Schlimmste Erinnerungen werden wach. An den Anschlag auf Passagiere einer Regionalbahn bei Würzburg, an den Rucksack-Bomben-Terror in Ansbach, an den Wahnsinn vom Berliner Weihnachtsmarkt. Und nun also Hamburg. Auch in der Hansestadt hat ein Flüchtling wahllos Jagd auf Menschen gemacht und ein Blutbad angerichtet. Und auch hier steht die Frage im Raum, ob das schreckliche […]
Zuverlässig wurden am Wochenende Stimmen laut, die nach dem Messerangriff in Hamburg reflexartig ein schärferes Vorgehen gegen radikale Islamisten forderten und andeuteten, die Sicherheitsorgane könnten erneut versagt haben. Dass unter diesen Stimmen auch eine aus der SPD war, ist ein weiterer Beleg für die erstaunliche geistige Flexibilität der Sozialdemokratie im Jahr der Bundestagswahl. Sowohl der […]
Deutschland ist von der Kooperationsbereitschaft der Herkunftsländer abhängig. Die jedoch haben oftmals kein großes Interesse daran, dass islamistische Unruhestifter und mögliche Gewalttäter zurückkehren. Darum verzögern sie die Bearbeitung, wohl auch in der Hoffnung, dass der Fall sich erledigt. Weil der Betreffende zum Beispiel untertaucht. Manche jedoch sorgen als Mörder für Schlagzeilen. Wie der Täter aus […]
Die „Märkische Oderzeitung“ aus Frankfurt(Oder) sendet Ihnen vorab eine Meldung aus der Sonnabend-Ausgabe. Bei Verwendung bitten wir um eine Quellenangabe Polen will Grenzkontrolle bei Woodstock-Festival Warschau sieht Terrorgefahr durch Flüchtlinge Warschau/Potsdam (MOZ) Zwischen den Beauftragten Deutschlands und Polens für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Dietmar Woidke (SPD) und Jakub Skiba hat sich ein Streit um das bevorstehende […]
Die neue Landesregierung will die Kapazität der Abschiebehaftanstalt in Büren (Kreis Paderborn) ausbauen. NRW-Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) sagte dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Donnerstagsausgabe): „Wir werden die Abschiebehaft in Büren erweitern und den Vollzug im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten straffen. Es kann nicht sein, dass sich insbesondere Personen, von denen eine mögliche Gefährdung ausgeht, in der Einrichtung […]
Der „Festung Europa“ wird ein weiterer Baustein hinzugefügt. Diesmal in Gestalt eines Verhaltenskodex für private Seenotretter. Italien, die EU-Grenzschutzbehörde Frontex und auch Innenminister Thomas de Maizière rücken die Hilfsorganisationen in die Nähe von Schleusern. Lebensrettende Hilfe wird damit kriminalisiert – und in Kauf genommen, dass das Mittelmeer zum Massengrab wird. Nur im Notfall soll in […]
Ein Drittel der Bayern, mehr als 20% der Saarländer, Sachsen und Thüringer wollen ihr Bundesland unabhängig sehen – und selbst in Schleswig-Holstein wollen immerhin noch 8% der Bürger raus aus der Bundesrepublik. Das Ludwig von Mises Institut Deutschland nimmt dies zum Anlass, einen Auszug aus dem im März erschienenen Buch „Wir schaffen das – alleine!“ […]
Für alle Varianten liberaler und neo-liberaler Wirtschaftspolitik gilt als oberster Glaubenssatz: Nur Wettbewerb schafft Wohlstand. Die deutsche Autobranche widerlegt diese These. Sie ist durch ein gigantisches Kartell immer stärker geworden. Durch ein Kartell, in dem auch Politik und Gewerkschaften eine zentrale Rolle spielen… Es hat die Lebenslüge der deutschen Autobauer vom sauberen Diesel möglich gemacht. […]
Mit der Entführung der Lufthansa-Maschine „Landshut“ im Jahr 1977 rückten erstmals deutsche „Normalbürger“ ins Visier von Terroristen. Auch vierzig Jahre danach bleibt diese Entführung für die Opfer von damals ein tiefer Einschnitt in ihrer Biographie. 40 Jahre nach der Entführung der Lufthansa-Maschine „Landshut“ im Oktober 1977 lebt das Drama bei den Insassen von damals fort. […]
Die Piratenpartei Deutschland begrüßt die verschärften Reisehinweise [1] und die längst überfällige, klare Grenzziehung gegenüber den Provokationen des türkischen Machthabers Erdogan. Darüber hinaus fordert die Piratenpartei die Bundesregierung dazu auf, klare Signale zu setzen und sich für das sofortige Einfrieren der Beitrittshilfen durch die EU auszusprechen. Weiterhin raten die Piraten dazu, vorausschauend zu agieren, sich […]
