Die FDP-Fraktion wird in einer Sondersitzung am Mittwoch um 14 Uhr über ihre Haltung zu einem Awacs-Mandat für die Bundeswehr in Afghanistan beraten. Das erfuhr die Tageszeitung "Die Welt" (Mittwochausgabe) aus Fraktionskreisen. In der regulären Sitzung des Gremiums am Dienstag sah sich Parteichef und Außenminister Guido Westerwelle nach Informationen der "Welt" heftiger Kritik ausgesetzt. Mehrere Abgeordnete aus Hessen, Schleswig-Holstein und Rheinland-P
Der DAX hat den elektronischen Handel in Frankfurt am Dienstag mit Kursverlusten beendet. Zum Ende des Xetra-Handels wurde das Börsenbarometer mit 6.780,97 Punkten berechnet. Das entspricht einem Minus von 0,52 Prozent im Vergleich zum Vortag. Die Anteilsscheine von Fresenius Medical, der Telekom und Thyssenkrupp konnten die größten Gewinne verzeichnen. Am unteren Ende der Kursliste waren die Papiere der Metro, HeidelbergCement und Siemens zu finden.
Der Nahost-Experte Jochen Hippler von der Universität Duisburg-Essen befürchtet, dass die militärische Intervention Gaddafi nicht entmachten und den blutigen Krieg in die Länge ziehen wird. "Die Angriffe können zwei Ziele verfolgen: Den Schutz der Bevölkerung, das ist legal. Und den Sturz Gaddafis – das widerspräche dem UNO-Beschluss", sagte Hippler den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe. "Die Luftangriffe werden aber beide Ziele nicht erreichen"
Die Linke setzt bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg am Sonntag auf die taktischen Wähler, um den Einzug ins Parlament zu schaffen. "In Baden-Württemberg ist der Regierungswechsel nur sicher, wenn die Linke in den Landtag kommt", sagte Ex-Parteichef Oskar Lafontaine der Tageszeitung "Die Welt" (Mittwochausgabe). "SPD- und Grünen-Anhänger müssen dieses Mal taktisch, das heißt die Linke wählen." Scheitere die Linke in Ba
Ex-Linke-Chef Oskar Lafontaine wirft Bündnis 90/Die Grünen vor, bei der Energiepolitik "aufs falsche Pferd" gesetzt zu haben. Dies habe sich bei der Wahl in NRW gezeigt. "Wir hatten die Verstaatlichung, die Rekommunalisierung der Energieversorgung verlangt", sagte Lafontaine der Tageszeitung "Die Welt" (Mittwochsausgabe). Das sei für die Grünen ein Grund gewesen, nicht mit der Linken zusammenzuarbeiten. Eine Energiewende sei aber nicht mögli
Der Verfassungsrechtler Christian Calliess, Professor für Verfassungsrecht an der Freien Universität Berlin, ist der Meinung, dass die Bundesregierung für die vorübergehende Abschaltung von Atomkraftwerken kein neues, vom Parlament zu verabschiedendes Gesetz benötigt. In einem Interview mit dem Deutschlandfunk sagte der Wissenschaftler: "Die vorübergehende Abschaltung, die vorübergehende Einstellung des Betriebs eines bestimmten einzelnen Kraftwerkes, das
Nach dem Urteil des Bundesgerichtshofes in Sachen Zinswetten gegen die Deutsche Bank fordert die Linkspartei drastische politische Konsequenzen. "Zinswetten sind systematischer Betrug. Der Bankkunde ist immer der Dumme. Wir brauchen ein generelles Verbot von Zinswetten", sagte Parteichef Klaus Ernst den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Mittwochausgabe). Hochrisikospekulationen seien "finanzielle Massenvernichtungswaffen", so Ernst. "Sie waren Auslöser der Finanzkrise
Das Auswärtige Amt stellt dem Hohen Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR) zusätzliche 500.000 Euro für die Notversorgung der Flüchtlinge aus der Elfenbeinküste zur Verfügung. Wie das Auswärtige Amt am Dienstag mitteilte soll das Geld im Nachbarland Liberia zum Einsatz kommen. Mit den bereitgestellten Mitteln sollen die Flüchtlinge mit den notwendigsten Hilfsgütern wie Decken, Küchensets und Notunterkünften versorgt werden.
Die Betriebe der Energieversorgung nutzen jedes Jahr rund 19 Milliarden Kubikmeter Frischwasser zur Kühlung ihrer Kraftwerke. Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, entspricht dies 72 Prozent des industriell genutzten Wassers. Insgesamt werden pro Jahr mehr als 32 Milliarden Kubikmeter Frischwasser gewonnen, wobei private Haushalte davon nur vier Milliarden Kubikmeter nutzen, während die Industrie 27 Milliarden Kubikmeter benötigt. Das industriell genutzte Wasser stammt zu 90 P
Die Bundesregierung will für die Awacs-Aufklärungsflüge über Afghanistan offenbar bis zu 300 Bundeswehrsoldaten zur Verfügung stellen. Darauf einigte sich laut Medienberichten die schwarz-gelbe Koalition. Deutschland, dass sich nicht an dem Militäreinsatz in Libyen beteiligt, will mit dem Einsatz die Bündnispartner entlasten. Das Kabinett soll am Mittwoch über das neue Mandat abstimmen, der Bundestag soll den Einsatz dann voraussichtlich am Freitag beschli
