Allein 2013 hing laut Tabakatlas jeder siebte
Todesfall in Deutschland mit dem Rauchen zusammen. Höchste Zeit für
die Politik, endlich einzugreifen. Andere Länder in Europa zeigen
eindrucksvoll, wie es gehen könnte. So gelang es etwa Großbritannien,
seine Raucherquote seit 2006 um elf Prozent zu senken: Der Preis für
eine Schachtel Zigaretten stieg auf der Insel zwischenzeitlich um
fast die Hälfte auf inzwischen neun Euro. Hierzulande hingegen
strä
Vom Einsatz der Steuerfahndung geht ein wichtiges
Signal aus, das vielleicht sogar den DFB erreicht. Man wird in
Frankfurt nicht mehr so tun können, als sei die Aufklärung der
Vorgänge um die Vergabe der Fußball-WM von 2006 eine verbandsinterne
Angelegenheit, die man in eingespielten Mustern nach Gutsherrenart
beheben kann. Wenn in den DFB-Etagen an der Frankfurter Fleckschneise
noch ein Rest von gesundem Menschenverstand aufzufinden ist, dann
sollte zu erkennen sein,
Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat offenbar mehr
eigene Selektoren gegen Staaten der Europäischen Union und die USA
eingesetzt als bisher bekannt und als dem Auftragsprofil des
Auslandsgeheimdienstes entsprachen. Das ergibt sich nach einem
Bericht der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung"
(Online-Ausgabe) aus den ersten Recherchen der vom Parlamentarischen
Kontrollgremium (PKGr) zur BND-Zentrale in Pullach entsandten Task
Force. Als die Affäre Mitte Oktob
Der Rechtsextremismus-Experte Bernd Wagner, Gründer
der Aussteiger-Initiative Exit Deutschland, hat davor gewarnt, dass
die Übergriffe von Rechtsextremisten auf Flüchtlinge und ihre Helfer
bald auch Todesopfer fordern könnten. "Da ist bis hin zu Morden alles
möglich", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen
Zeitung" (Dienstag-Ausgabe) vor dem Hintergrund der neuesten
Gewalttaten. "Ich schließe Todesfälle nicht aus. Si
Die Gemeinschaft steht vor der Wahl, entweder ihre
moralischen Grundsätze vor sich herzutragen, die dann allerdings
Außenpolitik mit zahllosen Nachbarn verbieten würde. Oder aber sie
akzeptiert den Ausgang der Wahlen, um mit Erdogan zusammenzuarbeiten
– auch um die Flüchtlingsfrage zu entspannen. Denn an der
Schlüsselrolle der Türkei kommt man schlicht nicht vorbei. Dafür kann
Brüssel auch ruhig den Beitrittsprozess wieder in Gang bringen. Der
wird
Erst düpierte er unschön Yasmin Fahimi. Dann suchte
er unter den männlichen Alphatieren Martin Schulz, Matthias Machnig
und Garrelt Duin einen Nachfolger. Den freilich hätte er gegen die
Frauen und Linken in der Partei nie durchsetzen können. Ein Ausweg
eröffnete sich erst, als Andrea Nahles, die an ihre Zeit im
Willy-Brandt-Haus nicht nur gute Erinnerungen hat, ihrer
Generalsekretärs-Nachfolgerin quasi Asyl im Arbeitsministerium bot.
Nun war der Weg f
Es ist von überragender Bedeutung, dass die Daten
stimmen. Das gilt insbesondere dann, wenn sie zentrale Fragen wie
die Einkommensverteilung betreffen: Holen untere Einkommensschichten
auf, ergeben sich daraus völlig andere gesellschaftspolitische
Konsequenzen als aus weiter wachsenden Einkommensunterschieden. Vor
diesem Hintergrund ist es unverständlich, dass ein trittfester
Datenfundus zur Einkommensverteilung in Deutschland bisher fehlt:
Die Angaben der Steuerbeh&oum
Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion
im Bundestag, Jan Korte, und seine Fraktionskollegin Heike Hänsel
sollen in der nächsten Woche zu den Nachfolgern der bisherigen Ersten
Stellvertreter Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht gewählt werden
und ebenso wie diese keinen Arbeitskreis leiten, sondern für die
Bund-Länder-Beziehungen sowie die Kontaktpflege zu den sozialen
Bewegungen zuständig sein. Das berichtet die in Halle erscheinende
"Mitteld
Unzählige Skandale haben ihren Ruf ramponiert. Am
Donnerstag schockte Bankchef John Cryan aber auch damit, dass er ein
ziemlich marodes Bild seines Instituts zeichnete: veraltete
IT-Systeme, unübersichtliche Strukturen, unzureichende
Kontrollmechanismen, zu hohe Risiken und Kosten. Seinen markigen
Worten und seinem harten Durchgreifen – immerhin werden 9 000
Mitarbeiter ihre Jobs verlieren – werden mittelfristig sichtbare
Erfolge in der Bankbilanz folgen müssen. Cryan s
