Vor seinem Auszug aus dem Weißen Haus in Washington
kommt US-Präsident Barack Obama zwei Tage nach Deutschland. phoenix
berichtet live, wenn er mit der Airforce One am Mittwoch, 16.
November 2016 gegen 18.00 Uhr aus Athen kommend, in Berlin-Tegel
landet. In Athen hält Obama auf der Akropolis eine Rede zur
Demokratie, die phoenix Mittwochmittag zeigen wird. Donnerstag, 17.
November 2016 trifft er um 15.15 Uhr Bundeskanzlerin Angela Merkel,
mit der er über die Herausfo
Der Geschäftsführende Vorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat
am Montag und Dienstag in Brüssel politische Gespräche mit
Spitzenpolitikern der EU-Kommission und des EU-Parlaments geführt.
Dazu erklärt der Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Volker Kauder:
"Europa war schon in den vergangenen Jahren großen
Bewährungsproben ausgesetzt. Die Herausforderungen für die EU und die
Zweifellos kann man das Umkippen der Union als
Niederlage, speziell als eine der CDU-Chefin Angela Merkel deuten.
Muss man aber nicht. Angesichts des AfD-Hochs spricht vor allem eine
Fortsetzung des Bündnisses mit der SPD für ein Weiterregieren mit nur
einem Partner. Und eine SPD in Schrumpfkur ist zweifellos bequemer
für CDU und CSU als womöglich frisch gestärkte und entsprechend
selbstbewusste Grüne. Die Höhe des Preises für die Roten ist leicht
ta
Die EU muss ihre Angelegenheiten selbst in die Hand
nehmen. Zu lange hat man sich auf andere verlassen – sei es in der
Flüchtlingskrise auf die Anrainer-Staaten Syriens oder im Kampf gegen
dessen Terrormiliz Daesch, bei dem sich die Gemeinschaft bislang auf
die USA gestützt hat. Hinzukommen die Ukraine-Krise und Russlands
Provokationen an Europas Ostgrenze. Die innere Unsicherheit, wie sich
der Ausstiegsprozess Großbritanniens gestalten wird, aber auch, was
passiert, wenn die
Trotz zahlreicher Reformen in der kubanischen
Landwirtschaft muss die Karibikinsel immer noch rund zwei Drittel
seiner Lebensmittel importieren. "Landwirtschaft zur Eigenversorgung
in Ländern wie Kuba, deren Eliten sich seit etwa 1750 auf massive
Exportproduktion spezialisiert und die lokale
Nahrungsmittelproduktion wenig gefördert haben, hat es schwer", sagt
der renommierte Historiker Michael Zeuske der in Berlin erscheinenden
Tageszeitung "neues deutschland"
Bremen. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin
Hannelore Kraft lobt Außenminister Frank-Walter Steinmeier (beide
SPD) als "würdigen Kandidaten" für das Amt des Bundespräsidenten.
"Als erfahrener Außenminister verfügt er über exzellente
Voraussetzungen", betont sie im Interview mit dem "Weser-Kurier".
Steinmeier werde "in diesen herausfordernden Zeiten ein
ausgezeichneter Repräsentant der Bundesrepublik Deu
Ursula Steinmeier aus Schieder-Schwalenberg
(Kreis Lippe/NRW) ist "von großem Mutterstolz erfüllt". Das sagte
die 87-Jährige Mutter Frank-Walter Steinmeiers dem WESTFALEN-BLATT
(online). Mit ihrem ältesten Sohn habe sie heute noch nicht
gesprochen, aber mit ihrem jüngeren Sohn Dirk. "Der rief mich heute
morgen an und sagte, dass Frank-Walter wohl zur Bundespräsidentenwahl
aufgestellt wird. Höher kann er ja nun nicht mehr." Sie halte i
Der Vizepräsident des Europäischen Parlaments
Alexander Graf Lambsdorff vergleicht den EU-Beitrittsprozess mit der
Türkei mit einem diplomatischen Zombie. Dieser müsse nach
langjährigen, erfolglosen Verhandlungen nun endlich beendet werden
und durch eine realistische Agenda ersetzt werden. Lambsdorff
betonte, dass die Türkei ein unverzichtbarer Partner sei und ein
respektvoller Umgang damit unumgänglich.
Wer gehofft hatte, die Rachsucht des türkischen
Präsidenten nach dem gescheiterten Putsch werde sich mit der Zeit
wieder legen, sieht sich nun eines Besseren belehrt. Die brutalen und
repressiven Maßnahmen Erdogans richten sich längst nicht mehr allein
gegen Anhänger der Gülen-Bewegung, die hinter dem Putschversuch
stecken soll. Inzwischen werden alle Oppositionellen – Kurden,
Liberale, Linke – mit dem Verratsvorwurf gebrandmarkt und gnadenlos
verfolgt.
