Auf das ewige Pokerspiel Athens hat niemand mehr
Lust. Die immer neuen Hiobsbotschaften aus Griechenland mag kaum
einer mehr hören. Kein Wunder, denn Finanzminister Gianis Varoufakis
hat mit seiner verbrämt-ideologischen Philosophiererei nicht nur jene
vor den Kopf gestoßen, die sein Land aus der Krise führen wollen,
sondern auch sein eigenes Volk. Die Popularitätsrate des
Wirtschaftsprofessors ist von 72 auf 45,5 Prozent abgestürzt.
Varoufakis hat sich verzo
Wie oft haben wir das schon gehört: Die griechische
Regierung ist zum Einlenken bereit, ein Durchbruch scheint nun
möglich. Doch bislang steht auf der Habenseite nicht viel mehr als
Schaumschlägerei und Taktiererei. Und warum soll es denn dieses Mal
anders sein? Die Regierung um Alexis Tsipras hat das Vertrauenskonto
bereits weit überzogen. Das Versprechen des griechischen
Staatspräsidenten Prokopis Pavlopoulos, die Schulden bis auf den
letzten Euro zurückzuz
"Natürlich werden jetzt salvatorische Floskeln
verbreitet. Nein, man dürfe nicht vorverurteilen. Ja, die
Zusammenarbeit mit US-Diensten sei für wirksame Terrorabwehr
unverzichtbar. Alles richtig. Und doch spricht vieles dafür, dass in
einer Art transatlantischer Totalunterwerfung jede Sensibilität
verloren gegangen ist. Gäbe es doch bloß eine handlungsfähige
Opposition, die jetzt die richtigen Fragen stellte, die notwendige
Hartnäckigkeit
"Tatsächlich findet der Rüstungskontroll- und
Abrüstungsdialog zwischen den USA und Russland im Augenblick nicht
statt." Darauf verwies Prof. Dr. Götz Neuneck, stellvertretender
wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Friedensforschung und
Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg, im Interview mit der
in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland". Anlässlich
der an diesem Montag in New York beginnenden 8.
Ü
Es ist ein gewagtes Unterfangen, auf das sich
Gerhard Trabert da einlässt. Und so freundlich, fast fröhlich der
Professor und Armenarzt im Umgang wirken mag, so sehr spürt man
zwischen den Zeilen die Wut, die in ihm ob der sozialen
Ungerechtigkeiten kocht – sei es die direkt vor der Haustür, wo
Obdachlosen und Asylanten medizinische Hilfe aufgrund fehlender
Versicherung verwehrt wird, oder sei es die im Mittelmeer, wo
mittlerweile Tausende von Afrikanern auf der Flucht
Der Zehn-Punkte-Plan der Europäischen Union ist
kaum geeignet, das Sterben im Mittelmeer zu beenden. Einig ist man
sich eigentlich nur in einem Punkt: Die Hauptschuld an den
Flüchtlingstragödien tragen die Schleuser. Gegen die will man also
künftig militärisch vorgehen und so verhindern, dass Menschen weiter
auf maroden Kähnen die lebensbedrohliche Reise nach Europa antreten.
Keine Boote – keine Flüchtlinge, so die einfache Rechnung. Doch die
geht nicht
Finanziell eine Rolle rückwärts, politisch ein
Schlag ins Wasser. Die monetäre Ausstattung der EU-Grenzschutzmission
Triton wird verdreifacht und beläuft sich damit mit neun Millionen
Euro pro Monat exakt auf dem Niveau, das Italien alleine von Oktober
2013 bis November 2014 mit der Operation »Mare Nostrum« gestemmt
hatte. Der quantitativen Aufwertung entspricht freilich keine
qualitative: Triton bleibt Triton und damit dem Grenzschutz
verpflichtet, wäh
CDU/CSU-Bundestagsfraktion gegen einseitige
Anerkennung Palästinas als Staat
Der Bundestag hat am gestrigen Donnerstag über eine einseitige
Anerkennung Palästinas von Seiten Deutschlands debattiert. Der Antrag
wurde an die Ausschüsse verwiesen. Dazu erklärt der außenpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:
"Den Antrag auf einseitige Anerkennung Palästinas abzulehnen kann
nur die einzig richtige Entscheidung
Keine Frage, das klingt beeindruckend. Beim
EU-Gipfel kündigten die Staats- und Regierungschefs einer nach dem
anderen an, Schiffe, Flugzeuge und Helikopter zur Rettung von
Bootsflüchtlingen ins Mittelmeer zu schicken. Deutschland wird mit
zwei Schiffen Gutes tun. Mit ihrer Ausweitung kann die Operation
"Triton" der EU-Grenzschutzagentur Frontex, die dafür das Dreifache
der bisherigen Finanzmittel erhält, mehr Leben retten. Soweit die
gute Nachricht.
Die Aufforderung, sich den Grausamkeiten der
Vergangenheit zu stellen, darf nicht nur in Richtung Türkei gelten.
Sie muss – gerade in diesem Fall – auch für die Kirchen, auch für die
Deutschen gelten. Denn auch sie haben Schuld auf sich geladen. Zum
ökumenischen Gedenkgottesdienst im Berliner Dom hat der
EKD-Ratsvorsitzende Heinrich Bedford-Strohm beispielhaft daran
erinnert, dass die evangelische Kirche damals über den
Armenier-Genozid genau Bescheid wusste, aber
