Im April stimmen die Türken über eine neue, von Präsident Erdogan gewünschte Verfassung ab. 83 Prozent der Befragten und klare Mehrheiten in allen Parteianhängergruppen sind der Meinung, türkische Politiker sollen dafür in Deutschland keinen Wahlkampf machen dürfen. Nur 15 Prozent finden solche Auftritte in Ordnung (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils „weiß […]
Sperrfrist: 09.03.2017 22:15 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Dass türkische Politiker in Deutschland für das Verfassungsreferendum in der Türkei werben wollen, sieht eine große Mehrheit der Deutschen kritisch: 91 Prozent der Befragten im ARD-DeutschlandTrend sagen, dass sie es nicht gut finden, wenn türkische Politiker für […]
Sperrfrist: 09.03.2017 22:15 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. In der Sonntagsfrage kommt die Union auf 32 Prozent (-2 im Vergleich zum letzten DeutschlandTrend im Auftrag der Tagesthemen zu Beginn des Vormonats). Die SPD erreicht 31 Prozent (+3). Die Linke erreicht 8 Prozent (+/-0), die Grünen […]
Sperrfrist: 09.03.2017 22:15 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Momentan wird über die Zukunft der Europäischen Union diskutiert. 41 Prozent der Befragten im ARD-DeutschlandTrend sind der Auffassung, dass Deutschland insgesamt von der Mitgliedschaft in der EU eher Vorteile hat. Das sind 11 Punkte weniger im Vergleich […]
Kommentar, Mittelbayerische Zeitung Regensburg, zu EU Neustart für Europa Von Stefan Stark Die alte Welt ist aus den Fugen geraten. Die Flüchtlingskrise, Putins Kriegsgeheul, der Brexit-Schock und Trumps Abkehr von Europa markieren die Zeitenwende, mit der sich vertraute Sicherheiten in atemberaubendem Tempo in Luft auflösen. Gleichzeitig blickt der Kontinent voller Sorge auf die Präsidentenwahl in […]
Zugegeben, es ist in diesen Tagen ein kühner, fast verwegener Gedanke: Welch eine Macht könnte diese EU entwickeln, wenn sich die 28 Staaten mit ihren mehr als 500 Millionen Bürgern in den wichtigen Fragen einig wären? Dann wäre der größenwahnsinnige US-Präsident Donald Trump mit seinen America-First-Fantasien rasch auf Normalmaß gestutzt. Dann würde sich Recep Tayyip […]
Die Bundesregierung wäre schlecht beraten, wenn sie sich durch allzu plumpes Vorgehen auch denen als Feindbild anbietet, die nicht sofort auf Erdogans Schwarz-Weiß-Malerei und absurde Nazi-Vergleiche anspringen. Sie muss versuchen, im Gespräch zu bleiben, wegen des inhaftierten deutschen Journalisten Deniz Yücel, aber auch, um anderen Inhaftierten, der Opposition im Lande Mut zu machen. Sie muss […]
„Das, was sich die Vertreter der türkischen Regierung gegenüber Deutschland erlauben, ist an Dreistigkeit kaum noch zu überbieten. Dennoch lässt man sie gewähren. Man stelle sich vor, ein Herr Assad würde für sich das Recht proklamieren, in Deutschland zu seinen syrischen Staatsbürgern zu sprechen und Propaganda für sich zu betreiben. Der Skandal wäre perfekt. Ich […]
Der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Jan van Aken, geht davon aus, dass die Türkei vor dem Hintergrund des Referendums den Streit mit Deutschland für Wahlkampfzwecke weiter anfachen will. Van Aken sagte der „Heilbronner Stimme“ (Freitagausgabe): „Ich glaube, dass die Türkei gerade nach allen Möglichkeiten sucht, die Eskalation voranzutreiben.“ Da sei sein Antrag auf […]
Der Chef des Bundeskanzleramtes, Peter Altmaier (CDU), hat die Vorwürfe zurückgewiesen, dass die Bundesregierung keine klare Haltung im Konflikt mit der Türkei habe: „Wir stehen zum Rederecht, wir stehen dazu, dass wir ein Land sind, das offene Debatten aushält, aber wir lassen uns nicht auf der Nase herumtanzen“, sagte Altmaier im phoenix-Interview. Die Bundesregierung unterstütze […]
