Niedersächsische Sozialministerin Özkan per E-Mail bedroht

Die niedersächsische Sozialministerin Aygül Özkan (CDU) wird per E-Mail bedroht. Wie die "Bild"-Zeitung berichtet, hätten Unbekannte angekündigt, die Ministerin mit einer nicht näher bezeichneten "neuen" Waffe angreifen zu wollen. Der Droh-Mail, die an die private Adresse der Ministerin gerichtet gewesen sein soll, sei auch ein Video mit fremdenfeindlichen Darstellungen angehängt gewesen, hieß es weiter. Die Polizei in Hannover hat mit

Chef der CDU-Senioren-Union fordert Sicherheitsdienste für Altenheime

Nach den Überfällen eines Serienräubers auf ein Altenheim in Berlin-Neukölln fordert der Chef der CDU-Senioren-Union, Otto Wulff, mehr Schutz für Alte. "Wir wissen, dass ältere Menschen immer häufiger zum Ziel für Ganoven werden, denn sie können sich gegen ihre Angriffe kaum wehren", sagte Wulff der "Bild-Zeitung". Der CDU-Politiker forderte "den Einsatz privater Sicherheitsdienste als Pflegeheimschutz und unregelmä&szlig

Europas Zukunftsangst

Die Diskussionen um Eurobonds, Staatspleiten und
Schuldenunion haben in ganz Europa Spuren hinterlassen. Nur mehr zwei
von fünf Europäer (40%) geben an, hoffnungsvoll in die Zukunft zu
schauen – 2010 war es noch fast jeder Zweite (48%). Zu diesem
Ergebnis kommt eine Studie der Stiftung für Zukunftsfragen, eine
Initiative von British American Tobacco, für die über 15.000 Europäer
in 13 Nationen befragt wurden. Besonders die älteren Europäer (ab 55
Jahr

Sozialbeirat kritisiert von der Leyens Zuschuss-Rente

Der Sozialbeirat der Bundesregierung hat die Pläne von Bundessozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) für eine Zuschuss-Rente scharf kritisiert. Sie sei zur Verhinderung von Altersarmut "weder der große Wurf noch wäre sie unproblematisch", heißt es laut bild.de in einem Gutachten der Sozialexperten. Die Möglichkeiten, das Konzept von der Leyens noch nachzubessern, "sind begrenzt", heißt es in dem Papier weiter. Probleme sieht der Sozia

Rechtsterror: SPD beugt sich Forderung nach Untersuchungsausschuss

Die SPD-Bundestagsfraktion wird sich der Forderung von Grünen und Linkspartei nach einem Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Sicherheitspannen im rechtsterroristischen Bereich beugen. "Wir werden uns dem nicht verweigern, weil wir uns nicht dem Vorwurf aussetzen wollen, zur Aufklärung nicht bereit zu sein", sagte der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Hartmann, der "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe). "Deshalb läuft

Statistik: Zugewanderte leben im Schnitt seit 21 Jahren in Deutschland

Die 10,6 Millionen Migrantinnen und Migranten in Deutschland sind im Durchschnitt vor 21 Jahren zugewandert. Das teilte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mit. Dabei war die Türkei mit 1,5 Millionen Zuwanderern das wichtigste Herkunftsland. Darauf folgten Polen mit 1,1 Millionen Personen und die Russische Föderation mit einer Million Personen. Fast die Hälfte der Migrantinnen und Migranten (47 Prozent) hatten 2010 die deutsche Staatsbürgerschaft.

Studie: Ostdeutsche Frauen Vorbild auf dem Arbeitsmarkt

Frauen in den neuen Bundesländern wollen nach ihrer Elternzeit zu 80 Prozent wieder in eine Vollzeitstelle zurückkehren. Zu diesem Ergebnis kommt eine Untersuchung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), die dem "Spiegel" vorliegt. Im Westen sind es weniger als 30 Prozent. Die Unterschiede dürften unter anderem darauf zurückzuführen sein, "dass das Betreuungsangebot gerade für Kleinkinder in Ostdeutschland immer noch deutlich b

Umfrage: 57 Prozent der Deutschen geben dem Euro eine Zukunft

Für die Mehrheit der Deutschen hat der Euro noch eine Zukunft. In einer Emnid-Umfrage für das Nachrichtenmagazin "Focus" zeigten sich 57 Prozent optimistisch, während 38 Prozent keine Zukunft für den Euro sahen. Am optimistischsten sind die Anhänger der Grünen mit 74 Prozent und der FDP mit 73 Prozent, gefolgt von SPD-Anhängern mit 69 Prozent und Wählern von CDU/CSU mit 66 Prozent. Lediglich Bundesbürger mit Parteienpräferenz für D

Umfrage: 46 Prozent halten EU für Nachteil

Fast jeder zweite Bundesbürger (46 Prozent) ist laut einer repräsentativen Emnid-Umfrage für "Bild am Sonntag" der Meinung, dass es Deutschland ohne die Europäische Union besser ginge. 45 Prozent der Befragten glauben, dass Deutschland ohne die EU schlechter da stünde. Besonders groß ist der EU-Pessimismus bei SPD-Wählern: 51 Prozent von ihnen sehen die EU-Mitgliedschaft als Nachteil für Deutschland. Auch nach den Beschlüssen des Brüss

Familienministerin Schröder fordert Ende der Debatte zur Frauenquote

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) hat ein Ende der koalitionsinternen Debatte um eine Frauenquote für die Wirtschaft gefordert. Die Koalition stehe an einer Weggabelung, sagte Schröder dem "Tagesspiegel am Sonntag": "Entweder es passiert gar nichts, weil wir uns streiten. Oder wir gehen meinen Weg." Wie aus einem Vorabbericht der "Wirtschaftswoche" hervorgeht, plane Schröder angeblich auch eine Frauenquote im öffentlichen Dien