Noch lebt „Cumhuriyet“. Die türkische Traditionszeitung mit dem programmatischen Namen „Republik“ ist so alt wie der Staat, den Mustafa Kemal Atatürk im Jahr 1923 begründete. Diese letzte Bastion des freien Worts in der Türkei ist ein Symbol der säkularen Verfassung wie das Parlamentsgebäude und der alte Präsidentenpalast in Ankara. Der wurde bereits von Erdogan durch […]
Die Scharmützel gehen in die nächste Runde. Getreu dem absurden Motto: Wie du mir, so ich dir. Anders ist die Reisewarnung der türkischen Regierung für Deutschland nicht zu erklären. Sie ist eine Retourkutsche, die auch nicht dadurch gerechtfertigt wird, dass leider tatsächlich die Zahl der fremdenfeindlichen Ãœbergriffe in den letzten Jahren gestiegen ist. Hierzulande funktioniert […]
Es ist schon verwunderlich, wie infantil sich die vermeintlich große Politik gelegentlich so gibt. Da hat das Auswärtige Amt vor einer Woche die Reisehinweise für die Türkei verschärft, und wie ein Kindergartenkind, dem man das Sandkastenförmchen weggenommen hat, antwortet Ankara mit einer Reisewarnung für Türken nach Deutschland. Natürlich kann man darüber streiten, wie sicher Deutschland […]
Jetzt also eine Reisewarnung des türkischen Außenministeriums für Deutschland. Damit haben die deutsch-türkischen Beziehungen hochoffiziell Sandkastenniveau erreicht. Wie eine beleidigte Leberwurst versucht das AKP-Regime mit »die sind in Wahrheit noch viel schlimmer als wir« Politik zu machen – vorrangig Innenpolitik. Das ist nicht nur kindisch, sondern auch ärgerlich. Denn die Reisewarnung enthält ja auch ein […]
Das Problem ist nicht gelöst. Der Nato-Partner Türkei hat nur für einen Tag – nach Vermittlung von Generalsekretär Jens Stoltenberg – das Tor des Nato-Stützpunktes Konya für Bundestagsabgeordnete geöffnet. Das Verhältnis der Nato-Partner Deutschland und Türkei nähert sich der Höhe der Grasnarbe. Tiefer geht es kaum noch. All dies gehört zu einer Politik der Nadelstiche […]
Die Türkei als EU-Mitglied? Für die 84 Prozent der Deutschen ist das nach einer aktuellen Umfrage unvorstellbar. Warum dann also nicht gleich die EU-Beitrittsverhandlungen abbrechen, wie es SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz im TV-Duell mit Angela Merkel gefordert hat? Nun mal langsam. Merkels Einwand, dass dazu eine Einstimmigkeit aller EU-Staaten notwendig wäre, hat sich als stichhaltig erwiesen. […]
Sigmar Gabriel war stets als Befürworter eines Dialogs aufgetreten – bis ihm der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz in die Parade fuhr und im TV-Duell den Abbruch der Gespräche forderte. Das war ein Eigentor. In Brüssel war den Vernünftigen immer klar, dass Europa die Türkei ebenso braucht wie die Türkei Europa. Die Argumente für den EU-Beitritt sind […]
Trotz aller Konflikte zwischen Deutschland und der Türkei wird Ankara aus Sicht von Berlin noch gebraucht. Spitzenpolitiker der Großen Koalition haben sich zwar inzwischen dafür ausgesprochen, dass die EU-Beitrittsverhandlungen, die in der Vergangenheit ohnehin kaum vorangekommen waren, abgebrochen werden sollten, aber zugleich wollen sie die Türkei in der NATO halten. Das Land spielt nämlich nicht […]
Debatte zur Lage der Union mit Jean-Claude Juncker, kostenloses öffentliches WLAN für alle, Gasversorgung in der EU, Eier-Skandal, Diesel-Skandal, die EU-Türkei-Beziehungen, Migration über das Mittelmehr, Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderungen, Klimaschutz, Luftverkehrsemissionen und vieles mehr Im Rahmen seiner Plenartagung vom 11. bis 14. September 2017 wird das Europäische Parlament in Straßburg unter anderem die folgenden […]
Nach dem TV-Duell kann Martin Schulz den Abstand in der K-Frage leicht verkürzen, liegt aber weiterhin klar hinter Angela Merkel. 57 Prozent (September I: 57 Prozent) wünschen sich einen Verbleib Merkels im Amt, 33 Prozent (September I: 28 Prozent) hätten lieber Schulz als nächsten Bundeskanzler (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils „weiß […]
