Keine drei Monate her, da galt Barack Obama nach der
krachenden Niederlage seiner Demokraten bei den Halbzeitwahlen im
Kongress als so gut wie abgemeldet: lahme Ente. Nach seinem jüngsten
Rechenschaftsbericht zur Lage der Nation erscheint der amerikanische
Präsident dagegen wie nach einer Verjüngungskur: kämpferisch und
entschlossen. Ein Draufgänger auf der Zielgeraden. Wie das
funktioniert? Auto-Suggestion. Einbildung.
So kann man es natürlich auch machen: ein
Federstrich, ein kerniger Satz, und die traumatische Krise war
gestern. Barack Obama lief in seiner vorletzten Rede an die Nation zu
großer rhetorischer Form auf und reihte Erfolgsbilanz an
Erfolgsbilanz, so dass man sich fragen musste: Wie konnte seine
demokratische Partei die jüngsten Parlamentswahlen nur dermaßen an
die Wand fahren und beide Kammern des Kongresses an die Republikaner
verlieren? Es lag, das zeigten alle Umfr
Die Vorsitzende der Linksfraktion im EU-Parlament,
Gabi Zimmer, wünscht sich einen Sieg der Linkspartei SYRIZA bei der
griechischen Parlamentswahl am kommenden Sonntag. "Sollte SYRIZA die
Wahlen gewinnen, böte sich eine Chance auf Besserung für die leidende
Bevölkerung", schreibt sie in einem gemeinsam mit Dimitris
Papadimoulis (SYRIZA-Abgeordneter im EU-Parlament) verfassten Artikel
für die Tageszeitung "neues deutschland" (Donnerstagausgabe).
Während die Kriege in Irak und Syrien nahezu
täglich in den Schlagzeilen sind, werden die Konflikte im Süden der
Arabischen Halbinsel kaum beachtet. Dabei wird dort ebenfalls
permanent geschossen, auch weil Jemen eines immer ausreichend hatte:
Waffen. Dabei fanden sich bisher weder unter dem Hochgebirge noch
unterm Wüstensand Öl, Gas oder seltene Erden, die bei
Industriestaaten nennenswerte Begehrlichkeiten und damit Interesse
für das bettalarme Land zu wecke
Der Krieg in der Ostukraine ist wieder voll
entbrannt. Wie sollte es auch anders sein? Der Konflikt ist ungelöst.
Weiterhin halten pro-russische Separatisten ganze Landstriche besetzt
und spielen sich dort als die neuen Herren auf. Unterstützt werden
sie von Russland, das aber weiter so tut, als habe es mit der ganzen
Angelegenheit nicht das Geringste zu tun. Und auf die ukrainische
Regierung wächst angesichts dieser Blockade der innenpolitische
Druck, die staatliche Souver&a
Der Papst bewegt die Massen. Auf den Philippinen
wird er gefeiert wie ein Rockstar und zelebriert die größte Messe
aller Zeiten. Ein starkes Symbol in einer Zeit, da in Europa viel
diskutiert wird über den angeblichen Untergang des christlichen
Abendlandes und wo der gelebte christliche Glaube in der Gesellschaft
tatsächlich auf dem Rückzug ist. Nicht etwa, weil sich der Islam auf
dem Vormarsch befände, sondern weil Kirche und Glaube an Bedeutung
verlieren. W
Mit dem generellen Demonstrationsverbot in Dresden
ist eine neue Qualität erreicht – möglicherweise der realen Gefahr
eines Anschlages, auf jeden Fall aber der realen Unsicherheit, die in
der Bevölkerung um sich greifen wird. Dennoch: Die Reaktionen werden
wie immer sein. Die Islamisten hätten ihr Ziel erreicht, einen
unverdienten Sieg errungen, werden die einen beklagen und nach mehr
westlichem Freiheitsbekenntnis rufen. Die Pegida werde diesen Schwall
Wasser auf ihre M
Europaabgeordnete Cornelia Ernst (LINKE):
Humanitäre Hilfe wichtiger als Waffen für Irakisch-Kurdistan
"Ich bin sicher, dass die Waffenfrage jetzt nicht die
entscheidende ist", erklärt die Europaangeordnete Cornelia Ernst
(LINKE) nach einem Besuch der kurdischen Autonomiegebiete in Irak
gegenüber der Tageszeitung "neues deutschland" (Montagausgabe). "Es
geht dort heute vor allem um humanitäre Fragen." In
Irakisch-Kurdistan lebten j
Politiker von Linkspartei, SPD und Grünen haben
Warnungen deutscher Politiker vor einem angeblich drohenden
Euro-Austritt Griechenlands im Falle eines Sieges der linken SYRIZA
bei der Wahl in einer Woche kritisiert. »Es wird bewusst ein
Negativszenario aufgebaut, um die griechische Bevölkerung gegen
SYRIZA zu beeinflussen«, sagte Linksparteichef Bernd Riexinger
gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues
deutschland« (Samstagausgabe).
Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich!
Montag, 19. Januar
Brüssel: Treffen des Rats für Auswärtige Angelegenheiten