Unfallversicherungsschutz abhängig vom Pflegebedarf

Menschen, die sich unentgeltlich um eine pflegebedürftige Person kümmern, sind in vielen Fällen gesetzlich unfallversichert. Mit dem zweiten Pflegestärkungsgesetz, das zum 1. Januar 2017 in Kraft getreten ist, hat der Gesetzgeber den Begriff der Pflegebedürftigkeit erweitert. Geistige und seelische Beeinträchtigungen werden künftig bei der Begutachtung gleichberechtigt berücksichtigt. Durch das neue Gesetz haben sich auch die […]

Steuermodernisierungsgesetz: Finanztip zeigt, wie die Steuererklärung ohne Belege funktioniert

Wer seine Steuern elektronisch an das Finanzamt meldet, muss ab sofort keine Belege mehr einreichen und nicht mehr alle Daten händisch in die Steuererklärung eintragen. Das regelt unter anderem das neue Gesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens. Das gemeinnützige Verbraucherportal Finanztip erklärt, was alles durch das Gesetz auf Steuerpflichtige zukommt. 11,5 Millionen Steuerpflichtige erhielten 2011 im […]

BDI/Kienbaum-Studie: Immer mehr Frauen in Führungspositionen

– Halbzeit des Gesetzes zur Geschlechterquote
– Spürbarer Anstieg des Frauenanteils in den Führungsebenen
geplant
– Gesetzliche Vorgaben müssen nun wirken können

Deutsche Unternehmen planen, mehr Frauen in Führungspositionen
einzusetzen. Das ergibt eine gemeinsame Studie, die der Bundesverband
der Deutschen Industrie (BDI) und die Beratungsgesellschaft Kienbaum
in Berlin vorgestellt haben. Anlass ist die Halbzeit zwischen der
Festlegung der Ziele a

Symposium des Bundespatentgerichts: „Die Auslegung von Patentansprüchen – Determinismus oder Blick in die Glaskugel?“

Am 7. April 2016 veranstaltet das
Bundespatentgericht ein internationales Symposium, in dem es um die
Auslegung von Patentansprüchen gehen wird.

Der etwas provokante Titel betrifft ein hochaktuelles und zugleich
wichtiges Thema – das belegt der Ansturm von Anmeldungen: Etwa 350
Teilnehmer aus dem In- und Ausland, die als Richter, Anwälte, in der
Wirtschaft oder in der Wissenschaft, aber auch in politischen Ämtern
mit dem Patentrecht befasst sind, nehmen an dieser Veransta