Thüringische Landeszeitung: Nicht mehr Milchgeld – Subventionen gibt es für Landwirte genug / Leitartikel von Florian Girwert zum sogenannten Milchgipfel und dem Preisverfall bei Milch

von ots am 31. Mai 2016   Politik, Thüringen  

Verglichen mit der Bankenrettung wirkt die Summe
von "100 Millionen Euro plus x" für die deutschen Milchbauern beinahe
wie eine vernachlässigbare Kleinigkeit. Doch weit gefehlt:
Tatsächlich geht es um erhebliche Mehrausgaben, die zur gigantischen
Umverteilung, die in der Landwirtschaft längst betrieben wird,
hinzukommen. Allein in Thüringen ist das ein dreistelliger
Millionenbetrag, der aus Steuermitteln jedes Jahr an Landwirte
ausgeschüttet wird.

Thüringische Landeszeitung: Der Biedermann – Alltagsrassismus aus Gauland-Sicht / Leitartikel von Gerlinde Sommer zu den rassistischen Äußerungen von AfD-Vize Gauland über den deutschen Fußball-Nationalspieler Boateng

von ots am 30. Mai 2016   Politik, Thüringen  

Was für eine Aufregung darüber, dass einer sagt,
was nicht wenige denken, wenn man das Denken nennen will. In den USA
kümmert sich der Ku Klux Klan um die, die ein Problem mit dem dunklen
Nachbarn haben …

Aber jetzt nichts verwechseln: Natürlich hätte Herr Gauland nichts
gegen einen Nachbarn, der deutscher Nationalspieler ist. Hautfarbe
egal. Und einen deutschen Pass hat ein deutscher Nationalspieler
sowieso, das weiß Herr Gauland natürlich. Aber &qu

Thüringische Landeszeitung: Überfordert / Kommentar von Elmar Otto zu Problemen in Thüringens Bildungs- und Kulturministerium

von ots am 27. Mai 2016   Politik, Thüringen  

Es läuft alles andere als rund im
Bildungsministerium. Ob bei der Rückabwicklung der
Hortkommunalisierung, den Klassenfahrten, der Berufsschulnetzplanung,
den Lehrerbeförderungen oder dem beitragsfreien Kita-Jahr. Die Liste
der Baustellen ist lang und mit dieser Aufzählung sicher nicht
vollständig. Deshalb hat der linke Staatskanzleichef Hoff bereits den
Auftrag, im Kultusressort seiner Parteifreundin Klaubert nach dem
Rechten zu sehen. Dieses Signal ist unmissverst

Thüringische Landeszeitung: Hollande pokert – Franzosen neigen relativ schnell zu Streiks / Leitartikel von Axel Zacharias zu den Protesten gegen die Arbeitsmarktreform in Frankreich

von ots am 27. Mai 2016   Politik, Thüringen  

Traditionell neigen die Franzosen bei politischer
Unzufriedenheit deutlich mehr zum Streik als die Deutschen. Das Erbe
der Französischen Revolution wirkt offenbar bis heute. Hinzu kommt,
dass in unserem Nachbarland die kommunistische Gewerkschaft CGT sich
schnell mal an den Klassenkampf erinnert. Die Protestkultur ist dort
eine andere als in den meisten anderen EU-Ländern.

Nun verfügt Frankreichs Präsident François Hollande derzeit auch
nicht gerade über

Thüringische Landeszeitung: Ein Drahtseilakt / Kommentar von Maximilian Wolf zum drohenden Platzen des EU-Türkei-Deals zur Begrenzung der Flüchtlingszahlen nach Europa

von ots am 26. Mai 2016   Politik, Thüringen  

Wenige Tage vor dem eigentlichen Inkrafttreten des
EU-Türkei-Deals lässt der türkische Staatspräsident erneut die
Muskeln spielen. Weder der Zeitpunkt noch die Argumente Erdogans sind
sonderlich überraschend. Von Anfang an war das Abkommen ein
diplomatischer Drahtseilakt, und ist es immer noch. Die
Hauptforderung der Türkei, die EU-Visumfreiheit ist weiter der große
Streitpunkt. Angeblich habe die EU die Reform der türkischen
Anti-Terror-Gesetze ers

Thüringische Landeszeitung: Mehr Verfahren folgen – Mindestlohn-Urteil zeigt Regierungs-Fehler / Leitartikel von Florian Girwert zum juristischen Nachspiel für das SPD-Vorzeigeprojekt Mindestlohngesetz

von ots am 26. Mai 2016   Politik, Thüringen  

Das Urteil zum Mindestlohn wird nur ein erster
Schritt auf einem langen Pfad sein. Immerhin ist nun klar, dass im
Arbeitsvertrag fixiertes Urlaubs- oder Weihnachtsgeld auf den
Mindestlohn angerechnet werden kann. Damit hat es sich dann aber auch
schon mit der Klarheit.

Welche möglichen Prämien sonst noch anrechenbar sind und welche
nicht, dürfte in weiteren langwierigen und teuren Verfahren geklärt
werden. Das hat auch etwas damit zu tun, dass sich insbesondere das