Hilflos, planlos, machtlos. So kann man den
ungewohnt redseligen und angesichts der ausufernden Flüchtlingskrise
seltsam gut gelaunten, von kritischen Nachfragen weitgehend
ungestörten Monolog von Angela Merkel bei Anne Will zusammenfassen.
Zunehmender Realitätsverlust und überstarke Ichbezogenheit kann man
der Kanzlerin ebenfalls attestieren, deren Fernsehauftritt erneut wie
ein globaler Aufruf an Flüchtlinge wirkte, nach Deutschland zu
kommen.
Rot-Rot-Grün steht nächsten Dienstag vor der bislang
größten Bewährungsprobe. Denn die Frage, wie sich Thüringen bei der
Abstimmung im Bundesrat zum Asylkompromiss verhält, geht weit über
das eigentliche Thema hinaus. Sie betrifft auch das Wohl und Wehe der
Koalition überhaupt.
Die Thüringer SPD hat sich klar und eindeutig und mehrfach
positioniert: Sie will, dass der Freistaat dem selbst mit
verhandelten Kompromiss in der Asylpolitik
Wieder einmal bleibt die Vernunft auf der Strecke,
wenn Horst Seehofer, dessen CSU gerade an Wählerakzeptanz verliert,
Pluspunkte an der Wahlurne sammeln will. Das war bei der
Ausländermaut so und ist jetzt wieder bei der Verteuerung der
Stromtrassen durch einen unterirdischen Ausbau so. Wenn der
bayerische Löwe brüllt, zittert das politische Berlin. Die große
CSU-Schwester CDU knickt regelmäßig vor dem "Kampagnero" Seehofer
ein, weil Bayern
Ein kurzer Blick in soziale Netzwerke genügt: Unter
einer ganzen Reihe von CDU-Anhängern ist der Brandbrief an
Bundeskanzlerin Angela Merkel bestens angekommen – parallel zu den
nachlassenden Zustimmungswerten für die Union sollte das ein
Alarmsignal sein. Wer Verantwortung trägt, muss für Probleme den Kopf
hinhalten.
Die Flüchtlingspolitik bewegt derzeit viele Wähler – und die
Bundesregierung unter Führung der Kanzlerin vermittelt den Eindruck
ei
Die Zahlen sprechen eine klare Sprache: Die
Verbrecherbanden machen um Thüringen herum offenbar einen großen
Bogen. Und tatsächlich sind beispielsweise die Nachrichten über
bandenmäßige Einbruchsdelikte selten geworden. Dennoch müssen die
Ermittler wachsam bleiben, technische auf dem neuesten Stand und
personell gut ausgestattet sein. Denn nicht nur die
Internet-Kriminellen, deren Dunkelziffer hoch ist, werden immer
raffinierter.
"Safe Harbor" hat bisher den Transfer
personenbezogener Daten beispielsweise bei Facebook von Europa in die
USA festgelegt. Darin heißt es, dass die Daten in den USA mit einem
"angemessenen Schutzniveau" verarbeitet werden sollen. Angemessen ist
der Schutz keineswegs. Im Gegenteil: Der Umgang der USA mit
persönlichen Daten verletzt das Grundrecht auf Achtung des
Privatlebens. Er ist also rechtswidrig. Das erkannte nun der
Europäische Gerichtshof in seinem
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Es war 1982, da hatte im aufmüpfigen Staatsschauspiel
Dresden das "Schwitzbad" Premiere. Wladimir Majakowski, der
"Trommler der Revolution", betreibt darin eine Sauna zur Reinigung
der Funktionärskader. Die waren mit den Jahren alt, fett, reich,
bürokratisch, schönfärberisch und überhaupt so geworden, dass sie für
die lichte Zukunft des Kommunismus nicht taugten.
Eine Satire halt, 1929 geschrieben und Jahrzehnte später immer
