DAX am Mittag mit leichten Verlusten

Die Börse in Frankfurt hat am Donnerstagmittag zunächst leichte Kursverluste verzeichnet. Kurz vor 12:30 Uhr wurde der Deutsche Aktienindex mit 7.159,73 Punkten berechnet. Das entspricht einem Minus von 0,16 Prozent gegenüber dem Vortag. An der Spitze der Kursliste stehen die Anteilscheine von Commerzbank, Merck sowie Münchener Rückversicherung. Die Aktien von Henkel, SAP und Deutsche Post stehen am Ende der Kursliste.

Südwest-SPD stützt Reformpläne der Parteiführung

Die SPD im Südwesten zeigt sich aufgeschlossen gegenüber den Reformbemühungen der Parteispitze. "Ich persönlich unterstütze das – insbesondere dass Nichtmitglieder an Urwahlen für Spitzenpositionen wie den Kanzlerkandidaten teilnehmen können", sagte der baden-württembergische Landesvorsitzende Nils Schmid der "Stuttgarter Zeitung". "Eine Volkspartei wie die SPD sollte Inhalte und Personal in der Gesellschaft testen und dort eine R&

Importpreise im April um 9,4 Prozent gestiegen

Die Einfuhrpreise in Deutschland sind im April 2011 um 9,4 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mit. Im März 2011 hatte die Jahresveränderungsrate noch 11,3 Prozent betragen, im Februar 2011 lag sie bei 11,9 Prozent. Gegenüber dem Vormonat stiegen die deutschen Importpreise um 0,3 Prozent. Importierte Energie war im April 2011 um 31,2 Prozent teurer als im Vorjahr. Rohöl wies mit 32,8 Prozent die höchste

Zeitung: Neuer Atomkonsens vor dem Scheitern

Das Ziel von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), beim Atomausstieg die Opposition mit ins Boot zu holen, steht offenbar vor dem Scheitern. Das berichtet die Zeitung "Neue Westfälische". Die stellvertretende grüne Fraktionsvorsitzende Bärbel Höhn glaubt jedenfalls nicht daran, dass die Grünen einer schwarz-gelben Ausstiegsvereinbarung zustimmen können. "Nach Fukushima muss ein Atomkonsens ehrgeiziger sein als der rot-grüne" fordert Höhn

Unions-Innenpolitiker Bosbach sieht bei Anti-Terror-Gesetzen keine Einigungschancen mit der FDP

Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), sieht angesichts der jüngsten Forderungen der FDP keine Einigungs-Möglichkeit im Streit um die Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze. "Es geht in dem vom Bundesjustizministerium jetzt vorgelegten Papier um eine weitgehende Reduzierung der Ermittlungsmöglichkeiten der Behörden", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung". "Mir ist völlig unklar, wie man da auf einen gemeinsam

Anti-Terror-Gesetze und Vorratsdatenspeicherung: Niedersachsens Innenminister fordert Machtwort von Merkel

Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) fordert ein Machtwort der Kanzlerin für eine Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze und zudem für eine Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung. "Die Koalition muss jetzt zu Ergebnissen kommen. Das ist Sache der Führung und der Bundeskanzlerin", sagte Schünemann der Tageszeitung "Die Welt" (Donnerstagausgabe). Angela Merkel müsse alle Beteiligten an einen Tisch holen. "Die Kanzlerin muss mi

Westerwelle befördert Türkeiexpertin zu Staatssekretärin

Außenminister Guido Westerwelle (FDP) besetzt erstmals in der Geschichte des Auswärtigen Amts den Posten eines Staatssekretärs mit einer Frau. Nach Informationen der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe) aus Ministeriumskreisen soll die bisherige Politische Direktorin des Auswärtigen Amts, die Balkan- und Türkeiexpertin Emily Haber, zur Staatssekretärin befördert werden. Die Personalie werde Westerwelle am Freitag bekanntgeben, hieß es. Die pr

Massiver Protest der Union gegen MAD-Vorstoß der FDP-Justizministerin

Mit scharfem Protest hat die Unionsfraktion auf den Vorstoß von Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) reagiert, den Militärischen Abschirmdienst (MAD) abzuschaffen und nur vier von zehn Anti-Terrorgesetzen zu verlängern. "Frau Leutheusser-Schnarrenberger sollte ihre grundrechtlichen Phantomschmerzen jetzt in den Griff bekommen", sagte der stellvertretende Unionsfraktionschef Günter Krings der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). Ang

EU-Kommissar Oettinger: Atommeiler abgeschaltet lassen

In der deutschen Atom-Debatte macht Energie-Kommissar Günther Oettinger (CDU) Druck: Er empfiehlt der Bundesregierung, die sieben abgeschalteten Meiler in Deutschland nach Ablauf des Atom-Moratoriums nicht wieder ans Netz zu lassen. "Ich glaube, dass die Meiler, die derzeit abgeschaltet sind, nicht mehr in Betrieb gehen sollten", sagte er im Interview mit der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). Die Versorgungslage könnte durch die Energiewende beeinträchtig

FDP will Atomausstiegs-Datum mit Bedingungen verknüpfen

Die FDP will ein Datum für den Ausstieg aus der Kernenergie mit der Erreichung der Ziele beim Umbau der Energieversorgung verknüpfen und die Atomkraftwerke je nach Sicherheitsstandards schrittweise abschalten. Das Enddatum müsse "mit einer Kontrollphase verbunden werden, um vor dem Erreichen des Enddatums festzustellen, ob die Umbauziele erreicht werden", heißt es in dem Verhandlungspapier der FDP-Bundestagsfraktion für das Spitzentreffen am Wochenende, das de