Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Freitag bekräftigt, dass Deutschland nicht neutral zum Flugverbot über Libyen stehe. Deutschland habe sich bei der Abstimmung der Vereinten Nationen (UN) zwar enthalten. Diese Enthaltung sei aber nicht mit Neutralität zu verwechseln, so Merkel. Die bekräftigte zudem, dass sich die Bundeswehr nicht an entsprechenden militärischen Operationen beteiligen werde. Der UN-Sicherheitsrat hatte am Donnerstagabend die Resolution Nr. 1973
Vor dem Hintergrund der momentanen Lage in Japan will Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) voraussichtlich am Dienstag mit den Ministerpräsidenten der Länder mit AKW-Standorten zu einem Treffen zum Thema Sicherheit der Anlagen zusammenkommen. Die Kanzlerin hält die deutschen Kernkraftwerke "nach Maßgaben dessen was wir wissen" jedoch weiterhin für sicher, sagte sie am Sonntagabend im "ARD-Brennpunkt". Sonst müsse sie sie nach ihrem Amtseid sofort
Aus den Umwälzungen am Südrand Europas zieht Bundesaußenminister Guido Westerwelle den Schluss, dass der "Islam offenkundig sehr wohl mit der Demokratie und dem Fortschritt vereinbar ist". Der FDP-Politiker wirbt dafür, in Deutschland "die riesigen Chancen" des Umbruchs in den Staaten Nordafrikas zu nutzen. "Wenn die Mittelschicht in diesen Ländern wächst, weil die Freiheit dort wirkt, dann ist das für uns auch eine große ök
Die Staatsanwaltschaft Hof will spätestens am morgigen Donnerstag mitteilen, wie sie im Fall des zurückgetretenen Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) vorgehen will. Dies hat die Tageszeitung "Die Welt" (Donnerstagausgabe) aus Justizkreisen erfahren. Der bayerischen Ermittlungsbehörde liegen zahlreiche Strafanzeigen gegen Guttenberg vor. Ihm werden im Zusammenhang mit seiner Dissertation Urheberrechtsverletzungen, Titelmissbrauch und Untreue vorgeworfe
Die Computermesse Cebit in Hannover öffnet am Dienstag erstmals für Besucher ihre Tore. Am Montagabend hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel die weltgrößte Computermesse offiziell eröffnet. Laut dem Präsidenten des Hightech-Branchenverbandes Bitkom, August-Wilhelm Scheer, gehe es der Branche so gut wie schon lange nicht mehr. Laut Prognosen könnten in diesem Jahr zehntausende neue Arbeitsplätze in der IT-Industrie entstehen. Momentan sind 853.000 Personen i
In Nordafghanistan ist nach Angaben von Sicherheitskreisen am Freitagmorgen ein Bundeswehrsoldat getötet worden. Vier Bundeswehrsoldaten seien schwer, vier weitere leicht verletzt worden. Andere Quellen sprachen von neun Verletzten. Weitere Informationen zum Hintergrund des Vorfalls oder eine offizielle Bestätigung liegen derzeit noch nicht vor. Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) erklärte am Freitag in Berlin lediglich: "Ich trage die Verantwortung f
Bundesbank-Präsident Professor Axel Weber wird nach seinem Ausscheiden zunächst an die Universität Köln zurückkehren und dort wieder in Lehre und Forschung eintreten. Das erfuhr der "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe) aus Kreisen der Notenbank. Weber war nach seinem Amtsantritt bei der Bundesbank Ende April 2004 von der Uni nur beurlaubt worden. Diese Zeit ende mit dem Ausscheiden aus der Bundesbank. Weber hat allerdings zunächst ein Freisemester beantragt und
