Der Militärexperte Jürgen Rose zeigt sich wenig überrascht von Bundeswehrsoldaten mit einer extrem rechten Einstellung. „Schon seit Gründertagen leidet die Bundeswehr an –Führungsschwäche– und –Haltungsproblemen–, stand doch den alten Kämpfern der Wehrmacht und Waffen-SS aus der Aufbaugeneration der Sinn stets nach einer –optimierten Wehrmacht– statt nach einer Armee in der und für die Demokratie“, schreibt […]
Nur Stunden nach der Wahl von Emmanuel Macron haben die Freunde der deutsch-dominierten Austeritäts-EU, die sich selbst gern »proeuropäisch« nennen, eine neue Platte aufgelegt – besser gesagt: eine alte. Belehrungen wie sie nun aus der Union und von Wirtschaftslobbyisten Richtung Paris gesandt werden, hört man ja nicht zum ersten Mal: Wer nicht nach der deutschen […]
An die Redaktionen Politik/Fernsehen „Report Mainz“ bringt am Dienstag, 9. Mai 2017, um 21:45 Uhr im Ersten voraussichtlich folgende Beiträge: – Leere im Briefkasten: Spart die Post bei der Briefzustellung – auf Kosten von Briefträgern und Kunden? – Entführte Kinder, entrechtete Väter: Warum internationale Abkommen über Kindesentzug nicht funktionieren – Die dubiosen Tricks der FDP: […]
Mai 2017 – sie gilt als Schicksalswahl für Europa: Am Sonntag stimmen rund 48 Millionen wahlberechtigte Franzosen in einer Stichwahl über den künftigen Staatspräsidenten Frankreichs ab. Gewinnt Emmanuel Macron mit seiner jungen Partei „En marche!“ oder setzt sich Marine Le Pen vom „Front National“ durch? Wie entscheidet sich das Nachbarland? Ganz Europa blickt gespannt nach […]
NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) hat die Schweiz für ihr Vorgehen in der Agenten-Affäre massiv kritisiert. Am Mittwochabend war bekannt geworden, dass ein die Schweiz einen Informanten in der Finanzverwaltung NRW angeheuert haben soll. Dazu sagte Walter-Borjans dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Donnerstagsausgabe): „Wenn Spione Informanten aus der Finanzverwaltung anheuern, um die erfolgreichen NRW-Steuerfahnder bei ihrer Arbeit zu […]
Mag also der türkische Präsident ein weiteres Referendum über die Wiedereinführung der Todesstrafe abhalten und die Transformation der Türkei zur Diktatur angemessen abrunden, aber keinem in Deutschland lebenden Türken – mit einem Pass oder mit zweien – darf erlaubt sein, ihm dazu auf deutschen Boden die Hand zu reichen. Die Todesstrafe ist ein gravierender Verstoß […]
Bei der Frage, wen man nach der Bundestagswahl lieber als Kanzler oder Kanzlerin hätte, hat sich der Vorsprung Angela Merkels vergrößert. Nach 48 Prozent Anfang April wünschen sich jetzt 50 Prozent erneut Angela Merkel als Kanzlerin, 37 Prozent (April I: 40 Prozent) wollen lieber Martin Schulz als künftigen Kanzler (Rest zu 100 Prozent hier und […]
Es gibt die Tendenz, sich den Titel „Feministin“ überzuziehen wie einen neuen Pullover. Doch wer ein „Rrriot-Girl“-T-Shirt trägt, kann auch eine brave Ja-Sagerin sein. Und wer Bundeskanzlerin ist, ist nicht automatisch Kämpferin für Frauenrechte, auch wenn sie sich in einer Männerpartei durchgesetzt hat und so sehr wohl zum Rollenvorbild taugt…Der Status als „First Daughter“ reduziert […]
Jeder Anschlag auf die Pressefreiheit, jede Form der Zensur, jeder Versuch der Einschüchterung der freien Medien ist zugleich ein Attentat auf die demokratische Gesellschaft selbst. Die Pressefreiheit ist ihr Sauerstoff, wird er verweigert, droht einer Demokratie der Erstickungstod…. Es steht nicht gut um die Pressefreiheit, auch nicht in Deutschland. Hier wird sie weniger von staatlichen […]
