Aus Sicht von Sachsen-Anhalts Verbandschef Kai-Uwe Lohse fehlen hierzulande Hubschrauber, die schnell und ständig für das Löschen von Waldbränden verfügbar sind. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwoch-Ausgabe). Derzeit gibt es laut Innenministerium nur zwei Polizeihubschrauber. Sie können von Bundeswehrhubschraubern unterstützt werden. Sie alle müssten laut Lohse jedoch „über umständliche Wege angefordert werden“ […]
Zwar gibt es nach wie vor bedeutende Unterschiede zwischen beiden Parteien. Vor allem die Bindung an den „Westen“ ist für die SPD essenziell, für die Linke nicht. Allerdings ist zu erwarten, dass die SPD die Große Koalition demnächst verlässt und weiter nach links rückt. Spätestens dann stellt sich die Frage, ob zwei linke Parteien in […]
Maas– weltweit mit großem Interesse verfolgter Teheran-Besuch hat die Gefahr, die Irans Atomambitionen für den Weltfrieden bedeuten, nicht gemindert. Einiges spricht sogar dafür, dass der Iran seinen aggressiven Einfluss in Syrien, im Libanon und Jemen unter dem Druck Trumps weiter ausbaut, um für den Ernstfall einer militärischen Auseinandersetzung mit den USA breiter aufgestellt zu sein. […]
In Sachsen-Anhalt wächst der Druck, weitreichende Messerverbote auf Straßen und Plätzen zu erlassen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitag-Ausgabe). Hintergrund ist die Zunahme von Straftaten mit Stichwaffen in den vergangenen Jahren. „Weniger Messer heißt geringere Gefahr“, erklärte SPD-Innenpolitiker Rüdiger Erben. Neue Verbote fordert auch die Gewerkschaft der Polizei (GdP). „Jedes Messer, das […]
Kann die SPD also etwas vom Erfolg der Sozialdemokraten in Dänemark lernen? Nein. Es wäre Selbstmord, wenn die SPD jetzt mit rechtspopulistischen Parolen punkten wollte. Die SPD hat den Anspruch, eine Interessenvertretung für Menschen mit eher niedrigen Einkommen zu sein. Eine Kern-Klientel sind aber auch die Bildungsaufsteiger, die Angela Merkels Flüchtlingspolitik besonders unterstützten. Flüchtlingspolitik ist […]
Im Grunde ist direkte Demokratie, sind also Volksabstimmungen und Volksbefragungen, eine hochgradig sympathische Idee. Leider wirken viele ihrer Einsätze derzeit eher abschreckend. Jüngstes Beispiel: Der Umgang der EU mit der geplanten Abschaffung der Zeitumstellung. Allein, dass eine weithin unbekannte Online-Umfrage, die vorher nicht als verbindlich galt und bei der in den meisten Mitgliedsstaaten unter einem […]
Zwar wäre es gesamtdeutsch die vierte Regierungsbeteiligung der Linken – und die erste im Westen. Die Linke wird immer mehr als normale Partei wahrgenommen. Andererseits könnte es mit den Regierungsbeteiligungen in Brandenburg und Thüringen auch bald wieder vorüber sein. Und im Bund deutet nichts auf ein Linksbündnis hin. Zudem dürfte es nach der nächsten Bundestagswahl […]
An den vielen Windrädern in Sachsen-Anhalt verdienen vor allem Unternehmer und Kommunen aus anderen Bundesländern. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstag-Ausgabe). Lediglich 92 der 491 Anlagen im Land haben einen hier ansässigen Betreiber, teilte die Staatskanzlei auf MZ-Anfrage mit. Damit haben vier von fünf Windrädern auswärtige Besitzer, die Profite fließen aus dem […]
Der Backkonzern Aryzta beabsichtigt offenbar, zwei kleinere Werke in Mitteldeutschland zu schließen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstag-Ausgabe). Betroffen seien die Standorte Mansfeld (Landkreis Mansfeld-Südharz) mit rund 180 Mitarbeitern und Artern (Thüringen) mit 25 Mitarbeitern, teilten Aryzta-Mitarbeiter der MZ mit. Das Unternehmen erklärte auf Anfrage, dass „Kapazitätsverschiebungen innerhalb der existierenden Produktionsstätten geprüft […]
Der Chef der Unionsfraktion, Ralph Brinkhaus (CDU), hat Versäumnisse bei der Klimapolitik eingeräumt. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstag-Ausgabe). „Wir müssen besser kommunizieren, was wir machen“, sagte er im MZ-Interview. Zugleich räumte er ein, dass Deutschland seine Klimaziele nicht erreichen werde. „Wir werden unsere CO2-Reduktion für 2020 verfehlen.“ Allerdings wehrte er sich […]
