Spezialisten klagen darüber, dass komplizierte
Operationen nicht nur in zertifizierten Zentren, sondern in jedem
beliebigen Krankenhaus durchgeführt werden dürfen. Wenn sie in
letzterem aber nur selten auf dem OP-Plan stehen, kann der Operateur
nicht die nötige Erfahrung sammeln. Und das ist ein Risiko. Die
Festlegung von Mindestzahlen für Operationen würde Abhilfe schaffen.
Zu hoffen ist, dass die für 2015 geplante bundesweite
Krankenhausreform, die auf
Vier Wochen lang hat die SPD auf Gabriels Geheiß
vielstimmig und aus voller Kehle ein Lied geträllert, das aus zwei
Zeilen bestand: "Nieder mit dem Kanzleramt!" Und: "Her mit der
Selektorenliste!" Letztere sollte von der Regierungszentrale
veröffentlicht werden. Doch jetzt ist davon keine Rede mehr. Jetzt
halten es die Sozialdemokraten plötzlich für einen gangbaren Weg,
einen Ermittlungsbeauftragten einzusetzen, der die Liste einsehen
soll.
Der Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes,
Heinz Hilgers, hat den Bund aufgefordert, sich beim Schutz von
Kindern gegen Gewalt finanziell zu engagieren und einen
Rechtsanspruch von überforderten Familien auf frühe staatliche Hilfen
angemahnt. "Wir haben ein Problem", sagte er der in Halle
erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe). "Das
Problem ist, dass die Kommunen, die sehr arm sind, auch die Kommunen
mit den meisten famili&au
Knapp 24 Minuten warten Sachsen-Anhalter im
Durchschnitt, bis nach einem Anruf bei der Polizei ein Streifenwagen
vor Ort ist. 2011 waren es fünf Minuten weniger. Das berichtet die in
Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe) unter
Hinweis auf eine Statistik, die das Innenministerium auf eine Anfrage
des Landtagsabgeordneten Rüdiger Erben (SPD) erstellt hat. Während
das Ministerium die Zahlen aber nicht für vergleichbar hält, moniert
Er
Man kann Claus Weselsky für seine Rhetorik und seine
Taktik zu Recht kritisieren – doch der Hauptgrund für die Eskalation
des Tarifstreits ist nicht der GDL-Boss. Es ist die Drohung der
Regierung, den kleinen Gewerkschaften per Gesetz mehr oder weniger
den Garaus zu machen. Die GDL sieht daher im aktuellen Konflikt die
letzte Chance, ihr Überleben zu sichern. Die beste Möglichkeit, den
Konflikt zu schlichten, wäre daher, das Tarifeinheitsgesetz in den
Papierkorb zu
Angela Merkel und François Hollande hätten
aufrütteln können und müssen. Sie hätten mit den Auftakt zur letzten
Verhandlungsphase geben, Perspektiven aufzeigen und Lust auf Wandel
machen können. Aber in Berlin zeigten sie sich in einer Mischung aus
Mühe, Müdigkeit und Pflichterfüllung. Man kann sich entscheiden, ob
beide bereits resigniert haben angesichts der Widerstände und der
Erfahrung des Scheiterns. Ob sie tiefstapelten, weil d
Herber Rückschlag für den Antrag der
Saale-Unstrut-Region (Burgenlandkreis) um die Aufnahme in das
Unesco-Welterbe: In einem Gutachten an das Unesco-Komitee lehnt der
einflussreiche Internationale Rat für Denkmalschutz (Icomos) das
Projekt ab. Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche
Zeitung" (Dienstag-Ausgabe). So werden zwar der kulturhistorische und
architektonische Wert von Bauwerken wie dem Naumburger Dom oder der
nahe Freyburg gelegenen Neuenb
Die Wahlerfolge in Ostdeutschland haben jene
gestärkt, die in einer ausländerfeindlichen Bewegung wie Pegida in
Dresden eine Massenbewegung sehen, deren politische Stimme sie sein
wollen. Luckes Weckruf vollendet organisatorisch, was in den Köpfen
der Mitglieder längst da ist: die Spaltung der Partei. Das
Erfolgsgeheimnis der AfD war es, Konservative und Ultrakonservative
zusammenzubringen. Bald werden beide Gruppen feststellen: Getrennt
schlagen heißt, gemeinsam
Bargeld ist, wie es der Volkswirt Lars Feld
formuliert, "geprägte Freiheit". Es wird zwar durch öffentliche
Institutionen geschaffen, doch wofür es vom Einzelnen verwendet wird,
darauf hat der Staat keinen Einfluss. Genau dies wollen die Gegner
ändern: Sie sprechen von Eindämmung des Drogenhandels und der
Schwarzarbeit, die mit elektronischem Geld schwieriger werden. Doch
Staat und Wirtschaft würden so einen fast uneingeschränkten Blick in
das L
Was den Folterskandal in Hannover zu einem
alarmierenden Ereignis macht, ist, dass alle Mitwisser monatelang
geschwiegen, also die Folter des Kollegen vertuscht haben. Einer der
Fälle hatte sich im März vergangenen Jahres ereignet, erst jetzt ist
Strafanzeige erstattet worden. Hier geht es nicht nur um die
Aufklärung eines Folterskandals, aufgeklärt werden muss das
Menschenbild auf deutschen Polizeiwachen.
