Zahl der Erwerbstätigen im April weiter gestiegen

Die Zahl der Erwerbstätigen in Deutschland ist im April 2011 weiter gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte, waren im vergangenen Monat 40,68 Millionen Personen erwerbstätig. Das sind mehr als eine halbe Million mehr als noch vor einem Jahr. 2,54 Millionen Personen waren erwerbslos. Die Erwerbslosenquote sank damit im April 2011 auf 6,0 Prozent. Nach vorläufigen Ergebnissen stieg die Erwerbstätigenzahl im April 2011 im Vergleich zum Vorjahresmonat um

Iran blockiert zwischenzeitlich Flug von Bundeskanzlerin Merkel

Iranische Behörden haben in der Nacht zum Dienstag zwischenzeitlich den Überflug von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach Indien blockiert. Berichten zufolge musste die Regierungsmaschine "Konrad Adenauer" zunächst umdrehen und zwei Stunden über der Türkei kreisen, bevor nach Verhandlungen unter Vermittlung der Türkei die Genehmigung für den iranischen Luftraum erteilt wurde. Die genauen Hintergründe des Vorfalls sind allerdings noch unklar.

Wahltrend: Bremen-Wahl bringt SPD Schub

Nach dem deutlichen Sieg von Rot-Grün in Bremen hat die SPD bundesweit im Ansehen der Wähler zugelegt. In der wöchentlichen Forsa-Umfrage für das Magazin "Stern" und den Fernsehsender RTL klettern die Sozialdemokraten im Vergleich zur Vorwoche um 3 Punkte auf 24 Prozent. Die SPD liegt aber immer noch hinter den Grünen, die zum vierten Mal in Folge 26 Prozent erreichen. Die Union büßt nach ihrem Wahlabsturz in Bremen 2 Punkte ein, sie fällt zum d

Grünen-Chefin Roth warnt Merkel vor Tabubruch bei deutschem Rüstungsexport

Die Grünen haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, bei ihrem Besuch in Indien "nicht Wirtschaftsinteressen über ihre globale Verantwortung zur friedenssichernden Politik zu stellen". Das sagte Grünen-Chefin Claudia Roth gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe). Die Kanzlerin steht in Indien an der Spitze einer umfangreichen Regierungs- und Wirtschaftsdelegation. Bei den bilateralen Gesprächen wird es unter anderem auch

NRW: IG Metall will Dauerarbeitsplätze erzwingen

Die IG Metall in NRW will die Rückkehr zu Dauerarbeitsplätzen tariflich erzwingen. Bezirksleiter Oliver Burkhard kündigte im Gespräch mit den Zeitungen der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung" an, dafür den Beschäftigungstarifvertrag mit den Arbeitgebern zum 31. Mai kündigen und neu verhandeln zu wollen. Er will notfalls mit Arbeitskampfmaßnahmen durchsetzen, dass Auszubildende künftig unbefristet übernommen werden. Für jeden Betri

Zeitung: Koalition in Sachsen-Anhalt genehmigt sich 45 neue Stellen

Entgegen allen Beteuerungen, Stellen im öffentlichen Dienst einzusparen, will die Landesregierung 45 gut dotierte neue Jobs schaffen. Dies geht aus einem geheimen Zusatzprotokoll zum Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD hervor, das der "Mitteldeutschen Zeitung" vorliegt. Der Anhang wurde am 13. April von den Verhandlungsführern, Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) und Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD) unterzeichnet. Der Stellenzuwachs steht im Gegensatz zum Plan

FDP: Westen muss in Afghanistan standhaft sein

Die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Elke Hoff, hat den Westen aufgefordert, trotz der jüngsten Anschläge in Afghanistan standhaft zu bleiben. "Dass die Lage sich in den Sommermonaten zuspitzt, war klar und ergibt sich auch aus der Erfahrung der vergangenen Jahre", sagte sie dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstag-Ausgabe). "Die Taliban müssen jetzt versuchen, durch wesentlich spektakulärere Auftritte von ihrer eigenen o

Polizeigewerkschaft fordert Erhöhung von lebenslänglicher Haftstrafe auf 25 Jahre

Wer eine lebenslängliche Haftstrafe bekommt, soll mindestens 25 Jahre im Gefängnis bleiben müssen. Das fordert der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, berichtet die "Bild-Zeitung" (Dienstagsausgabe). Bisher gilt: Lebenslänglich heißt nicht lebenslänglich. Die Reststrafe kann bei einer lebenslangen Freiheitsstrafe nach 15 Jahren auf Bewährung ausgesetzt werden. Diesen Gesetzespassus möchte Wendt auf 25 Jahre erhöhen

Trittin hält Zustimmung der Grünen zum geplanten Atomausstieg für unwahrscheinlich

Der Vorsitzende der Bundestagsfraktion der Grünen, Jürgen Trittin, hält eine Zustimmung der Grünen zum schwarz-gelben Atomausstieg für unwahrscheinlich. "Wenn die Koalition auf die Opposition zugehen will, muss sie einen Kompromissvorschlag vorlegen, der sich zwischen 2017 und 2021 bewegt", sagte Trittin der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). "Den Anspruch, den die Kanzlerin nach Fukushima erhoben hatte, nämlich so schnell wie mögli

Atomausstieg: Gewerkschafts-Chef Vassiliadis erwartet weitere Signale von der Bundesregierung

Michael Vassiliadis, Vorsitzender der IG Bergbau, Chemie, Energie und Mitglied der Ethikkommission erwartet nach dem Beschluss zum Atomausstieg bis 2022 weitere Signale der Bundesregierung. "Die Empfehlungen der Ethikkommission zu Zeitpunkt und Form des Ausstiegs wurden übernommen. Was das von uns geschilderte genaue Vorgehen angeht, muss jetzt noch etwas von der Regierung kommen. Sonst reicht es nicht, um die Arbeit der Kommission zu würdigen", sagte Vassiliadis am Montagabe