Die Planung der Währungsunion, die heute vor 25
Jahren die Einführung der D-Mark in der DDR brachte, ist in einem
Zustand großer Verunsicherung erfolgt. "Als die Mauer offen war,
herrschte politisch zunächst die große Ratlosigkeit", sagte Thilo
Sarrazin der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung
(Mittwoch-Ausgabe). "Man wusste nicht, wie sich beispielsweise die
politische Situation in der Sowjetunion entwickelt", erklärte
Sarrazi
Das Bemühen der Lufthansa, die Folgen der
Katastrophe auch langfristig abzumildern, ist deutlich zu erkennen.
Die Einrichtung eines Treuhandkontos für die Ausbildung von Kindern
und Jugendlichen und eines Hilfsfonds zur Begleichung von Schäden,
die jetzt noch gar nicht absehbar scheinen, sind positive Zeichen.
Gleichzeitig wird aber auch die ganze Hilflosigkeit deutlich im
Umgang mit der größten Katastrophe in der Geschichte der Lufthansa.
Die Rückführu
Auch wenn die Mobilfunk-Konzerne immer wieder auf
entstehende Kosten für das Vermitteln von Anrufen, SMS oder Daten mit
ihren ausländische Partnern hinwiesen, war nicht zu verstehen, dass
diese Union zwar einen grenzüberschreitenden Binnenmarkt errichtet
hat, aber beim Telefonieren Grenzen wie vor 25 Jahren bestehen. Zumal
die Begründung der Unternehmen mehr und mehr an den Haaren
herbeigezogen war, weil man nämlich immer häufiger den Mobilfunk
zwischen Mutter
Der Deutsche Anwaltsverein schlägt vor, die Mord-
und Totschlagparagrafen abzuschaffen und durch einen einheitlichen
Tötungsparagrafen zu ersetzen. Die Strafandrohung betrüge dann
zwischen fünf bis fünfzehn Jahren oder lebenslange Freiheitsstrafe,
was dem Strafrahmen der beiden bisherigen Tötungsparagrafen
entspräche. Vor allem aber entfiele – neben den Mordmerkmalen – die
zwingende lebenslange Freiheitsstrafe, wie sie bisher § 211
vorschreibt u
Ein wenig erinnerte der gemeinsame Auftritt von
Merkel und SPD-Vizekanzler Sigmar Gabriel an diese Szene. Es gebe
überhaupt keinen Anlass zur Beunruhigung, so ihr Signal. Die Eurozone
sei heute viel besser gegen Krisen gewappnet als damals. Das ist
die eine Botschaft. Die andere: Union und SPD stehen in dieser Lage
fest beieinander, da gibt es keinerlei parteipolitisches Gerangel.
Morgens besuchte SPD-Chef Gabriel die Jubiläumsfeier der CDU, am
Nachmittag revanchierte sich d
Die sechs Ministerpräsidenten der ostdeutschen
Bundesländer inklusive Berlin bleiben im Streit über eine Neuordnung
des Länderfinanzausgleichs hart. Das berichtet die in Halle
erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" (Online-Ausgabe) unter Berufung
auf die Staatskanzleien von Sachsen-Anhalt und Thüringen nach einem
Treffen der Regierungschefs am Montagmittag. Die ostdeutschen Länder
machen vor allem Front gegen einen Wegfall des sogenannten
Umsatzsteuer
Nach abgeschlossener Vorbereitungszeit startet
das Projekt zum Abbau unnötiger Bürokratie innerhalb der
Pflegewirtschaft jetzt in die Praxis. Bereits Anfang des Jahres
fanden von einem Projektteam des Pflegebeauftragten der
Bundesregierung organisierte sogenannte Multiplikatorenschulungen
statt, um anschließend aktiv und bundesweit Fachkräfte mit den
benötigten Informationen versorgen zu können. Der Bundesverband
privater Anbieter sozialer Dienste (bpa) koor
Die Anschläge zeugen von einer neuen Dimension des
Terrorismus – und den großen Schwierigkeiten im Kampf gegen ihn. Der
IS stellt mit seinen Verbündeten im Nahen Osten und in Afrika eine
größere Bedrohung für Europa und das demokratische Tunesien dar, als
es Al Qaida je gewesen ist. Mit militärischen Mitteln allein ist
diese Gefahr nicht zu bekämpfen – doch eine neue politische Strategie
ist nicht in Sicht.
Ein Teilverbot der Flagge wäre nun Kurswechsel und
Schaufensterpolitik zugleich. Denn die USA müssen andere Debatten
führen. Erstens: Rechtsextreme Organisationen müssen endlich verboten
werden. Zweitens sind deutlich schärfere Waffengesetze überfällig.
Amerika starrt schon jetzt vor Waffen im Inneren. Darüber sollte das
Land sprechen. Flaggen schießen nicht, aber ihre Träger.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon
Mit der Sommerzeit beginnt für viele auch die
Urlaubszeit. Doch nicht jedem fällt die erholsame Auszeit leicht. Vor
allem Menschen, die kranke oder ältere Familienangehörige selbst
pflegen, tun sich oftmals schwer, abzuschalten und zu verreisen. Doch
das muss nicht sein. Der Bundesverband privater Anbieter sozialer
Dienste (bpa) weist darauf hin, dass ein schlechtes Gewissen fehl am
Platz und Erholung wichtig ist, um Kraft zu tanken. Zudem kann die
Leistung der Pflegever
