Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, hat davor gewarnt, dass der US-Truppenabzug aus Afghanistan die Bundeswehr gefährden könnte. "Man kann nur hoffen – und da muss man höllisch aufpassen -, dass die Reduzierung der amerikanischen Kameraden nicht unmittelbare Auswirkungen hat auf die Unterstützung im Norden", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung" (Freitag-Ausgabe) und fügte hinzu: "Ich gehe davon aus, dass mit der Re
Der aus Sachsen stammende Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Jan Mücke (FDP), hat Sachsen-Anhalts Ministerpräsidenten Reiner Haseloff (CDU) wegen seiner Ablehnung von Steuersenkungen scharf kritisiert. "Der Herr Haseloff ist uns ja schon in den vergangenen Jahren in herzlicher Abneigung verbunden gewesen; und wir erwidern seine Gefühle mindestens ebenso herzlich", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung" (Freitag-Ausgabe). "In
Die schwarz-gelbe Koalition will noch in dieser Legislaturperiode Steuerentlastungen für untere und mittlere Einkommen beschließen. Das erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin gegenüber deutschen Medien. Allerdings würde die Abgabenerleichterung noch nicht zum 1. Januar 2012 kommen, einen genauen Zeitraum ließ Seibert offen. Medien hatten zuvor berichtet, dass die Bundesregierung bereits zum 1. Januar kommenden Jahres einen ersten kleineren Entlastun
Das Auswärtige Amt wird zusätzlich eine Million Euro humanitäre Hilfe für den Sudan zur Verfügung stellen. Das kündigte Außenminister Guido Westerwelle (FDP) am Donnerstag im Rahmen seiner Reise in das nordost-afrikanische Land in Khartum an. Damit beläuft sich die humanitäre Hilfe der Bundesregierung im Jahr 2011 auf insgesamt 4,2 Millionen Euro. "Wir sehen die Notlage der durch die gewaltsamen Auseinandersetzungen in Abyei und Südkordofan
Die Börse in Frankfurt hat nach dem Handelsstart am Donnerstag zunächst deutliche Kursverluste verzeichnet. Kurz vor 09:30 Uhr wurde der Deutsche Aktienindex mit 7.212,08 Punkten berechnet. Das entspricht einem Minus von 0,91 Prozent gegenüber dem Vortag. An der Spitze der Kursliste stehen die Aktien von Merck, Fresenius SE und Henkel. Die Aktien von Bayer, Thyssenkrupp und Deutsche Lufthansa bilden die Schlusslichter der Liste.
Die grüne Parteispitze muss sich beim Sonderparteitag am Samstag in Berlin auf heftigen Widerstand einrichten. Viele Delegierte drohen mit einer Ablehnung der schwarz-gelben Pläne zum Atomausstieg. Auch die atompolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, die Karlsruherin Sylvia Kotting-Uhl, dringt auf Nachbesserungen. Der Leitantrag des Bundesvorstands sei zu 95 Prozent wunderbar, sagte sie der "Stuttgarter Zeitung" (Freitagausgabe). Dennoch werde sie nicht hinn
In der CDU Sachsen-Anhalts wächst der Widerstand gegen die geplanten Kürzungen von Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD) zur Sanierung des Landesetats. Vor allem die Streichungen bei Investitionen sind Mitgliedern der Landtagsfraktion ein Dorn im Auge, berichtet die "Mitteldeutsche Zeitung". "Die Beschlussvorschläge zu den Eckwerten des Doppel-Haushaltes müssen überarbeitet werden, um bei wichtigen Investitionen keinen Stillstand zu erzeugen", sagte Fr
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hält die Steuersenkungspläne der schwarz-gelben Bundesregierung für aussichtslos. "Für Sachsen-Anhalt kann ich sagen: Das ist mit uns nicht zu machen. Und ich kann mir auch nicht vorstellen, dass entsprechende Pläne bei meinen Länderkolleginnen und -kollegen auf Begeisterung stoßen", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung" und fügte hinzu: "Sachsen-Anhalt ist nicht kä
Gegen die Steuersenkungspläne der schwarz-gelben Bundesregierung wird jetzt auch Widerspruch aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion laut. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und CDU-Generalsekretär in Sachsen, Michael Kretschmer, sagte dem "Kölner Stadt-Anzeiger": "Ich sehe da derzeit überhaupt keine Mehrheit. Die Leute wollen keine Wohltaten. Die wollen, dass die Sache von A bis Z stimmig ist." Er fügte hinzu: "Wenn die Wirtschaft läuft,
Aus internen Berichten der Bundeswehr geht hervor, dass die deutschen Soldaten sich von den amerikanischen Alliierten "marginalisiert" fühlen. Das berichtet die "Bild-Zeitung" (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf die so genannten Kontingentberichte, die als "Verschlusssache" eingestuft sind und der Zeitung vorliegen. Die Zusammenarbeit mit den US-Truppen beim ISAF-Einsatz scheint nicht so reibungslos zu laufen, wie die Bundeswehr immer wieder betont. So hei&s
