Der russische Ministerpräsident Wladimir Putin soll in diesem Jahr mit dem Quadriga-Preis ausgezeichnet werden. "Berechenbarkeit gepaart mit Stehvermögen, Verlässlichkeit gepaart mit Kommunikationsfähigkeit machen Charakter und Person von Wladimir Putin aus. Im Inneren schaffte und schafft er Stabilität durch das Zusammenspiel von Wohlstand, Wirtschaft und Identität", heißt es in der Begründung, aus der die "Süddeutschen Zeitung"
Christoph Bergner, Ost-Beauftragter der Bundesregierung, sieht die Situation der in der DDR geschiedenen Frauen als "ziemlich vertrackt" an. "Ich weiß, dass es für sie hart ist, besonders bei den Frauen, die aus Rücksicht auf die berufliche Entwicklung ihres Mannes nicht arbeiten gegangen sind und deshalb keine Rentenansprüche erworben haben", sagte der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister des Innern bei einem Telefon-Forum mit Lesern
Nach sechs Jahren selbst auferlegter öffentlicher
Zurückhaltung wird der frühere baden-württembergische
Ministerpräsident Erwin Teufel (CDU) wieder die politische Bühne in
der Hauptstadt betreten und über christliche Werte sprechen. Erwin
Teufel wird diesen Samstag, 9. Juli, ca. 09:30 Uhr, als Hauptredner
zur Kreisvorsitzendenkonferenz der zweitgrößten CDU-Bundesvereinigung
(Senioren-Union hat 57.000 Mitglieder) erwartet. Erstmals seit seinem
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Die Zahl der Einbürgerungen in Deutschland ist im Jahr 2010 leicht gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte, wurden im Verlauf des vergangenen Jahres knapp 101.600 Ausländerinnen und Ausländer eingebürgert. Das waren 5.500 Einbürgerungen mehr als 2009 und 7.100 mehr als 2008. Zuvor hatte jedoch die Zahl der Einbürgerungen seit der Einführung des neuen Staatsangehörigkeitsrechts im Jahr 2000 tendenziell abgenommen: wurden im Jahr 200
Die Krankenkassen rechnen damit, dass das geplante Gesetz zur ärztlichen Versorgung Mehrausgaben in Millionenhöhe verursachen könnte. "Steigerungen für 2013 von bis zu vier Milliarden Euro sind nicht auszuschließen, die dann durch die Versicherten über einen Zusatzbeitrag in Höhen von rund 6,70 Euro pro Monat zu finanzieren sein werden", heißt es in einem Papier der Krankenkassen, das der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe) vorlieg
Die Vereinten Nationen (UN) haben die deutsche Sozialpolitik scharf kritisiert. So würden Migranten diskriminiert werden und es fehle an einem umfassenden Armutsbekämpfungsprogramm, heißt es in einem Staatenbericht, aus dem der "Tagesspiegel" in seiner Mittwochsausgabe zitiert. Auch vier Jahre nach dem letzten Bericht seien viele der früheren Empfehlungen nicht umgesetzt worden. Zudem wird kritisiert, dass jeder vierte Schüler in Deutschland ohne Frühst&u
Vor der Bundestagsentscheidung über die Präimplantationsdiagnostik (PID) an diesem Donnerstag fordert der Transplantationsmediziner und Medizinethiker Eckhard Nagel eine begrenzte Zulassung des Verfahrens. Im Interview mit der Tageszeitung "Die Welt" plädierte Nagel "für eine Zulassung in Situationen, in denen eine genetische Störung mit dem Leben nicht vereinbar ist, weil nach der Schwangerschaft und vielleicht noch nach den ersten Lebensmonaten keine Leb
Die Forderung einiger Landesinnenminister nach einem Verbot so genannter Facebook-Partys stößt in den Bundestagsfraktionen von Union und SPD auf Kritik. "Allein die Tatsache, das es am Rande solcher Partys zu Ausschreitungen kommen kann, rechtfertigt ein grundsätzliches Verbot nicht", sagte der Vorsitzende des Bundes-tagsinnenausschusses Wolfgang Bosbach (CDU) dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montagsausgabe). Bosbach stellte sich damit gegen seinen Parteifreu
Bonn/Berlin, 1. Juli 2011 – Heute startet der neue Bundesfreiwilligendienst (BFD). Der BFD
soll zum großen Teil den Wegfall des Zivildienstes kompensieren. Doch derzeit beklagen
vor allem die betroffenen Sozialverbände zu wenige Bewerber für den BFD. Nach
Informationen des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hätten
sich seit Mitte Mai wöchentlich 250 Freiwillige verpflichtet. Die Erwartungen waren deutlich
höher: Bundesfamilienmini
Nach der Experten-Anhörung zur geplanten Novelle des Stasi-Unterlagen-Gesetzes bahnt sich möglicherweise ein Kompromiss zwischen der schwarz-gelben Koalition mit SPD und Grünen an. Der Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion für den Aufbau Ost, Patrick Kurth, sagte der "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe): "Wir streben eine gemeinsame Lösung mit SPD und Grünen an. So ein Gesetz muss überfraktionell verabschiedet werden. Und aus der Anhörun