Thüringische Landeszeitung: Ausgebremst – Dobrindt scheitert in Brüssel / Leitartikel von Nils R. Kawig zum Vorstoß des Bundesverkehrsministers in Brüssel zur „Präzisierung der Abgasregeln“

von ots am 8. Juni 2016   Politik, Thüringen  

Was nicht passt, wird passend gemacht. Das gilt auf
dem Bau offenbar genauso wie im Bundesverkehrsministerium. Oder wie
sonst soll man den jüngsten Vorstoß von Alexander Dobrindt (CSU)
verstehen, der gestern in Brüssel versucht hat, die geltenden
Vorschriften zur Abgasreinigung neu zu definieren. Da drängt sich
einem geneigten VW-Fahrer der Verdacht auf, der deutsche Minister
wolle die hiesige Automobilindustrie vor Schlimmerem bewahren.

Offiziell hat Dobrindt zwar

Thüringische Landeszeitung: Der richtige Zeitpunkt – Joachim Gaucks angekündigter Rückzug / Leitartikel von Sibylle Göbel zur Ankündigung Joachim Gaucks, nicht fpr eine zweite Amtszeit als Bundespräsident zu kandidieren

von ots am 7. Juni 2016   Politik, Thüringen  

Wie viele verpassen den richtigen Zeitpunkt um
aufzuhören: Das ist in der Politik nicht anders als in der Wirtschaft
oder im Sport. Aus Angst, nach dem Rückzug allzu rasch in der
Bedeutungslosigkeit zu versinken, nicht mehr eingreifen, die
Geschicke nicht mehr lenken zu können, aus Angst vielleicht auch,
keine Aufgabe mehr zu finden, die beflügelt und ausfüllt – all das
sind Gründe dafür, sich an sein Amt oder eine Rolle zu klammern und
nicht loslassen zu

Thüringische Landeszeitung: Nur Glück gehabt – Mehr Polizeipräsenz in nächsten Wochen / Leitartikel von Nils R. Kawig zum verhinderten Terroranschlag von Düsseldorf

von ots am 4. Juni 2016   Politik, Thüringen  

Paris, Brüssel, Düsseldorf – glücklicherweise
gehört die nordrhein-westfälische Landeshauptstadt nicht in diese
Reihe von Städten, in denen Terroristen Anschläge verüben konnten.
Trotzdem muss spätestens seit Donnerstag jedermann klar sein, dass
auch deutsche Städte im Fadenkreuz des sogenannten Islamischen
Staates stehen.

Dass nichts passiert ist, hat vor allem mit Glück zu tun. Da
können die hiesigen Sicherheitsbehörden

Thüringische Landeszeitung: Historische Fakten – Der Bundestag fand angemessene Worte / Leitartikel von Axel Zacharias zur Armenien-Resolution des Deutschen Bundestages und zu Reaktionen aus der Türkei darauf

von ots am 3. Juni 2016   Politik, Thüringen  

Das Erwartbare ist eingetreten. Als Reaktion auf
die Armenien-Resolution des Deutschen Bundestages hat die Türkei
ihren Botschafter zurückgerufen. Dort tut man so, als sei eine
Feststellung historischer Tatsachen, wie sie schon die Parlamente von
Frankreich und Österreich zuvor auf den Weg gebracht hatten oder der
Papst dies aussprach, eine fundamentale Beleidigung eines ganzen
Volkes. Und der obligatorische Verweis auf die Nazi-Geschichte
Deutschlands durfte auch nicht fehl

Thüringische Landeszeitung: Beruhigungspille – R2G-Kompromiss zur Gebietsreform / Leitartikel von Elmar Otto zum Gebietsreform-Projekt in Thüringen

von ots am 2. Juni 2016   Politik, Thüringen  

Rot-Rot-Grün hat erkannt, dass es schwer wird oder
gar unmöglich ist, eine Gebietsreform gegen die Menschen im Land
durchzusetzen, und ist zu Zugeständnissen bereit. Soweit die gute
Nachricht.

Die schlechte: Die Landesregierung macht den gleichen Fehler wie
bei der Erarbeitung des Vorschaltgesetzes. Sie bezieht kommunale
Spitzenverbände nicht oder erst verspätet ein. Vom Sinneswandel der
Koalitionäre erfuhren jene, die es betrifft, als erstes aus der
Zei