Der Chef des Bundeskanzleramtes, Peter Altmaier (CDU), hat die Vorwürfe zurückgewiesen, dass die Bundesregierung keine klare Haltung im Konflikt mit der Türkei habe: „Wir stehen zum Rederecht, wir stehen dazu, dass wir ein Land sind, das offene Debatten aushält, aber wir lassen uns nicht auf der Nase herumtanzen“, sagte Altmaier im phoenix-Interview. Die Bundesregierung unterstütze […]
07.05 Uhr, Niels Annen, SPD, Thema: Regierungserklärung Angela Merkel / Türkei 08.05 Uhr, Sevim Dagdelen, Die Linke, Thema: Regierungserklärung Angela Merkel / Türkei Pressekontakt: WDR Presse und Information, Annette Metzinger, Tel. 0221-220-7120 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 – 20 65 62 Original-Content von: ARD Das Erste, übermittelt durch news aktuell
Ein aktueller Lagebericht des Auswärtige Amtes (AA) berichtet detailreich von staatlicher Repression in der Türkei. In dem internen Bericht vom 19. Februar 2017, der dem ZDF-Magazin „Frontal 21“ vorliegt, heißt es: „Die meisten politisch Oppositionellen können sich nicht frei und unbehelligt am politischen Prozess beteiligen. Es gebe deutliche Anhaltspunkte „für eine systematische Verfolgung vermeintlicher Anhänger […]
7.05 Uhr, Manuela Schwesig, SPD, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Thema: Frauenquote 8.05 Uhr, Herbert Behrens, Die Linke, Thema: Abgas-Untersuchungsausschuss 8.40 Uhr, Konstantin von Notz, Bündnis 90/Die Grünen, Thema: CIA-Spionage Pressekontakt: WDR Presse und Information, Annette Metzinger, Tel. 0221-220-7120 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 – 20 65 62 […]
Zur Hamburger Absage des Auftrittes des türkischen Außenministers erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: „Es gibt kein Recht für Vertreter fremder Staaten in Deutschland Versammlungen abzuhalten. Wenn ausländische Staatsmänner in Deutschland eine Rede halten, dann geschieht dies aus reiner Kulanz der deutschen Bundesregierung. Daher ist es eine Zumutung, wenn Frau Merkel sich einmal mehr wegduckt, […]
7.05 Uhr, Andrea Nahles, SPD, Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Thema: Reformen Agenda 2010 7.35 Uhr, Ismail Ertug, SPD, Abgeordneter EU-Parlament, Thema: Deutsch-Türkisches Verhältnis Pressekontakt: WDR Presse und Information, Annette Metzinger, Tel. 0221-220-7120 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 – 20 65 62 Original-Content von: ARD Das Erste, übermittelt durch news aktuell
7.10 Uhr, Cem Özdemir, Vorsitzender Bündnis 90/Die Grünen, Thema: Türkei-Debatte 8.05 Uhr, Peter Altmaier, CDU, Kanzleramtsminister, Thema: Türkei-Debatte Pressekontakt: WDR Presse und Information, Annette Metzinger, Tel. 0221-220-7120 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 – 20 65 62 Original-Content von: ARD Das Erste, übermittelt durch news aktuell
Was zunächst wie ein Widerspruch klingt, lässt sich nach Auffassung des Ingenieurverbandes IfKom – Ingenieure für Kommunikation e. V. auf der Zeitachse auflösen: Wird ein langfristiges Breitbandziel definiert, beispielsweise 1 Gigabit pro Sekunde für jeden Haushalt und jede Arbeitsstätte, kommt man mit der derzeitigen Technologie an einem flächendeckenden Glasfaseranschluss nicht vorbei. Sollen kurzfristig flächendeckend Breitbandanschlüsse […]
Bei einer ZEIT MATINEE am Sonntag in Hamburg attestiert Christian Lindner Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Wende in der Flüchtlingspolitik: „Aus der Willkommens-Kanzlerin ist eine Abschiebe-Kanzlerin geworden.“ Während er im September 2015 die Grenzen genau wie Merkel geöffnet hätte, könne das Handeln einer Regierung nicht rein gesinnungsethisch sein. Der Bundesvorsitzende der FDP sagte im Gespräch mit […]
7.05 Uhr, Carsten Schneider, stellv. Vorsitzender SPD-Fraktion, Thema: Transparenz in der Wirtschaft 8.05 Uhr, Markus N. Beeko, Generalsekretär von Amnesty International in Deutschland, Thema: Amnesty International Jahresbericht Pressekontakt: WDR Presse und Information, Annette Metzinger, Tel. 0221-220-7120 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 – 20 65 62 Original-Content von: ARD Das Erste, übermittelt durch news aktuell
