künftigen
Generationen, indem es die Vorsorge für die Zukunft schleifen lässt.
Es leistet zu wenig, um sich fit zu machen. Daher ist das Land auch
haushaltspolitisch nicht gut vorbereitet für neue Aufgaben. Beispiel
Bildung: Schon
Die seit 2012 amtierenden Vorsitzenden der
Linkspartei, Katja Kipping und Bernd Riexinger, werden sich im
nächsten Jahr erneut zur Wahl stellen. Das berichtet die in Halle
erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" (Freitag-Ausgabe) unter
Berufung auf führende Parteikreise. Mit Gegenkandidaten, so heißt es,
sei nicht zu rechnen. "Aus heutiger Sicht spricht nichts dagegen",
sagte Riexinger der "Mitteldeutschen Zeitung". "Und es spricht
einiges d
Wieder einmal hat ein Politiker eine
Naturkatastrophe mit Flüchtlingen verglichen. In der aktuellen
Flüchtlingsdebatte spricht man häufig von Flüchtlingsflut, -strömen
oder -wellen. Doch was vermittelt man mit solchen Sprachbildern?
Angst. Schäuble provoziert mit solchen polemischen Äußerungen nicht
nur, sondern er zeigt damit auch, dass er selbst Angst vor der
Entwicklung hat. Ein Politiker sollte Menschen selbige jedoch nehmen.
Fraglich ist &uum
Keiner, der ordnungsgemäß Kindergeld bezieht, hat
ernsthaft etwas zu befürchten. Die neuen Regeln zielen darauf,
Missbrauch zu unterbinden. Sie sind sinnvoll, weil zu viele Inländer
und EU-Ausländer doppelt Kindergeld beziehen. Um dies zu
unterbinden, brauchen die Familienkassen die Steuer-Nummern. Diese
bekommt jeder, der hierzulande gemeldet ist, nur einmal im Leben.
Daher trägt diese Ziffer zu Recht den Titel
Steuer-Identifikationsnummer. Mit ihr k&oum
Es ist mutig – so wie das
Wirtschaftsforschungsunternehmen Prognos – in Sachen Rente eine
Blick 25 Jahre voraus zu riskieren. Zu ungewiss sind die
Entwicklungen am Arbeitsmarkt und in der Wirtschaft. Zumal der vor
dem Hintergrund der massenhaften Zuwanderung, die Deutschland seit
dem Sommer erlebt. Niemand kann heute genau sagen, wie sich diese
letztendlich auf die Sozialsysteme auswirken wird. Und niemand,
der 2040 in Rente geht, wird auf die heute abgebildete Höhe seiner
Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger,
hat den von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) gewählten
Vergleich der Flüchtlingsströme mit einer Lawine kritisiert. "Ich
halte das für katastrophal", sagte er der in Halle erscheinenden
"Mitteldeutschen Zeitung" (Freitag-Ausgabe). "Er läuft Gefahr, die
rechten Kräfte zu bestärken. Ich weiß nicht, warum sich Schäuble dazu
hinreißen lässt. Ich ha
Dass der deutsche Auslandsgeheimdienst sogar
deutsche Diplomaten ins Visier genommen hat, ist nicht mehr
aufregend, sondern bloß noch absurd. Gleiches gilt für den Satz von
Kanzlerin Angela Merkel: "Ausspähen unter Freunden – das geht gar
nicht." Denn man sieht: Es geht doch. Es geht blendend. Nun könnte
man sagen: Wenn Verbündete sich gegenseitig ausspionieren wollen,
dann sollen sie doch. Ärgerlich ist aber mindestens, dass all das
jede Menge Kra
Die Verbündeten bleiben bei ihrer Doktrin, dass es
in Afghanistan nur um die Beratung der heimischen Sicherheitskräfte
gehe. Noch sind mehr als 10 000 ausländische Berater am Hindukusch
stationiert. Der Fall Kundus zeigt jedoch, dass ihre Beratung
zeitweise sehr resolut vonstatten gehen muss. Wir wissen wenig über
die Operationsziele der Taliban. Viel spricht für die Annahme, dass
sie neue Taktiken ausprobieren. Ebenso viel spricht für die Annahme,
dass von
