Seit Beginn des Jahres haben zahlreiche Informationsschwerpunkte das Programm des Ersten geprägt. Dazu gehörten die Bundestagswahl, die Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen ebenso wie die Wahlen in Frankreich und Großbritannien. Allein im Monat vor der Bundestagswahl am 24. September sendete Das Erste mehr als 1000 Minuten Extraprogramm. Nicht nur Wahlen erweiterten das Angebot, sondern ebenso […]
Wenige Tage vor ihrem Bundesparteitag, der die SPD programmatisch wie personell in der Bredouille sieht, mehren sich in der Partei die Versuche, schon jetzt die Verantwortlichkeit für ein Groko-Scheitern bei der unzuverlässigen Union und einer labilen Kanzlerin festzumachen. SPD-Vize Malu Dreyer darf eine Wiederauflage der Großen Koalition sogar „nicht dienlich für die Demokratie“ nennen. Merkel […]
Dass Anton Schlecker nach der Milliardenpleite ein freier Mann bleibt, dürfte das Gerechtigkeitsgefühl vieler Menschen deshalb arg strapazieren. Dass Schleckers Unternehmen zu einer Zeit immer tiefer in die roten Zahlen geriet, zu der Konkurrenten wie dm und Rossmann blühten, mag für einen Unternehmer sträflich sein, strafbar ist es nicht. Strafbar sind aber die vielen Geschäfte […]
Fühlen Sie sich bei der Arbeit ab und zu überlastet? Haben Sie genügend Zeit für Ihre Aufgaben? Hätten Sie gerne mehr Kollegen und mehr Zeit für Weiterbildungen? Mal ehrlich, welcher Arbeitnehmer würde dies nicht in seinem Sinne beantworten? Die naheliegenden Antworten der Mitarbeiter aus Regierungspräsidien und Landratsämtern auf ähnliche Fragen wie diese bilden die Basis […]
Tölpelhaft Sandro Schmidt zu Sigmar Gabriel und der Krise im Libanon¶ Die Causa Hariri bleibt vorerst undurchsichtig. Immerhin hat die diplomatisch höchst geschickte, hinter den Kulissen vorangetriebene französische Initiative den – angeblich zurückgetretenen – libanesischen Ministerpräsidenten aus dem unmittelbaren Einflussbereich Saudi-Arabiens befreit. Möglicherweise die letzte Chance für das fragile kleine Land am Mittelmeer, nicht durch […]
Ein vom Auswärtigen Amt in Berlin für Oktober 2017 angekündigter Bericht zur Sicherheitslage in Afghanistan verzögert sich weiter. Nach Recherchen des Ressorts Investigation des NDR ist derzeit noch nicht abzusehen, wann er vorgelegt wird. Trotzdem schiebt Deutschland wieder nach Afghanistan ab. Am 31. Mai war in Kabul ein mit Sprengstoff gefüllter Tankwagen unmittelbar vor der […]
Pünktlich zum EU-Sozialgipfel in Göteborg veröffentlicht die wirtschaftsliberale Bertelsmann-Stiftung eine vielbeachtete Studie mit hoffnungsfrohem Tenor: Europa ist sozial gerecht wie lange nicht, denn die Arbeitslosigkeit ist gesunken. Dahinter steckt ein Trugschluss. Nicht der Arbeitsmarkt sorgt für Gerechtigkeit, sondern der Sozialstaat. Wer eine Arbeit findet, ist der Armut nicht zwangsläufig entkommen. Arm trotz Arbeit – das […]
In einer heutigen (16.11.2017) Pressekonferenz gab die SPD drei Impulsen für den Haushalt 2018 bekannt. Dazu erklären die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion sowie der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Ralf Stegner: Zum dritten Mal in Folge zeichnen sich erhebliche Haushaltsüberschüsse des Landes ab und die Steuereinnahmen sprudeln. Nun wird es Zeit für die Landesregierung, Farbe zu […]
Die Union müsse „mit einer eigenen Erkennungsmelodie aus den Jamaika-Gesprächen herausgehen“, fordert der CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Linnemann aus Paderborn, Vorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU. Dem Bielefelder „Westfalen-Blatt“ (Donnerstagausgabe) sagte er: „Ich kann nur allen raten, beim Thema Flüchtlingsmigration hart zu bleiben. Beispiel Familiennachzug. In den Sondierungen verbreiten die Grünen den Eindruck, als gäbe es […]
In Sachen Klimaschutz blickt die Welt derzeit nach Deutschland. Bei der UN-Konferenz in Bonn beginnt Mitte der Woche die heiße Schlussphase, wenn Staatschefs und Minister die Verhandlungen über die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens sowie über Finanzhilfen für arme Länder aufnehmen. Wie alle Jahre wieder ist Eile geboten angesichts der Erderwärmung und der nicht sinken wollenden […]
