Die Politiker zögern, den Griff zur Maske anzustoßen. Dahinter steckt Angst vor Buhrufen: Weil die Obrigkeit keine Masken austeilen kann, will sie sie ungern vorschreiben. Doch dieses taktische, letztlich eitle Denken in den Kategorien innenpolitischer Vor- und Nachteile ist jetzt fehl am Platz. Wir, Regierte und Regierende, sind alle erwachsen. Tasten wir uns gemeinsam durch […]
Pass gut auf dich auf! Das sagt man seinen Nächsten, aber auch Kollegen und Bekannten derzeit. Darunter sollten wir aber nicht allein Händewaschen und Distanzhalten verstehen. Das versteht sich ohnehin von selbst. Gemeint ist vielmehr auch die nötige Achtsamkeit, damit man im enormen Stress, den die große Ruhe mit sich bringt, nicht die Nerven und […]
Eine große Stärke Deutschlands – die sich hoffentlich auch in dieser Krise wieder zeigt – ist die intakte Sozialpartnerschaft von Arbeitgebern und Gewerkschaften. So, wie es außerhalb der Krise legitim ist, dass jede Seite schon mal robust ihre Interessen vertritt, so ist in der Ausnahmelage die Hoffnung berechtigt, dass Arbeitgeber, Gewerkschaften und Arbeitnehmer gemeinsam Lösungen […]
Die EU scheint hilflos. Das längst gültige Rechtstaatsverfahren tritt seit Jahren auf der Stelle. Dabei wird es auch bleiben, weil Polen und Ungarn sich gegenseitig helfen und die notwendige Mehrheit im Rat der Staats- und Regierungschefs verhindern. Der Vorschlag, nunmehr die schärfste Waffe zu ziehen und die Vergabe von Brüsseler Subventionen an die Beachtung von […]
Die Polizei und die Ordnungsämter in Sachsen-Anhalt werden mit Hinweisen auf Verstöße gegen die Corona-Eindämmungsverordnung überschüttet. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Wochenendausgabe). Rechtlich sind Versammlungen von mehr als zwei Personen, die nicht einer Familie oder einem Haushalt angehören, seit Mittwoch strafbar. Mittlerweile gibt es auch die ersten Verfahren. In Magdeburg etwa ermittelt […]
Dass in dieser Kommission große inhaltliche Sprünge möglich wären, hat nie jemand geglaubt: Zu weit lagen dafür die Standpunkte von Arbeitgebern und Gewerkschaften, aber auch Regierungspolitikern und Wissenschaftlern auseinander. Damit ist klar: Es geht bei der Rente erst einmal mehr oder weniger weiter wie bisher. Um das Rentenniveau einigermaßen stabil zu halten, werden die Beiträge […]
Die EU-Kommission will die Abschaffung. Das Europaparlament will sie auch. Nur die EU-Mitgliedstaaten sind sich nach wie vor nicht einig, ob künftig die Winterzeit oder die Sommerzeit zur Normalzeit werden soll. Daran wird sich zunächst auch nichts ändern. Kroatien, das derzeit den EU-Ratsvorsitz innehat und das Projekt Zeitumstellung moderieren könnte, ist ebenso mit dem Virus […]
Maximal zwei Monate könne die deutsche Wirtschaft die aktuellen Beschränkungen aufgrund der Corona-Krise aushalten. Das sagte Reint E. Gropp, Präsident des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle, im Interview mit der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Freitagausgabe). Sollte der derzeitige Lockdown länger dauern, drohe trotz Rettungspaketen von Land wie Bund eine langandauernde Rezession. „Unternehmen würden massenweise kaputtgehen. […]
Tatsächlich haben jüngere Menschen Angst vor dem Verlust von materieller Sicherheit sowie von Lebensperspektiven, während sich ältere Menschen vor Krankheit, Tod und sozialer Isolation ängstigen. Diese Ängste lassen sich nicht vergleichen. Richtig ist, dass sich der Shutdown nicht monatelang aufrechterhalten lässt. Darum ist es notwendig, über Ausstiegsszenarien nachzudenken. Die Palmer-Idee, von einer Aufhebung der Ausgangsbeschränkungen […]
IHK-Präsident Klaus Olbricht betont in einer ersten Stellungnahme zum Soforthilfeprogramm in Sachsen-Anhalt: ?Ich begrüße das Soforthilfeprogramm von Bund und Land und gehe davon aus, dass die Hilfe jetzt unbürokratisch und schnell anläuft. Wir stehen gemeinsam vor einer Riesenaufgabe, die wir gemeinsam bewältigen werden.?
