Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg
(CSU) bleibt der populärste deutsche Politiker. Im neuen
Politikerranking des Hamburger Magazins stern, in dem die Bürger
ausgewählten Politikern Vertrauenspunkte auf einer Skala von 0 (kein
Vertrauen) bis 100 (sehr großes Vertrauen) vergeben konnten, erhielt
der CSU-Politiker im Schnitt 63 Punkte, 2 mehr als im letzten Ranking
Ende Juli. Mit 55 Punkten folgte auf Platz zwei Kanzlerin Angela
Merkel (CDU). Sie bü&szl
44 Prozent der Deutschen finden, dass Stephanie zu
Guttenberg eine gute Familienministerin wäre. Das ergab eine Umfrage
für das Hamburger Magazin stern. 22 Prozent trauen ihr das Amt nicht
zu. 34 Prozent mochten kein Urteil abgeben.
Besonders die Frauen (48 Prozent) würden es begrüßen, wenn die
Frau des Verteidigungsminsters Familienministerin wäre. Bei den
Männern fällt die Zustimmung mit 39 Prozent deutlich geringer aus.
Die Bundesregierung wird ab kommendem Jahr
voraussichtlich weniger Geld für den Ausbau der erneuerbaren Energien
zur Verfügung haben als bislang angenommen. Der Grund: Die
Energieversorger dürfen ab einer bestimmten Grenze die Kosten für die
Sicherheitsnachrüstungen der Alt-Meiler mit den Einzahlungen in den
"Energie- und Klimafonds" verrechnen. Das berichtet das Greenpeace
Magazin in seiner neuen Ausgabe.
"Die deutsche Wirtschaft erwartet, dass es im
Rahmen der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei weiterhin zu
einem fairen und offenen Dialog kommt." Das sagte
BDI-Hauptgeschäftsführer Werner Schnappauf am Samstag anlässlich des
Deutschland-Besuchs des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip
Erdogan in Berlin. Die aktuelle Integrationsdebatte müsse konstruktiv
und lösungsorientiert weitergeführt werden.
Das geplante
Arzneimittelmarkt-Neuordnungsgesetz (AMNOG) stößt auch bei den
Angestellten der Apotheken auf große Kritik. Das erklärte die
Vorsitzende der Apothekengewerkschaft ADEXA, Barbara Neusetzer, in
einem Grußwort vor den Delegierten der Hauptversammlung des Deutschen
Apothekertags. ADEXA befürchtet dramatische Auswirkungen auf die
Arbeitsplätze in Apotheken und appelliert dringend an die
Bundesregierung, den Gesetzentwurf zu überarbeiten. W
Christian Wulff wollte sich am "Tag der Deutschen
Einheit" als "Präsident aller Deutschen" erweisen. Leider verfehlte
er dieses Ziel in einem Ausmaß, das erschreckend ist. Es begann
damit, dass er zwar von Juden, Christen und Muslimen sprach, jedoch
die zahlenmäßig größte Bevölkerungsgruppe in Deutschland übersah. Man
fragt sich: Hat noch niemand den Bundespräsidenten darüber
aufgeklärt, dass nur noch 29,7 bzw. 29
Presseberichten zufolge will das Bundeskriminalamt
ausgewählte Journalisten mit besonders krassen Beispielen
gescheiterter Ermittlungen davon überzeugen, dass wirksame
Strafverfolgung nur funktioniert, wenn die Telefon- und
Internetverbindungsdaten aller deutschen Bürger dauerhaft gespeichert
werden. Ein interner Bericht des BKA, der an die Welt am Sonntag
durchgesickert ist, spricht jedoch eine andere Sprache: Demnach
wollte die Behörde 2010 nur in 701 Fällen auf
Politiker verschiedener Parteien sprachen sich zu
Beginn des Deutschen Apothekertages dafür aus, die flächendeckende
und sichere Arzneimittelversorgung der Patienten durch
inhabergeführte Apotheken zu stärken. Zugleich wandten sie sich gegen
Pick-up-Stellen in Drogeriemärkten oder Tankstellen. Vor 800
Delegierten und Gästen sprachen zur Eröffnung des Deutschen
Apothekertages Bundestagsabgeordnete von CDU/CSU, FDP und Die Linke
sowie je ein Vertreter des F
Bundestag beschließt Antrag zur Verbesserung der
Einsatzversorgung
Mit Erschütterung hat der Deutsche BundeswehrVerband auf den Tod
eines Soldaten und die teilweise schwere Verwundung sechs weiterer
Soldaten nach einem Selbstmordanschlag in Afghanistan reagiert.
"Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen und Freunden unseres
gefallenen Kameraden. Unseren sechs verwundeten Kameraden wünschen
wir eine baldige Genesung", sagte Oberst Ulrich Kirsch,
Bundesvor
Unter dem Motto "Zoll 2010. Miteinander zum
Erfolg." findet der 29. Gewerkschaftstag des BDZ Deutsche Zoll- und
Finanzgewerkschaft vom 12. bis 14. Oktober im Maritim Hotel Magdeburg
statt. Zu der Tagung werden mehr 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer
sowie Gäste aus Politik, Verwaltung und Gewerkschaften erwartet. Die
Delegierten werden die beamten- und berufspolitischen Leitlinien für
die nächsten fünf Jahre festlegen und eine neue Führungsspitze
wäh