„Zur Sache Baden-Württemberg“, das landespolitische Magazin am Donnerstag, 28. Juni 2018, 20:15 bis 21 Uhr, SWR Fernsehen in Baden-Württemberg Clemens Bratzler moderiert das landespolitische Magazin des Südwestrundfunks (SWR). Zu den geplanten Themen der Sendung gehören: Rücken, Hüfte, Knie – wird zu viel operiert? Eine neue Studie der Bertelsmann Stiftung zeigt: Im Süden Deutschlands werden besonders […]
„Der Staat braucht eine langfristig angelegte Personalplanung.“ Mit dieser Forderung eröffnete Friedhelm Schäfer, Zweiter dbb Vorsitzender und Fachvorstand Beamtenpolitik, das dbb forum ÖFFENTLICHER DIENST am 26. Juni 2018 in Berlin. Um die großen Herausforderungen, die „Megatrends“ demografischer Wandel, fortschreitende Digitalisierung und die zunehmende Flexibilisierung der Arbeitswelt erfolgreich annehmen und gestalten zu können, müsse der öffentliche […]
Auftakt der „Landtour“ in Mecklenburg Zum Auftakt ihrer „Landtour“ haben die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann, und die Obfrau im Ausschuss für Kultur und Medien, Melanie Bernstein, am Wochenende Mecklenburg besucht. Dazu können Sie Elisabeth Motschmann wie folgt zitieren: „Das kulturelle Leben in den ländlichen Räumen zu stärken ist für die Arbeitsgruppe […]
Am kommenden Donnerstag werden die Straßenausbaubeiträge in Bayern abgeschafft – endgültig! Für die FREIEN WÄHLER im bayerischen Landtag ist das ein riesiger Erfolg, denn dieses Ziel hatten sie in nur rund neun Monaten massiven Drucks auf die CSU erreicht. Für Fraktionschef Hubert Aiwanger ein Etappensieg, doch kein Grund sich zurückzulehnen: „Für uns FREIE WÄHLER ist […]
Unmittelbar vor dem Abschluss des Aufarbeitungsprozesses der Missbrauchsvorfälle in der Evangelischen Brüdergemeinde Korntal am 7.6.2018 kritisieren Opfer gegenüber „Report Mainz“ „mangelnde Transparenz“, „nicht nachvollziehbare Kriterien“ sowie „unangemessen niedrige Anerkennungssummen“. Ein ehemaliges Heimkind erklärt: „Alle mir bekannten Betroffenen, eingeschlossen ich, wurden retraumatisiert. Wir fühlten uns abermals missbraucht, nicht gehört und ohnmächtig. Wir konnten keinen Willen zu […]
Petitionsausschuss überreicht Tätigkeitsbericht an den Bundestagspräsidenten Der Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses für das Jahr 2017 wird am morgigen Mittwoch dem Präsidenten des Deutschen Bundestages überreicht. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Petitionen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gero Storjohann: „Allein im letzten Jahr erreichten den Deutschen Bundestag 11.500 Eingaben. Das waren durchschnittlich 46 pro Werktag. Diese hohe Zahl an […]
Mit den jüngsten Messerattacken in Flensburg, Lüttich und Rotterdam sinkt das Sicherheitsgefühl in unserer Heimat erneut auf einen Tiefpunkt. Besonders erschreckend ist, dass es sich bei den mutmaßlichen Tätern durchweg um extremistische Moslems oder Asylbewerber aus muslimischen Ländern handelt. Hierzu erklärt der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski: „Den massiven Anstieg von Messerattacken – insbesondere seit Beginn […]
Die von den FREIEN WÄHLERN angestrebte Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Bayern hat eine weitere Hürde genommen: Der Landtagsinnenausschuss beriet am Mittwoch über die hierfür erforderlichen Gesetzentwürfe zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes. Doch der Gesetzentwurf der CSU zog Kritik der FREIEN WÄHLER auf sich: „Der Entwurf enthält keine Regelung für die zukünftige Finanzierung von Straßenausbaumaßnahmen. Die Christsozialen […]
Die Landesregierung von Baden-Württemberg trägt am 17. Mai 2018 einen Empfang aus Anlass des 70. Geburtstags von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen) aus. Verbunden werden soll dieser Festakt mit einem Symposium, das sich mit dem Thema „Demokratische Öffentlichkeit neu denken“ befasst. Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion, Emil Sänze, übt heftige Kritik an dieser Veranstaltung, […]
In der Fünfjahresbetrachtung haben Sachsen-Anhalts Sicherheitsbehörden eine Zunahme von Straftaten mit Messern registriert. Zuletzt gingen die einschlägigen Delikte leicht zurück, verharren aber auf hohem Niveau. Das geht aus einer Auflistung des Innenministeriums hervor, die der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Mittwochausgabe) vorliegt. Demnach stieg die Zahl der Straftaten, in denen Messer Waffen und Drohmittel waren, […]
