Unklar ist, wer eigentlich ein Veteran ist: Alle
Bundeswehr-Angehörigen oder nur die, die auch in Afghanistan oder auf
dem Balkan waren? Zudem hat zumindest das Ehrenmal bisher keine
Wirkung entfaltet. Das hat mit dem entlegenen Standort auf dem
Gelände des Verteidigungsministeriums zu tun – einem toten Winkel in
Berlin. Es hat jedoch vor allem mit der wachsenden Entfremdung der
Bundeswehr von der Gesellschaft zu tun. Deren Anwesenheit am
Hindukusch wird von der Mehrheit der Deut
Der verteidigungspolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, lehnt den von
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) vorgeschlagenen
Veteranentag ab. "So ein Tag würde nur als künstlich aufgepfropft
empfunden", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen
Zeitung" (Freitag-Ausgabe). "Und ich halte es für undenkbar, das
Veteranengedenken auf den Volkstrauertag zu legen. Denn der Tag hat
eine Tradition, die in ho
Der außenpolitische Experte der Linksfraktion im
Bundestag, Stefan Liebich, hat Sanktionen gegen das Regime des
syrischen Präsidenten Baschar al-Assad gefordert, um die Gewalt gegen
die Opposition zu stoppen. "Ich bin dafür, dass der Druck auf das
Regime erhöht wird", sagte er der in Halle erscheinenden
"Mitteldeutschen Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe). "Und ich halte
Sanktionen für absolut angemessen – auch Sanktionen, die sich gegen
Trä
Die Zitterpartie um das Institut für
Wirtschaftsforschung Halle (IWH) ist überstanden. Die Gemeinsame
Wissenschaftskonferenz (GWK) von Bund und Ländern hat nun der
weiteren Förderung des Instituts durch die Bundesregierung
zugestimmt. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche
Zeitung in ihrer Donnerstagausgabe. "Wir sind alle erleichtert und
froh", sagte Landes-Wissenschaftsministerin Birgitta Wolff, der MZ.
Noch im vergangenen Jahr hatten sich d
Weil die drastische Zunahme von Kormoranen in
Sachsen-Anhalt zunehmend Fischbestände gefährdet, will das Land nun
Maßnahmen ergreifen, um die Verbreitung des unter Naturschutz
stehenden Vogels einzugrenzen. Das berichtet die in Halle
erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstag-Ausgabe).
Entsprechende Pläne kündigte Landes-Umweltminister Hermann Onko
Aeikens (CDU) nach einer Expertenanhörung im Landtag an. Unter
anderem der Landes-Anglerverband und ein Ge
Bundesbauminister Peter Ramsauer (CSU) sieht keinen
zwingenden rechtlichen Grund für einen Erhalt des
Marx-Engels-Denkmals in Berlin. Das geht nach einem Bericht der in
Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe) aus
einer Antwort seines Ministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion
hervor. Darin heißt es: "Die Verpflichtung nach Artikel 35 Absatz 2
des Einigungsvertrages zur Erhaltung der kulturellen Substanz in dem
in Artikel 3 des Einigung
Alle krampfhaften Bemühungen um die Stabilisierung
Griechenlands bleiben sinnlos, wenn Italien nicht vor dem Absturz
bewahrt wird. Wenn das nicht gelingt, stürzt auch der Euro und mit
ihm die ganze EU ab. Wulff hat hier ein Zeichen gesetzt, und er hat
es gut gemacht. Sein bescheidenes, freundliches Auftreten ist gerade
angesichts der Ängste vor einem übermächtigen, rücksichtslos
agierenden Deutschland wohltuend und hilfreich.
Wie soll eine freie Abstimmung möglich sein, wenn
Regime und Opposition einander blutig bekämpfen? Nein, glaubwürdig
wäre die Demokratisierung des Landes nur, wenn die Machthaber
zugunsten einer Übergangsregierung abträten. Dann müsste eine
Verfassung von Vertretern des Volkes erarbeitet werden. So ist das
Ganze nicht mehr als ein taktisches Manöver – negativ gesprochen. Und
positiv: Ein Geständnis der Schwäche.
Der ehemalige SPD-Vorsitzende Franz Müntefering hält
die Forderung der Jungen Gruppe in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
nach einer Abgabe für Kinderlose für diskussionswürdig. "Die Debatte
ist berechtigt", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen
Zeitung" (Online-Ausgabe). Immerhin seien 30 Prozent der nach 1970
Geborenen kinderlos. Hier gebe es gravierende Veränderungen.
Müntefering fügte hinzu: "Das Ehegattensplitt
